Das Memorandum Deutschlands, Frankreichs und Russlands

24. Februar 2003, 22:21
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Paris, Berlin und Moskau wollen Waffeninspektionen fortsetzen

New York - In ihrem Memorandum verlangen Frankreich, Deutschland und Russland die Fortsetzung und Intensivierung der Waffeninspektionen im Irak. Eine vollständige und wirkungsvolle Entwaffnung des Iraks in Übereinstimmung mit den UNO-Resolutionen sei das Ziel der internationalen Gemeinschaft. Eine friedliche Lösung sei auf jeden Fall vorzuziehen. Bisher seien die Bedingungen für eine Anwendung von Gewalt gegen den Irak nicht gegeben.

Die wichtigsten Punkte im Memorandum:

- Obwohl nicht jeder Verdacht ausgeräumt sei, lägen bisher keine Beweise vor, dass der Irak noch im Besitz von Massenvernichtungswaffen ist.

- Die Inspektionen würden ohne Behinderung durchgeführt. Sie hätten bereits Ergebnisse erbracht.

- Die irakische Zusammenarbeit habe sich verbessert, obwohl sie noch nicht völlig zufrieden stellend sei.

- Der Weltsicherheitsrat müsse seine Bemühungen um eine friedliche Lösung der Krise verstärken. Dabei müsse der Sicherheitsrat seine Einigkeit bewahren und den Druck auf den Irak erhöhen.

- Die Waffeninspekteure müssen die in gültigen UNO-Resolutionen enthaltenen Zeitpläne für ihre Arbeit auch einhalten dürfen. Dazu gehöre die Vorlage eines umfassenden Arbeitsprogramms sowie die regelmäßige Unterrichtung des Sicherheitsrates alle drei Wochen. Der Irak müsse seine Abrüstungsverpflichtungen erfüllen.

- Die Verfasser des Memorandums sprechen sich dafür aus, dass durch die Kombination aus einem klaren Inspektionsprogramm, einem eindeutigen Zeitplan "und dem militärischen Aufmarsch" ein "maximaler Druck auf den Irak" ausgeübt wird. (APA/dpa)

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