SPÖ und ÖVP gehen in erste neue Runde für Medienpaket

3. November 2008, 20:29
5 Postings

Die Sender erhoffen Millionen - "Sanierer" für ORF

Wien - Im Schatten großer Finanzfragen gehen Koalitionsverhandler von SP und VP nun das Thema Medien an. Auch da geht es ums Geld.

  • 57 Millionen Euro wünscht sich der ORF vom Bund, um Befreiungen von Rundfunkgebühr abzugelten.
  • Grob 200 Millionen wären dem ORF lieber: Generaldirektor Alexander Wrabetz reklamierte Aufschläge von Bund, Ländern auf TV-Gebühren für die Anstalt.
  • 20 Millionen Euro erwarten private Radios und Fernsehkanäle an Medienförderung, gespeist aus Gebührenanteilen des Bundes. Die ÖVP knüpfte sie bisher an eine neue Medienbehörde, die den ORF und seinen Auftrag genauer prüft. SP-Klubchef und Mediensprecher Josef Cap lehnte das rundweg ab.

Verbände von Zeitungen, Magazinen, Sendern stellten den Mediensprechern gemeinsame Forderungen. Etwa eine unabhängige Kommission für den Finanzbedarf des ORF; Kontrolle, wie er Gebühren verwendet; höhere Strafen, verstößt er gegen Gesetze; nicht mehr Werbezeit (die der ORF fordert); weniger Sonderwerbung; Onlinewerbung im Gegenwert von höchstens ein Prozent der Gebühreneinnahmen (wären fünf Millionen Euro); Komplettverkauf der Sendertochter ORS; neue Angebote nur mit Segen der Medienbehörde über Marktverträglichkeit.
Auch nach dem Abgang Franz Moraks als Mediensprecher dringt aus der ÖVP Skepsis über die ORF-Spitze: Der ORF brauche einen "Sanierer". Nur Notmaßnahmen schönten das Minus des ORF von 100 Millionen auf 60,5 Millionen.

Cap verhandelt wieder für die SP. In der VP ist Wissenschaftsminister Johannes Hahn zuständig. VP-Mediensprecher könnte wieder der Klubchef oder der Generalsekretär werden. Konkret verhandeln dürfte Gerhard Popp, Pressechef des Landwirtschaftsministers und lange unter Wilhelm Molterer auch zuständig für Medien. Montag schwiegen alle drei dazu. (fid/DER STANDARD; Printausgabe, 4.11.2008)

Share if you care.