Pröll: Verhandlungen in "entscheidender Phase"

31. Oktober 2008, 08:00
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Kommende Woche müsse es gelingen, sich auf Finanzplan zu einigen, sonst kein "tragfähiges Miteinander" möglich - Verhältnis zu Faymann getrübt: "Bin wachsamer geworden"

Der designierte ÖVP-Obmann Josef Pröll geht in Sachen Koalitionsverhandlungen in die Offensive, er will nicht länger als der Bremser dastehen. Im Interview mit dem Ö1-Morgenjournal sagt Pröll, dass die Gespräche in einem entscheidenden Stadium angelangt seien. Wenn es kommende Woche nicht gelinge, den Finanzrahmen für ein gemeinsames Regierungsprogramm zu fixieren, dann werde es sehr schwierig. "Wenn uns das gelingt bin ich optimistisch, dass wir in ein paar Wochen in die Endphase der Verhandlungen kommen", so Pröll wörtlich.

Würde die Einigung auf den Budgetfahrplan nicht gelingen, sieht Pröll die Lage "pessimistischer": Die Basis für ein "tragfähiges Miteinander" wäre dann nicht gegeben.

Verhältnis Pröll-Faymann getrübt

Sein Verhältnis zu Werner Faymann sei nach den Mehrheitsbeschlüssen gegen die ÖVP - Stichwort Studiengebühren - getrübt. Pröll: "Da sind Dinge passiert, die es für die ÖVP nicht sehr einfach machen, um mir nix dir nix in eine Koalition hineinzustarten." Die Gesprächsart untereinander habe sich "nicht dramatsich verändert", aber er sei "wachsamer" geworden.

Den Zeitplan für die Bildung oder Nichtbildung einer Großen Koalition macht Pröll nicht abhängig vom ÖVP-Parteitag am 28. November. Der Parteitag diene dazu, Pröll zum Obmann zu wählen. Der Beschluss, mit der SPÖ in die Regierung zu gehen, werde im Parteivorstand getroffen.

Alles offen

Pröll machte einmal mehr deutlich, dass nach wie vor alles offen sei: "Es kann sein, dass ich bald mit der Botschaft, dass eine Koalition mit der SPÖ nicht möglich ist, in den ÖVP-Parteivorstand gehen muss. Gibt es aber ein Ergebnis, werde ich um Zustimmung bitten. Das ist der Gang der Dinge und die Verhandlungen werden sicher vor Weihnachten ein Ende finden." (red, derStandard.at, 31.10.2008)

  • "Da sind Dinge passiert, die es für die ÖVP nicht sehr einfach machen um mir nix dir nix in eine Koalition hineinzustarten."
    foto:standard/cremer

    "Da sind Dinge passiert, die es für die ÖVP nicht sehr einfach machen um mir nix dir nix in eine Koalition hineinzustarten."

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