Graz: Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ stocken

24. Februar 2003, 18:02
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VP-Nagl: Koalition "zum jetzigen Zeitpunkt sehr unwahrscheinlich"

Graz - Bei den Verhandlungen um die Bildung der neuen Grazer Stadtregierung spießt es sich zwischen ÖVP und SPÖ. Wie VP-Bürgermeisteranwärter Siegfried Nagl am Montag sagte, sei ein für Dienstag geplanter Termin mit den Sozialdemokraten von diesen abgesagt worden. Man wolle zuerst mit KPÖ und Grünen verhandeln, habe die Begründung gelautet.

Der Poker um die Zusammenarbeit in der Stadtregierung und den Bürgermeistersessel dauert doch länger als ursprünglich gedacht. Nagl hatte zunächst mit einer Konstituierung bereits Anfang März gerechnet, nun dürfte die Frist - laut Statut muss die Konstituierung des Gemeinderates mit der Wahl des Stadtoberhauptes, seines Stellvertreters und des Stadtsenats binnen 60 Tagen nach der Wahl erfolgen - doch ziemlich ausgeschöpft werden. Der letzte Termin wäre der 27. März. Nagl hält eine Koalition mit der SPÖ "zum jetzigen Zeitpunkt für sehr unwahrscheinlich".

Nagl wirft SPÖ-Stadtchef Walter Ferk vor, den Parteivorsitz für sich retten zu wollen, indem er sich selbst zum Bürgermeister küren lässt, obwohl die SPÖ in Graz das schlechteste Wahlergebnis in der Zweiten Republik eingefahren habe. "Mangels Substanz gibt es derzeit nichts, worüber man verhandeln könnte", hieß es aus dem Büro Nagl ergänzend zu den unterbrochenen Verhandlungen. Ein angekündigtes Sanierungskonzept habe Ferk bis dato nicht vorgelegt. Der ÖVP-Chef hingegen hat für Dienstag seinerseits einen Vorschlag zur Bedeckung des für 2003 mit rund 104 Mio. Euro bezifferten Budgetlochs angekündigt.

SPÖ spielt Ball zurück

Der Regierungspoker in Graz nimmt groteske Formen an: Wie es in einer Reaktion des Grazer SP-Vorsitzenden Walter Ferk hieß, hätte die ÖVP - und nicht, wie von dieser behauptet, die SPÖ - die Verhandlungen abgebrochen. Nagl habe das für Dienstag fixierte Verhandlungsgespräch storniert, so Ferk am Montag.

Die Begründung der Volkspartei aus sozialdemokratischer Sicht: Man werde so lange nicht mit der SPÖ weiter reden, so lange die SPÖ mit KPÖ und Grünen Gespräche führe.

Die Alternative zu einer schwarz-roten Kooperation, ein Links-Bündnis zwischen SPÖ, KPÖ und Grünen wird dennoch allgemein als wenig realistisch eingeschätzt. (APA)

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