Französischer EU-Ratsvorsitz plant Frühwarnsystem gegen Finanzkrisen

1. November 2008, 09:21
1 Posting

IWF und Weltbank sollen demokratischer werden - Frankreich wünscht auch eine stärkere Finanzmarktaufsicht

Brüssel - Mit einem weltweiten "Frühwarnsystem" will der französische EU-Ratsvorsitz weiteren Finanzkrisen vorbeugen. Darin soll der Internationale Währungsfonds (IWF) eine tragende Rolle spielen, wie aus einer Tischvorlage Frankreichs für den EU-Sondergipfel am kommenden Freitag in Brüssel hervorgeht. Bei dem informellen Treffen wollen die europäischen Staats- und Regierungschefs den Weltfinanzgipfel am 15. November in Washington vorbereiten.

"Frühwarnsystem für Risiken"

Nötig sei ein "Frühwarnsystem für Risiken" für die Stabilität der Wirtschafts- und Finanzsysteme, heißt es in dem Papier, das der französische Präsident Nicolas Sarkozy mit den EU-Partnern beraten will. Es solle auf einem verbesserten Informationsaustausch zwischen dem IWF, Aufsichtsbehörden sowie Zentralbanken basieren und "eine umfassende und rechtzeitige Information der politischen Verantwortlichen" sicherstellen. Auch der deutsche Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) hatte sich zuletzt für eine gestärkte Rolle des IWF in einem solchen Frühwarnsystem ausgesprochen.

Zugleich will Frankreich die großen Weltfinanzinstitutionen IWF und Weltbank demokratischer machen und den Schwellenländern mehr Einfluss geben. Die Auswahl des IWF-Vorsitzenden und des Weltbank-Präsidenten solle "offener und transparenter" werden, heißt es in dem Papier. Nach Diplomatenangaben könnten damit erstmals Vertreter von Schwellenländern auf die Chefposten der beiden Finanzinstitutionen kommen. Bisher steht dem IWF traditionell ein Europäer vor, den Weltbank-Chef stellen die USA.

Finanzmarktaufsicht

Zudem plädiert Frankreich für eine stärkere Finanzmarktaufsicht. Ratingagenturen und Hedgefonds sollten einer stärkeren Kontrolle unterworfen werden, heißt es in dem Text. Allerdings soll dies "nicht notwendigerweise" durch neue Gesetze geschehen. Zudem will die französische EU-Ratspräsidentschaft den Kampf gegen Steueroasen verstärken. (APA/AFP)

Share if you care.