Obama will Kabinett mit "bedächtiger Hast" bilden

7. November 2008, 22:56
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Designierter Präsident bei erster Pressekonferenz: "Wirtschaftskrise eine der größten Herausforderungen"

Der designierte US-Präsident Barack Obama will mit Hochdruck an einem Konjunkturpaket arbeiten, um die Vereinigten Staaten aus der seit Jahrzehnten schlimmsten Wirtschaftskrise herauszuführen.

„Wir sehen uns mit der größten wirtschaftlichen Herausforderung unseres Lebens konfrontiert, und wir müssen rasch handeln", sagte er am Freitag in Chicago, wo zum ersten Mal seit seinem Wahlsieg auf Fragen von Journalisten antwortete. Höchste Priorität, so Obama, habe ein Rettungsplan für die Mittelklasse. Die Finanzkrise weite sich auf andere Sektoren der Wirtschaft aus und nehme zunehmend globalen Charakter an, so dass man global auf sie reagieren müsse. „Es wird nicht schnell und nicht leicht sein, aus dem Loch herauszukommen, in dem wir stecken. Aber Amerika ist ein starkes und widerstandsfähiges Land, und ich weiß, dass wir es schaffen, wenn wir die Parteipolitik beiseite stellen."

In auffallendem Kontrast zu den rhetorischen Höhenflügen seines Wahlkampfes bemühte sich Obama darum, die Rolle des nüchternen, staubtrocken analysierenden Krisenmanagers zu spielen. Die Rezession vertieft sich, eine am Freitagmorgen veröffentlichte Statistik illustrierte den Ernst der Lage. Demnach waren im Oktober 6,5 Prozent der erwerbsfähigen Amerikaner arbeitslos - der höchste Stand seit März 1994.

Vor diesem Hintergrund betonte Obama seine Absicht, gemeinsame Lösungen mit den Republikanern, den Verlierern des Votums vom 4. November, zu finden. Zugleich machte er deutlich, dass er nicht an Stelle George W. Bushs entscheiden wird, solange der jetzige Präsident noch im Weißen Haus residiert. Am Montag wird sich der künftige Staatschef mit dem scheidenden zu einem ersten Gespräch im Oval Office treffen. Im Mittelpunkt steht die Finanzkrise; mit Sicherheit werden Bush und Obama die amerikanische Position abstimmen, bevor sich Vertreter der 20 führenden Industrienationen am 14. und 15. November in Washington zu einem Finanzgipfel treffen.

Absoluten Vorrang, hieß es aus der Umgebung des neu gewählten Präsidenten, habe es, einen geeigneten Kandidaten das Finanzministerium zu finden. Als aussichtsreiche Anwärter gelten Lawrence Summers, der das Ressort schon unter Bill Clinton geleitet hatte und später als Rektor an die Universität Harvard wechselte, sowie Timothy Geithner, Chef der New Yorker Filiale der Federal Reserve, der amerikanischen Notenbank.

Vor der Presse dämpfte Obama Erwartungen, nach denen er die Personalie bereits in den nächsten Tagen bekannt geben wird. Bei der Bildung seines Kabinetts wolle er mit „bedächtiger Hast" vorgehen, sagte er, wobei er das Wort bedächtig betone. Man müsse eine solche Entscheidung gründlich durchdenken, um sie richtig zu treffen. „Wir werden nicht in solcher Eile handeln, dass wir am Ende nur Fehler machen."

Ähnlich vorsichtig äußerte er sich zum Verhältnis zu Iran. Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad hatte Obama zu seinem Wahlsieg gratuliert, was mancher als leises Indiz für ein eventuelles Tauwetter deutet. Auf die Frage, wie er Ahmadinejads Glückwünsche zu erwidern gedenke, gab der Adressat eine Antwort, die alles offen lässt. Der Umgang mit Iran sei keine Sache, die man über Knie brechen könne. Er werde den Brief Ahmadinejads gewissenhaft lesen und gründlich über die Antwort nachdenken. In jedem Fall sei es inakzeptabel, dass Teheran eine Atombombe entwickle. Man müsse internationale Anstrengungen unternehmen, um dies zu verhindern. Außerdem müsse Iran seine Unterstützung für Terrorgruppen einstellen.

Unterdessen riefen Politiker der Demokratischen Partei dazu auf, neue ökonomische Stimuli im Schnellverfahren zu beschließen, noch bevor der neu gewählte US-Kongress im Januar zusammentritt. Rahm Emanuel, der Stabschef Obamas, sprach von der Chance, die Weichen richtig zu stellen. „Man darf eine Krise niemals ungenutzt verstreichen lassen", sagte er in einem Interview. „Eine Krise bietet die Möglichkeit, Dinge zu tun, die man andernfalls vermeiden würde." Dabei gelte es, aus früheren Fehlern zu lernen. 1974, im Zuge des Ölpreisschocks, sei Washington solchen Weichenstellungen ausgewichen, sodass sich die Abhängigkeit von ausländischem Öl nicht verringert habe.

Jennifer Granholm, Gouverneurin Michigans, eines von der Malaise der Autoindustrie schwer getroffenen Bundesstaats, sprach sich in einem Brief an führende US-Parlamentarier für ein öffentliches Beschäftigungsprogramm aus. In großem Stil sollten Infrastrukturprojekte wie Autobahnen, Brücken und Bahnlinien in Angriff genommen werden. Granholm gehört zu dem 17-köpfigen Wirtschaftsteam, das derzeit in Chicago die Lage analysiert. Mit am Tisch sitzen - neben Summers, Geithner und Vize Joe Biden - der frühere Finanzminister Robert Rubin, Ex-Notenbankchef Paul Volcker, Clintons Arbeitsminister Robert Reich, der milliardenschwere Investor Warren Buffett sowie Eric Schmidt, Geschäftsführer von Google. (Frank Herrmann aus Washington/DER STANDARD, Printausgabe, 8.11.2008)

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    Erste Pressekonferenz nach gewonnener Wahl: Barack Obama

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