Wissen: Irland wird im Herbst gefragt

6. November 2008, 18:30
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Eine neuerliche Volksbefragung in Irland über den Vertrag von Lissabon wird nicht mehr vor den Wahlen zum EU-Parlament im kommenden Juni stattfinden. Darüber sind sich Diplomaten in Brüssel bereits einig. Die irische Regierung habe am Oktobergipfel signalisiert, mehr Zeit zu benötigen, heißt es.

Damit würde das Parlament nach dem Vertrag von Nizza gewählt und statt 751 nur 736 Abgeordnete haben. Österreich bekommt nur 17 Abgeordnete, der Vertrag von Lissabon hätte 19 vorgesehen.

Die Amtszeit der EU-Kommission endet mit 31. Oktober 2009, soll aber bis Jahresende verlängert werden. Falls die Iren dann zustimmen und der Vertrag mit Jahreswechsel in Kraft tritt, könnte die neue Kommission entsprechend dem Reformvertrag ohne "Verkleinerung" bestellt werden. (mimo/DER STANDARD, Printausgabe, 7.11.2008)

 

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