SVP zieht Konsequenzen aus Wahldebakel

3. November 2008, 17:27
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Parteiausschuss setzt Obmann Pichler Rolle ab

Bozen- Nach der Schlappe für die Südtiroler Volkspartei (SVP) bei der Landtagswahl gibt es erste Konsequenzen. Parteiobmann Elmar Pichler Rolle und Parteisekretär Alexander Mittermaier werden bei einer außerordentlichen Landesversammlung (Parteitag) im kommenden März abgelöst. Darauf einigte sich der Parteiausschuss der SVP am späten Montagnachmittag in Bozen. 

Er werde sich nicht mehr als Obmann bewerben, sagte Pichler Rolle, sondern wolle jetzt aber die Reformvorschläge zur Erneuerung der Partei ausarbeiten und begleiten. Ein geordneter Abgang solle ermöglicht werden, hieß es von Sitzungsteilnehmern.

Landesparteisekretär darf nicht gehen

Nicht angenommen wurde der Antrag von Landesparteisekretär Alexander Mittermaier, der sofort ausscheiden wollte. Auch er soll bis März 2009 im Amt bleiben. Der seit 2004 amtierende Mittermaier war bereits im heurigen Frühjahr unter Beschuss geraten. Dabei ging es um die Rückerstattung von Wahlkampfkosten durch Rom. Die SVP hatte damals zwei Millionen Euro verloren, weil Fristen übersehen worden waren.

Landeshauptmann Luis Durnwalder hatte zuvor neuerlich die Übernahme der Funktion des Parteichefs ausgeschlossen. Auch eine interimsmäßige Lösung bis zu der Landesversammlung möglicherweise im Februar oder März sei unrealistisch. Dies wäre nicht durch das Parteistatut gedeckt, sagte Durnwalder zu Mittag zur APA. Dafür wären die Stellvertreter Pichler Rolles zuständig, sollte der Parteiobmann tatsächlich das Handtuch werfen.

Für Durnwalder verlief die Sitzung des Parteiausschusses planmäßig. Er wurde einstimmig für die Funktion des Landeshauptmannes designiert. Ab kommenden Montag will er Gespräche zur Bildung der neuen Landesregierung führen, in der trotz SVP-Absoluter Vertreter der italienischen Parteien zu berücksichtigen sind. Durnwalder führt eine SVP-Delegation an. Die Entscheidung über die Größe der Landesregierung und die SVP-Mitglieder fällt ein weiterer Parteiausschuss.

Bei der Landtagswahl hatte die SVP zwar ihre absolute Stimmenmehrheit verloren und war mit 48,1 Prozent zum ersten Mal in ihrer Geschichte unter die 50 Prozent-Marke gerutscht. Durch ein Reststimmenmandat behielt sie aber 18 Mandate im 35-köpfigen Landtag und damit die absolute Mehrheit bei den Sitzen. (APA)

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