Russland erwägt UN-Veto

28. Februar 2003, 07:13
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Iwanow: "Für den Frieden und die Stabilität der Welt" - Moskau und Peking für Vermeidung eines Krieges

Peking - Russland wird nach den Worten von Außenminister Igor Iwanow wenn nötig von seinem Vetorecht im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Gebrauch machen, um "den Weltfrieden zu wahren". Zum Abschluss seines China-Besuches sagte Iwanow am Freitag in Peking, eine zweite Sicherheitsrats-Resolution zur Irak-Frage sei nach Auffassung Moskaus nicht notwendig. Zugleich sprach er sich vor Journalisten dafür aus, die Einigkeit des Weltsicherheitsrates zu wahren. "In der Irak-Frage werden wir in Zukunft auf jeden Fall versuchen, die Einigkeit der Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates zu wahren."

Alle fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates hätten ein Vetorecht. "Wer sein Veto einlegt, muss die Konsequenzen berücksichtigen", sagte Iwanow durch einen Übersetzer. "Es darf nur für den Frieden und die Stabilität der Welt sein." Russland sei der Ansicht, dass die Mitglieder des Sicherheitsrates, insbesondere die ständigen Mitglieder, sich einig sein sollten. Nur mit dieser Geschlossenheit habe der Sicherheitsrat etwas erreicht, einschließlich bei der politischen Lösung der Irak-Frage. Mit China sei sich Russland einig, dass eine politische Lösung angestrebt und ein Krieg vermieden werden müsse, sagte Iwanow, der am Vortag mit Staatspräsident Jiang Zemin, dem Vizepräsidenten und neuen Parteichef Hu Jintao und Außenminister Tang Jiaxuan gesprochen hatte. (APA/dpa/AFP)

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    Die Möglichkeit eines Vetos läßst sich der russische Außenminister offen.

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