Bundesheer: Gescheiterte Reform

3. November 2008, 18:05
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Mit einer Erneuerungsinvestition hier und dem Ersatz eines veralteten Geräts da wird versucht, notdürftig mit den Anforderungen an eine nationale Armee des 21. Jahrhunderts Schritt zu halten

Das Kürzel "ÖBH 2010" wird in der Kommunikation des Verteidigungsministeriums nicht mehr so gerne verwendet. Zu nahe ist das Jahr 2010, in dem das österreichische Militär nach dem von allen Parteien in der Bundesheerreformkommission bekundeten Willen völlig neu aufgestellt sein sollte.
Keine Rede davon. Die Reform ist gescheitert. Mit einer Erneuerungsinvestition hier und dem Ersatz eines veralteten Geräts da wird versucht, notdürftig mit den Anforderungen an eine nationale Armee des 21. Jahrhunderts Schritt zu halten. Auf den ersten Blick gelingt das auch.

Im Kosovo macht das Bundesheer seit Jahren eine gute Figur, auf dem Golan sogar seit Jahrzehnten. Was übersehen wird, wenn man seinen Blick nur auf diese Herzeigeprojekt lenkt: Die Basis, auf der solche Spitzenleistungen erbracht werden, wird immer dünner. Schaut man den Kasernenalltag näher an, so merkt man, dass für die Ausbildung der Rekruten kaum Personal zur Verfügung steht - weil für die Ausbildner in neun Wochen Basisausbildung gerade drei Überstunden bewilligt werden, gehen sie heim, lange bevor die Grundwehrdiener dienstfrei bekommen. Dass Letztere frustriert sind und keine Lust haben, sich später in der Miliz zu engagieren, ist mehr als verständlich.

Für die Koalitionsverhandlungen wäre es sinnvoll, einmal zu erheben, wie das Bundesheer wirklich dasteht. Ein Weißbuch gehörte her. Das hat auch der Nationalrat festgestellt: Er hat die Vorlage eines solchen Weißbuchs alle zwei Jahre zugesagt bekommen. Die jüngste derartige Bestandsaufnahme stammt allerdings aus dem Jahr 2004. (Conrad Seidl, DER STANDARD, Printausgabe, 4.11.2008)

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