Obama bereitet Übernahme der Regierung vor

6. November 2008, 08:25
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Künftiger Präsident erhält erstes Briefing durch Geheimdienste - Expertenteam gegen die Finanzkrise

Washington - Der neu gewählte US-Präsident Barack Obama hat unmittelbar nach seinem historischen Wahlsieg die Vorbereitungen zur Übernahme der Regierung aufgenommen. Bis zum Amtsantritt am 20. Jänner 2009 hat er dafür zehn Wochen Zeit.

Zu seinen ersten Entscheidungen gehörte die Berufung von Rahm Emanuel zum Stabschef im Weißen Haus. Mehrere demokratische Politiker bestätigten diese Entscheidung Obamas. Allerdings war zunächst noch nicht klar, ob der Abgeordnete aus Illinois das angebotene Amt auch annehmen wird. Emanuel war ein enger Verbündeter des früheren Präsidenten Bill Clinton. Im Vorwahlkampf zwischen Obama und Hillary Clinton blieb Emanuel lange neutral.

Russische Drohung mit Raketen in Kaliningrad

Am Donnerstag war ein Treffen Obamas mit den Chefs der Geheimdienste geplant. Dabei dürfte es auch um die russische Drohung mit der Aufstellung von Raketen in Kaliningrad gehen, als Reaktion auf die Einrichtung eines neuen US-Raketenabwehrsystems in Polen und Tschechien.

Für Ende der Woche kündigte das Büro Obamas eine Pressekonferenz an. Es galt aber als unsicher, dass dann bereits die ersten Berufungen für das Kabinett bekanntgegeben werden. Mit mehreren hundert Personalentscheidungen haben Obama und das von ihm gebildete Übergangsteam viel Arbeit vor sich. Geleitet wird dieses Team von John Podesta, dem ehemaligen Stabschef unter Clinton, Pete Rouse, der Obamas Stabschef im Senat war, und Valerie Jarrett, eine Freundin und Wahlkampfhelferin des gewählten Präsidenten.

Wird John Kerry Außenminister?

Aus demokratischen Parteikreisen verlautete, dass Senator John Kerry das Amt des Außenministers anstreben könnte. Kerrys Sprecherin Brigid O'Rourke wies entsprechende Medienberichte aber zurück.

Der künftige Präsident soll möglicherweise aktiv an dem G-20-Gipfel zur weltweiten Finanzkrise mitwirken. Nach Angaben eines ranghohen Bush-Mitarbeiters liefen bereits Verhandlungen mit Obamas Team über seine Rolle bei dem Treffen am 15. November in Washington. Auf dem Gipfel wollen Industriestaaten und Schwellenländer über Wege aus der weltweiten Finanzkrise beraten.

Obama steht angesichts der drohenden Rezession, einer Arbeitslosigkeit von 6,1 Prozent und der außenpolitischen Probleme im Irak und in Afghanistan unter Druck, schnell eine funktionierende Regierung aufzubauen. Schon in seiner Siegesrede in Chicago wies der künftige Präsident auf die schwierigen Aufgaben hin: "Wir wissen, dass die Herausforderungen, die die Zukunft bringt, die größten unseres Lebens sind - zwei Kriege, ein Planet in Gefahr, die schlimmste Finanzkrise in einem Jahrhundert. Die Straße, die vor uns liegt, ist lang." Dies werde seine Zeit brauchen, "wir werden mehr als ein Jahr brauchen". Aber "wir werden es schaffen, das verspreche ich". (APA/Reuters)

 

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