Grüne auf Joschka-Kurs

23. Februar 2003, 21:15
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Überraschungen auf dem kleinen Parteitag des kleinen Koalitionspartners - ein Kommentar von Alexandra Föderl-Schmid

Parteitage der deutschen Grünen sind immer eine spannende Angelegenheit. Dies galt auch für den so genannten kleinen Parteitag, den der kleine Koalitionspartner am Wochenende in Berlin abhielt und auf dem die Irakkrise beherrschendes Thema war. Es gab keinen Streit, allenfalls Differenzen in Nuancen, denn schließlich sind sich alle in ihrer Antikriegshaltung einig - der Außenminister und heimliche Parteivorsitzende Joschka Fischer eingeschlossen. Das Überraschende war, dass ausgerechnet auf einem Grünen-Parteitag ein Loblied auf die deutsch-amerikanische Freundschaft, die transatlantische Partnerschaft und das Nato-Bündnis gesungen wurde.

Grünen-Chefin Angelika Beer fühlte sich sogar bemüßigt, ihre eigenen Aussagen zu revidieren, wonach sie gegen eine Nutzung von US-Einrichtungen in Deutschland im Falle eines Irakkrieges sei. Deutschland habe "sich entschieden, Nato-Verpflichtungen einzuhalten". Wer das Gegenteil fordere, wolle "raus aus der Nato, und das ist mit uns nicht zu kriegen". Fraktionschefin Krista Sager appellierte, die Grünen müssten darauf achten, "dass die transatlantischen Brücken nicht abgebrannt werden". Fischer mahnte seine Parteifreunde, sich nicht "in Antiamerikanismus reindrücken zu lassen". Er bekam stehenden Applaus, obwohl er Krieg als "letztes Mittel" nicht ausschloss.

Die Grünen sind Fischer auf seinem Kurs gefolgt. Die Basis hat im Windschatten der Irakkrise mit ihm, der die einstigen Pazifisten in den Kosovokrieg und nach Afghanistan zog, ihren Frieden gemacht. Die Grünen sind diplomatisch geworden und bemühen sich, die Situation nicht weiter aufzuheizen. Der kleine Koalitionspartner zeigt damit mehr Geschick als Bundeskanzler Gerhard Schröder mit seinem Konfrontationskurs. Dieser Parteitag hat gezeigt, wie sehr sich die deutschen Grünen in ihrer Regierungszeit gewandelt haben.(DER STANDARD, Printausgabe, 24.2.2002)

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