"Es könnte jetzt ganz schnell gehen"

7. November 2008, 17:58
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Die Steirer werden mit ihrem Widerstand eine große Koalition nicht aufhalten können: ÖVP-intern wird spekuliert, dass die neue Regierung "sehr schnell" stehen könnte

Wien/Graz - Die Steirer werden alleine zurück bleiben. Vielleicht noch in Gesellschaft der ebenfalls widerborstigen Kärntner und Burgenländer. Das Gros der österreichischen Länderparteien der ÖVP hat aber längst im Zug Richtung große Koalition Platz genommen. Und sie überlassen Lokführer Josef Pröll das Kommando. Die "Fahrgäste" wollen jetzt nur eines: relativ rasch ans Ziel kommen.

"Nächste Woche den Sack zumachen und dann passt es", sagt der Salzburger VP-Parteigeschäftsführer Anton Santner stellvertretend für seine Landespartei. Santner: "Wir haben uns für Pröll entschieden und ihm Vertrauen geschenkt, also haben wir auch Vertrauen in seine Koalitionsverhandlungen."

Michael Strugl, Geschäftsführer der oberösterreichischen VP, hätte ebenfalls nichts gegen eine rasche Entscheidung. Strugl im Gespräch mit dem Standard: "Wenn es jetzt wirklich so schnell geht und nächste oder übernächste Woche alles fertig ist - wunderbar und tausend Rosen. Da würde keiner was dagegen haben. Natürlich gab es auch bei uns Diskussionen. Wir pflegen aber mittlerweile einen pragmatischen Realismus, da im Grunde die Alternativen noch schlechter sind."

Zur Not ohne Steirer

Es wäre "zwar schön", sagt Anton Santner, wenn die ÖVP geschlossen in eine neue Koalition gehe, zur Not werde man aber die Sache eben ohne die steirischen Kritiker im Bundesparteivorstand beschließen. "Wir sind zuletzt auch überstimmt worden", erinnert der Oberösterreicher Michael Strugl, "wir waren gegen Neuwahlen und sind auch allein geblieben". Und das könne im Bundesparteivorstand nun den Steirern passieren.

Eine eigene - von den Steirern geforderte - Urabstimmung der Parteibasis oder ein Votum am Parteitag halten Strugl und Santner, wie der Rest der Partei - die mächtigen Niederösterreicher eingeschlossen - für überflüssig. Obwohl Josef Pröll selbst durchaus überzeugt ist, dass er auch eine Abstimmung über eine Koalition mit den Roten mittlerweile problemlos über einen Parteitag brächte.

Dass schon übernächste Woche die Koalition stehen könnte, ist auch beim Besuch Prölls am Donnerstag in Graz im kleinen Kreis ventiliert worden. Pröll werde nämlich ein Hinauszögern der Entscheidung bis zum ÖVP-Bundesparteitag am 28. November öffentlich nur schwer durchhalten können, hieß es. Ein Indiz: Die Verhandlungen wurden bereits gestrafft, das Tempo in den Untergruppen erhöht. Die parteiintern kolportierte Variante: Pröll macht rasch alles klar und zieht quasi als Vizekanzler beim Parteitag Ende November ein. Den Kritikern aus der Steiermark, denen Pröll nur noch wenig Gewicht beimisst, blieb nur noch der stille Protest.

"Macht mit Strache teilen"

Die Steirer, die Pröll am Donnerstag bis nach Mitternacht noch laut ihre Meinung gesagt hatten, sind nicht nur aus Eigensinn gegen die Neuauflage einer rot-schwarzen Koalition. Sie zählen zum Teil zu jener Gruppe in der ÖVP mit Ex-Klubchef Wolfgang Schüssel, Vizekanzler Wilhelm Molterer und Wirtschaftsminister Martin Bartenstein, die es noch einmal mit dem rechten Lager versuchen wollen. „Lieber Heinz-Christian Strache an der Macht teilhaben lassen, als ihm später die ganze Macht geben", erläutert einer aus diesem Kreis das Kalkül. Natürlich kommt hinzu, dass sich diese Gruppe den Blauen und Orangen näher fühlt als den verhassten Roten.

Dass Pröll am Abend seines Steiermarkbesuchs und nach der Einigung über die Steuerreform zurückgerudert ist, dem wird wenig Bedeutung zugemessen. "Eine Beruhigungsaktion an die Schüssel-Gruppe", bemerkte ein schwarzer Spitzenfunktionär. (Walter Müller, DER STANDARD, Printausgabe, 8./9.11.2008)

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    Die Steirer, die Pröll am Donnerstag bis nach Mitternacht noch laut ihre Meinung gesagt hatten, sind nicht nur aus Eigensinn gegen die Neuauflage einer rot-schwarzen Koalition.

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