Medwedew für längere Präsidenten-Amtszeit

6. November 2008, 13:05
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Zeitung: Putin könnte in Russland 2009 wieder als Präsident antreten - Amtszeitverlängerung soll angeblich Weichen stellen - Kontrollrechte der Duma sollen gestärkt werden

Moskau - Der Vorschlag des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew zur Verlängerung seiner Amtszeit soll einem Zeitungsbericht zufolge die Weichen für die Rückkehr seines Vorgängers Wladimir Putin ins Amt des Staatschefs stellen. Wie die Zeitung "Wedomosti" am Donnerstag unter Berufung auf Kremlkreise berichtete, könnten nach der Verfassungsänderung schon 2009 Neuwahlen stattfinden.

Die Amtszeitverlängerung sei Teil eines umfassenden Plans, um wieder Platz für Putin zu machen. Putins Sprecher dementierte den Bericht. Es gebe im kommenden Jahr keine Wahlen, sagte Dmitri Peskow AFP. Er wollte jedoch nicht ausschließen, dass der derzeitige Ministerpräsident Putin zu einem späteren Zeitpunkt wieder als Präsident kandieren würde.

Medwedew für längere Präsidenten-Amtszeit

Medwedew hatte am Mittwoch in seiner ersten Rede an die Nation vorgeschlagen, die Amtszeit des russischen Präsidenten von vier auf sechs Jahre und die der Abgeordneten von vier auf fünf Jahre zu verlängern. Die Kremlpartei Geeintes Russland könnte mit ihrer Zweidrittel-Mehrheit in der Duma die Verfassung ändern. Dem "Wedomosti"-Bericht zufolge hat Putin Medwedew als Nachfolger ausgesucht, um Verfassungsänderungen und unpopuläre Sozialreformen durchzusetzen. Anschließend wolle Putin selbst dann wieder das Präsidentenamt übernehmen. Medwedew könnte demnach schon im kommenden Jahr zurücktreten und Putin bei Neuwahlen wieder antreten.

Legislaturperiode des Parlaments soll von vier auf fünf Jahre erhöht werden

Auch die Legislaturperiode des Parlaments sollte verlängert werden, und zwar von vier auf fünf Jahre. Zudem will Medwedew die Kontrollrechte der Duma stärken. So sollte das Kabinett regelmäßig dazu verpflichtet werden, dem Parlament Bericht zu erstatten. Die Initiative ist der erste große Vorstoß Medwedews für eine größere Verfassungsänderung. Im März war er zum Nachfolger seines langjährigen Förderers Wladimir Putin gewählt worden.

Medwedew war im Mai zum neuen Staatschef Russlands gewählt worden. Sein Vorgänger Putin wurde Premier, weil er nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal für das Präsidentenamt kandidieren durfte. Nach einer Zeit mit Medwedew an der Spitze des Staates wäre dies jedoch wieder möglich.  (APA)

  • Der Präsident bei der Arbeit.

    Der Präsident bei der Arbeit.

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