Was tut ein Staatenloser in Österreich? Er schaut Musikantenstadl, erzählt Geschichten - und wartet auf ein Ende des Wartens: ein Porträt
Alain B. ist ein "Ausländer, der nix hackelt". Seit zehn Jahren hat der 38-Jährige keinen Job angenommen. Er darf nicht. Und dürfte selbst dann nicht, wenn ein Betrieb ihn einstellen wollte: Wenn Fremdenrecht gesprochen wird, hat Wirtschaftsrecht Nachrang.
Staatenlos
Dabei würde B. "nichts lieber tun, als seine Energien sinnvoll zu verwenden", sagt B.s Ehefrau Gerda S. Als das Paar vor mehr als zwei Jahren heiratete, lebte B. ohne Visum in Wien. Sein Asylansuchen war auch in zweiter Instanz abgelehnt worden - aus formellen Gründen. Die Behörden wollten ihn abschieben, wussten aber nicht, wohin: Als in Algerien geborenes Kind burkinischer ImmigrantInnen, die für den Sohn nie die algerische Staatsbürgerschaft beantragt hatten, gilt B. als staatenlos. "In Burkina Faso kennt man ihn nicht, und in Algerien will man ihn nicht", formuliert B.s Rechtsberater Peter Marhold.
"Habe Ehe immer kritisiert"
Als Gerda S. den Mann kennen lernte, kümmerte sie sein Aufenthaltsstatus nicht. Sie habe es genossen, jemanden gefunden zu haben, der ihre Interessen teilt, "der Rest war mir egal" – bis das Verhältnis enger wurde und das Fremdenrecht begann, Beziehungsthema zu werden. "Ich habe Ehe an sich immer kritisiert", erzählt die deklarierte Feministin. Doch in diesem Fall erschien die Hochzeit als einzige Chance, mit ihrem Freund ein ruhiges, gemeinsames Leben in Österreich führen zu können.
Bleiben unmöglich, Gehen auch
Davon sind die beiden heute jedoch weit entfernt. B. wartet seit über zwei Jahren auf eine Niederlassungsbewilligung als Familienangehöriger. Der Antrag wurde abgelehnt, weil er zu einem Zeitpunkt gestellt wurde, als B. schon nicht mehr legal hier lebte. In solchen Fällen schreibt das Gesetz die Antragstellung aus dem Herkunftsland vor. Welches Land das in B.s Fall ist, verrät das Gesetzbuch nicht. Da er keinen Reisepass besitzt, könnte er aber ohnehin nicht einreisen.
4000 Euro für Schubhaft
So lebt B. Tag für Tag in der gemeinsamen Klosterneuburger Wohnung, kocht, macht den Haushalt, betreut den psychisch kranken Schwager, erzählt Geschichten, hört Musik. "Er liebt den Musikantenstadl, Trachten und Hansi Hinterseer", erzählt
Gerda S.: "Er glaubt, dass sie diese Musik im Paradies spielen, wenn es
eines gibt." Doch egal, was B. tut, beschreibt jede Handlung sein Warten auf Gewissheit. Ausreisen kann er nicht, sich niederlassen darf er nicht: "Eigentlich gibt es ihn gar nicht", folgert S. Fürs Finanzielle muss die AHS-Lehrerin, Universitätslehrbeauftragte und Schriftstellerin alleine sorgen. Unter anderem für die Rückzahlung jener 4000 Euro, die der Staat Österreich ihrem Mann für die - trotz Unabschiebbarkeit - mehrmals verhängte Schubhaft in Rechnung gestellt hat.
Sie sei "immer ein politisch denkender Mensch gewesen", sagt Gerda S. So neigt sie auch jetzt nicht zur Resignation. "Ich lasse mir nicht vorschreiben, mit wem ich zusammen lebe." Seit kurzem liegt der Fall beim Verwaltungsgerichtshof. Bis eine Entscheidung vorliegt, könnten drei weitere Jahre verstreichen, schätzt ein VwGH-Mitarbeiter.
Fixkandidat
Rechtsberater Marhold glaubt, dass B. ein Fixkandidat einer Bleiberechts-Regelung wäre: "Er lebt seit zehn Jahren hier, hat familiären Anschluss hier, aber nicht in Algerien, und ist strafrechtlich unbescholten." Doch selbst für den Fall, dass B. eine Niederlassungsbewilligung erhält und in Österreich ein geregeltes Leben beginnen darf: Bis er sich in der Welt frei bewegen kann, wird es wohl noch länger dauern. Denn laut Marhold würden Ansuchen auf Fremdenpässe in Österreich "zu 99 Prozent abgelehnt". (Maria Sterkl, derStandard.at, 9.10.2008)
