Porno-Industrie plant Klagen gegen Österreicher

Zsolt Wilhelm
16. Oktober 2008, 19:43
  • Für hunderte Tauschbörsen-Nutzer hatte die "menschliche Schwäche" Porno bereits ein Nachspiel.

    Für hunderte Tauschbörsen-Nutzer hatte die "menschliche Schwäche" Porno bereits ein Nachspiel.

  • So sieht ein Abmahnbrief der Anwälte der Porno-Industrie aus. (anonymisiert)

    Download

Bereits hunderte heimische Tauschbörsennutzer von Abmahnwelle betroffen – Forderungen bei 800 Euro pro Fall wegen Urheberrechtsverletzungen - Telekom Austria gab Nutzerdaten weiter - Mit Mahnbrief zum Download

Nachdem die Musik- und Filmindustrie vor Jahren begonnen hatte, ihre Rechtsansprüche bei Verstößen gegen das Urheberrecht bei illegaler Verbreitung von Inhalten wahrzunehmen, greift seit kurzer Zeit nun auch die Film-Produzenten der Porno-Industrie durch.

"Hunderte" Kunden österreichischer Internet-Provider, unter anderem auch die Telekom Austria, haben in den vergangenen Wochen ein Abmahnschreiben der Vorarlberger Rechtsanwaltskanzlei LF-LAW (Längle, Fussenegger, Singer Rechtsanwälte Partnerschaft) erhalten,wonach illegaler Weise pornografische Inhalte über P2P-Netzwerke, wie eDonkey, bezogen und getauscht wurden. Die Betroffenen haben einen einmaligen Betrag von rund 800 Euro zu zahlen, "um urheberrechtliche Ansprüche der Mandantschaft und die Kosten für das Einschreiten der Kanzlei" abzugelten, heißt es im aufgesetzten Mahnbrief, welcher der Redaktion anonym vorgelegt wurde. Auf der Klägerseite stehen Pornofilmhersteller wie "Hustler Europe", "Cazzo Film" oder "Muschi Movie".

Druckmittel

Der Druck auf die Beschuldigten ist hoch. "Hier wird eine menschliche Schwäche ausgenutzt", moniert ein involvierter Anwalt, der aus Rücksichtnahme vor seiner Klientin nicht namentlich genannt werden möchte. Pornographie ist immer noch ein Tabuthema, das man nicht gerne an die große Glocke hängt.

Die ausgewiesenen Konsequenzen bei einer Zahlungsverweigerung erhöhen den Handlungsdruck. Die Formulierung des Schreibens schramme "an der Grenze zur Drohung", so eine kritische Stimme aus der Anwaltschaft. LF-LAW schreibt etwa im Mahnbrief, ihre Mandantschaft hätte gemäß dem Urheberrechtsgesetzes Schadensersatzanspruch auf "zumindest das Doppelte der Lizenzgebühr". Die Lizenzgebühr wiederum mache ein Vielfaches des Ladenpreises für den heruntergeladenen Film aus. Die vorsätzliche Urheberechtsverletzung kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 6 Monaten oder einer Geldstrafe von bis zu 360 Tagessätzen bestraft werden.

"Lediglich der guten Ordnung halber" wird dann noch erwähnt, dass beim zur Verfügung stellen des "gegenständlichen Filmwerks" XXX im Internet, die Inhalte auch einem größeren Personenkreis unter 16 Jahren zugänglich gemacht werden. Dies stelle nach dem Pornographiegesetz einen weiteren Tatbestand dar, der mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 6 Monaten oder einer Geldstrafe von bis zu 360 Tagessätzen zur Strafe gestellt wird.

Die Entschädigungszahlung des Einmalbetrags und die Unterlassungserklärung werden dann umso leichter zu Kenntnis genommen. "Wenn sie dem Angebot entsprechen, werden von Seiten unserer Mandantschaft im Zusammenhang mit der hier gegenständlichen Handlung weder zivil- noch strafrechtliche Schritte gegen Sie eingeleitet werden", schließt der Brief.

Massenweise

In Deutschland ist ein solches Vorgehen bereits seit über einem Jahr bekannt. Steffen Heintsch hat für Betroffene beider Länder im Internet unter Abmahnwahn-Dreipage.de eine Anlaufstelle eingerichtet. "Wir rechnen damit, dass allein im Zeitraum vom 1.9.2008 bis zum 20.9.2008 bereits 340 Personen in Österreich abgemahnt wurden. Und jeden Tag kommen etwa 40 neue Fälle dazu", betont Heintsch und stützt seine Angaben auf die Aussagen eines ehemaligen Provider-Mitarbeiters, der selbst zum Handkuss kam.

Das Know-How der Anwälte dazu komme aus dem Nachbarland, in dem die Abmahnwelle bereits über alle Ufer getreten zu sein scheint. Allein im Jahr 2007 sollen in Deutschland geschätzte 150.000 Tauschbörsennutzer von Vertretern der Branche abgemahnt und zur Kasse gebeten worden sein.Die genauen Zahlen seien für Außenstehende nur schwer zu erfassen, dadie Daten bei den Kanzleien liegen und nicht herausgegeben werden.

Medien-Anwalt Dieter Fussenegger von LF-LAW sieht in den Angaben Heintschs Kollegen blanke Übertreibung. "Die im Internet kursierenden Zahlen sind aber viel zu hoch und daher falsch", meint er gegenüber derStandard.at.

Heintsch kontert: "Wir wissen aber von einer Kanzlei in Regensburg, dass sie allein vergangenes Jahr 42.000 Personen abgemahnt hatte." Wobei in Deutschland gleich mehrere Kanzleien von der Porno-Industrie beauftragt wurden.

Beweise

Um die Urheberrechtsverletzung beweisen zu können, engagieren die Kläger dritte Unternehmen, die Datentransaktionen in Tauschbörsen mitverfolgen und die IP-Adressen der Anwender festhalten. Auf Anfrage bei den entsprechenden Internet-Providern erhalten dann die privaten Ermittler die passenden Stammdaten zu den protokollierten IP-Adressen. So werden die Tauschbörsennutzer identifiziert.

Die Telekom Austria bestätigt die "Häufung der Anfragen in den letzten Wochen". Die Rechtslage ist strittig. In einem von Telekom Austria dazu angestrengten Urheberrechtsstreit entschied der OGH 2005, für die Auskunftspflicht.Nach dem Urheberrechtsgesetz § 87b bedeutet das, dass "Vermittler" verpflichtet sind, im Falle von Urheberrechtsverletzung Stammdaten von Kunden, deren IP-Adresse zu einem bestimmten Zeitpunkt bekannt ist, herauszugeben.

Allerdings geschieht in diesem Fall die Auskunft auf freiwilliger Basis. Für Provider gibt es keine zivilrechtliche Auskunftspflicht, weshalb auch der Verband der Internet Service Provider Austria (ISPA) seinen Mitgliedern empfiehlt, nur bei "richterlicher Anordnung" Auskunft zu erteilen.

Lukrativ

Obgleich LF-LAW davor warnt die "Täter nicht mit den Opfern zu verwechseln", erweckt die schiere Masse an Abmahnungen und das standardisierte Verfahren für die Betroffenen den Anschein der Geldmacherei.

Ein strittiger Punkt betrifft auch heimische Internetprovider, die die Vertreter der Porno-Industrie um Auskunft bitten. In den vorliegenden Fällen etwa verrechnete die Telekom Austria für die Zuordnung der Stammdaten des Internetnutzers 102,84 Euro - die im Falle des Falles auch von den Klägern vor Gericht eingefordert werden (siehe Mahnbrief)." Die Überwachungskostenverordnung legt eine Aufwandsabgeltung von 102,84 Euro für die Recherche der Daten fest. Die Höhe dieser Aufwandsentschädigung wird auch Gerichten bei Auskunftsansuchen verrechnet", begründet ein Sprecher der TA.

LF-LAW bestätigte mittlerweile, dass auch andere Internetprovider der ISPA Auskunft erteilt hatten. Die ISPA umfasst neben der TA etwa UPC Telekabel undTele2. Eine Bestätigung von Seiten dieser Unternehmen fehlt allerdings noch.

Unscharf

Im Gespräch erklärt Heintsch die rechtliche Grauzone. Denn abgemahnt wird immer nur der Anschlussinhaber, der nicht in jedem auch der Verletzer ist. Das Beispiel der Pensionistin wird aufgefahren, deren Enkel sich über ihren Internetanschluss eine Datei über eine Tauschbörse heruntergeladen hat. Laut einem Urteil des Obersten Gerichtshof aus dem Jahr 2007 haftet aber ein Elternteil nicht für seine Kinder, sollte er seine Sorgfaltspflicht nicht vernachlässigt haben.

Und genau das dürfte bei vielen der jetzigen Fälle zutreffen. Vergangene Woche vermutete ein involvierter Anwalt im Interview mit derStandard.at, die Vertreter der Porno-Industrie dürften schon bald einen Fall vor Gericht bringen, um einen neuerlichen Präzedenzfall zu manifestieren. LF-LAW bestätigte die Klagebereitschaft prompt auf Anfrage. Man habe vor,einen Fall vor Gericht zu führen.

Durchatmen

"Wir sind davon überzeugt, dass durch unser Einschreiten die Zahl von Urheberrechtsverletzungen in Internet-Tauschbörsen erheblich verringert werden kann und das geistige Eigentum besser respektiert wird", bekräftigt Fussenegger von LF-LAW die Handlungsbereitschaft seiner Mandantschaft.

Anwälte von Betroffenen sowie die Betreiber von Abmahnwahn-Dreipage.de empfehlen dennoch abgemahnten Österreichernvorerst mit Hilfe eines Rechtsbeistandes nur eine modifizierte Unterlassungserklärung zu unterschreiben und nicht übereilt zu zahlen. "Wir haben die Erfahrung gemacht, dass Anfangs die meisten gezahlt haben, aber mit zunehmender Aufklärung die Leute sich an Anwälte gewandt und nur noch eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben haben", so Heintsch. Die von den Rechteinhabern beauftragte Firma zur Protokollierung des Datentransfers in Tauschbörsen und der Identifikation der Nutzer sei "bei ihren Beweisen auch nicht so sattelfest". "Ob sie wirklich klagen werden, wird man sehen. Denn das Risiko einer Klage liegt auch bei den Rechteinhabern." (Zsolt Wilhelm, derStandard.at, 16.10.2008)

Share if you care
Posting 1 bis 25 von 483
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

wie schaut das eigentlich aus, wenn ich mir was downloade, was wo anders im fernsehen war? gestern lief ja die neue SGA auf scifi ;-) kostet das dann nur 390, ist das legal oder interessiert das niemanden, weil die alle nicht nackt sind?

Nichts gibts gratis ;)
Glaubst nur der erste TV Sender der es ausstrahlt muss dafür zahlen?

Auf der anderen Seite...du nimmst es auf und kannst es auch auf Video an Freunde weitergeben...
Im Internet sind halt nicht alle deine Freunde.
Das ist einfach nicht geklärt und wird noch tausende Juristen beschäftigen.

Verkaufen darfst du es sowieso nicht...das ist aber klar.

Angemessenheit?

Es geht überhaupt nicht um die Frage ob die "Urheberrechtsverletzer" zu recht abgemahnt worden sind oder nicht, sondern um die Methoden die hier angewendet werden. Hier ist vor allem die Frage zu stellen nach der Angemessenheit.
Die sensiblen persönlichen Daten sollten nur dann herausgegeben werden dürfen, wenn Verdacht auf schwerwiegende Straftaten besteht und natürlich nur auf richterlichen Beschluß. Es kann doch nicht wahr sein daß, wegen eines Bagatellvergehens wie dem "illegalen" Anschauen irgendeines Sexfilmchens, dieselben Mittel zur Anwendung kommen wie bei
der Verfolgung von Staatsfeinden/Terroristen usw.

Aufschlussreich der Arikel...

... vor allem der Punkt das die TELEKOM dafür, das sie 'einen ihrer Kunden ans Messer liefert', 102,- Euro kassiert.

Da sollte man es sich zweimal überlegen dort einen Anschlussvertrag zu unterzeichnen. Das ist doch eine riesen Schweinerei der TELEKOM.

Eine möglicherweise naive Frage

Es geht hier scheinbar nur um die Tauscher, um das up- und downloaden. Ist es denn so, dass das Anschauen von Pornos auf Seiten wie borntube oder pornhub etc. erlaubt ist? Es müßte doch für das Anschaun dieser Filme die gleiche Rechtslage zur Geltung kommen, denn schließlich werden die "Werke" ja auch downgeloadet (wenn auch nur in die temp. Dat.) auf jeden Fall aber werden sie "konsumiert". In diesen Fällen ist es übrigens genauso wie bei Youtube...und jetzt stellt sich mir die Frage: IST DAS DENN ALLES (inkl. youtube) ILLEGAL? Und wenn JA, warum stürzt man sich nicht auf die von mir oben erwähnten Seiten, gilt für die wie auch für youtube vielleicht doch eine andere Rechtslage???
Ich danke mal jeden im Voraus für ein aufklärendes
Wort

"IST DAS DENN ALLES (inkl. youtube) ILLEGAL?"

Nein, bei den von Ihnen aufgezählten Seiten wird imo durch AGB sichergestellt, dass die Urheber durch Upload ihrer Filme auf das Urheberrecht verzichten. Der Konsument (downloader) von Inhalten dieser Seiten darf darauf vertrauen.

Für Inhalte bei welchen das Urheberrecht grundsätzlich nicht beim physischen Uploader liegt, haftet der Webseitenbetreiber bzw in weiterer Folge evt. der Uploader wenn er ausfindig gemacht werden kann.

Grundsätzliches zum Download: für diesen ist in unseren Breiten noch nie jemand verurteilt worden. Problematisch ist es nur dort, wo man mit dem Download gleichzeitig zum Verteiler/uploader wird (p2p).

Da ist die Urheberrechtsverletzung durch unautorisierte Verteilung gegeben.

Sehr geehrter Herr Norton

Ich danke Ihnen ganz herzlich für diese ausführliche Antwort und vertraue darauf, dass Sie ganz offensichtlich über einen juristischen Background verfügen. Unseren Gesetzen vertraue ich allerdings nicht so sehr, denn diese lassen oft genug gerade die Logik vermissen.

"und vertraue darauf, dass Sie ganz offensichtlich über einen juristischen Background verfügen."

das wäre anmaßend, ich verfolge lediglich das "Problem" National und International seit seiner Entstehung. Dennoch entspricht der Inhalt der gegenwärtigen Sachlage.

"Unseren Gesetzen vertraue ich allerdings nicht so sehr, denn diese lassen oft genug gerade die Logik vermissen."

Ich sehe die Dynamik in der Gesetzgebung gerade in diesem Zusammenhang mit großer Skepsis. Das UrhG ist ein präzisionsloses Konvolut, Logik darf man gar nicht suchen:

http://www.jusline.at/Urheberre... UrhG).html

Nachdem ich so massiv niedergepostet wurde

Auf ein Phänomen hat ich bereits hingewiesen und MANN hat es ebenso "überlesen" wie beim Anschauen der Pornos ausgeblendet.

Da der männliche Kreislauf offensichtlich in der Blutversorgung der zwei wichtigsten Organe überfordert ist, wird dieses Organ wechselseitig versorgt.

In der Begeisterung (oder Geilheit) wird von den Männern total ausgeblendet, dass die Potenz der männlichen Akteure ebenso wie die naturgegebene Ausstattung über die der überwiegenden Anzahl der Zuschauer haushoch überlegen ist.

Vielleicht sehen sich Frauen nur gerne Pornos an um den Anblick des beste Stück eines Mannes zu genießen, das sich vom eigenen Sexpartner leider wesentlich unterscheidet.

Frauen denken beim Sex auch sehr oft an andere Männer.

Frauen übersehen auch, dass die Ausstattung weiblicher Darsteller häufig deren naturgegebener Ausstattung deutlich unterlegen ist. So what?

Sie sind ja nur neidisch...

... weil Männer nicht den Kopf dazu brauchen! (C;

nettes posting. ;) besonders cool das mit der blutversorgung.

Aber mal im Ernst: man könnten ihnen ja glatt Sexismus vorwerfen! ;)

und: wenn ihnen das geschlechtsteil ihres partners nicht gefällt -> einen neuen suchen. Man muss halt viele Frösche küssen .... ;)

"Frauen denken beim Sex auch sehr oft an andere Männer."

Mich als rund-um-die Uhr blutunterversorgtes Wesen überrascht das jetzt nicht wirklich, auch fühle ich mich nicht gedemütigt.

Sex ist Kopfsache, alles was hilft die Begeisterung zu heben ist legitim und kein Alleinstellungsmerkmal für Frau oder Mann. Die Gedanken sind frei.

Es gibt Männer die Porns ablehnen, Frauen die es ablehnen, aber Männer die Porns mögen machen kein Hehl daraus und hier kann Frau die insgeheim Porns aus welchen Gründen immer mag, durchaus an Aufrichtigkeit dazugewinnen.

schön gesagt!

aufschlussreich, welche leute hier posten.

v.a. wenn man dieselben poster dann bei diestandard wieder findet.
offensichtlich treffen diese klagen genau die richtigen.

Jö, SIE hier! (C:

Wäre ja auch verwunderlich gewesen, wenn Sie sich hier die Chance entgehen ließen, um über Männer herzufallen. Scheint ja Ihre Lieblingsbeschäftigung zu sein, immerhin beschäftigt Sie das sehr. Wahrscheinlich trifft es einfach Ihren Punkt! Schon mal darüber nachgedacht?
Life is hard, but presonic is harder... (C;

Was spricht eigentlich gegen einen Boykott von...

... "Hustler Europe", "Cazzo Film" oder "Muschi Movie"? Für mich ist das reine Abzocke! Die verdienen sicherlich auch genug ohne Zubrot durch Anwaltsfirmen.

aber denken's mal an die armen anwaltsfirmen!! ;) die müssen ja auch von was leben!!

Ich hoffe...

... diese Anwälte müssen auch das ganze Beweismaterial SICHTEN! (C;

finde ich nicht gerechtfertigt!

schliesslich habe die leute nur getauscht und keine finanziellen gewinn aus der verbreitung der filmdateien geschlagen.

wenn dann könnte nur schadensersatz für die allererste kopie verlangt werden, nicht aber für das weitere unentgeltliche ansehen.
die kläger gehen von der falschen annahme aus ,dass jeder der sich die filme gratis betrachtet hat, andernfalls jeden dieser filme gekauft hätte.
angenommen ich kaufe eine film-dvd, und führe diese gegen eintrittsgeld einem grossem pubikum vor, so wäre dies strafbar. wenn ich aber eine riesenparty mache, wo jeder gratis mitgucken kann, ist dies mein gutes recht


Leider...

... sucht die Industrie in beim Erschließen neuer Einkommensquellen schon lange nach Möglichkeiten um dies den Konsumenten zu vermiesen. Die Pornoindustrie ist da nur ein Teil davon.

gähn!

ich bin müde und das thema ist ja eh nur bezahlte angstmacher-PR.

Warum auch nicht

Wenn die Schutzgeldmethoden der einen Mafiabande funktioniert, werden alle anderen "Industrien" natürlich nicht schlafen. Das ist gelebter Kapitalismus.

welcher trottel ladet noch pornos runter wo man doch alles schon streamen kann?

welcher trottel streamt pornos, wo man sich grade bei DEM stoff irgenwas einfängt anstatt einem gut überwachten ftp-download

Posting 1 bis 25 von 483
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.