Dem Volk das Wort reden

7. Oktober 2008, 19:15
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In ökonomisch schlechten Zeiten haben Populisten von jeher ein leichtes Spiel - Das zeigt sich auch im US-Präsidentschafts- Wahlkampf, wo beide Lager sich möglichst volksnah geben

"Sie ist eine Populistin", stellte der ehemalige Bush-Berater Karl Rove kürzlich im konservativen US-Fernsehsender Fox fest. Gemeint war Sarah Palin, Gouverneurin von Alaska und nun republikanische Vizepräsidentschaftskandidatin. Die Politikerin, die mit ihren vereinfachten und emotionalen Botschaften für einiges Aufsehen sorgte, solidarisiert sich demonstrativ mit dem einfachen Volk. Komplexe Themen bleiben weitgehend ausgespart. Als sie zuletzt bei der Fernsehdebatte mit ihrem demokratischen Gegenspieler Joseph Biden einer Frage auswich, beteuerte sie, sich "direkt an das amerikanische Volk" und nicht etwa an die Moderatorin zu wenden.

Der soziale Konservativismus, den die Republikaner im Wahlkampf vertreten, geht mit einem zunehmend populistischen Wirtschaftsprogramm einher. Angesichts der Wurzeln der Rechten im einflussreichen Norden mit hoher Wirtschaftskompetenz und der vorherrschenden Finanzkrise scheint dies eine ungewöhnliche Wende. Tatsächlich zeigt die Geschichte, dass es vorrangig schlechte Zeiten sind, die Populisten Vorschub leisten.

"In Abwesenheit ernster ökonomischer Probleme waren die meisten Bauern in Ohio zu konservativ für einen Parteiwechsel" , beschreibt der Historiker John Hicks die Gründe für den Niedergang der amerikanischen "Populist Party" . Die Partei war Ende des 19. Jahrhunderts aus einem Bauernaufstand entstanden und erfreute sich vor allem im Südwesten an Beliebtheit - allerdings nur, bis sich die Lage der Bewohner verbesserte.

Gegen die Eliten

"Bei der derzeitigen Verwendung des Begriffs (Populismus; Anm.) fällt auf, welches Spektrum an politischen Inhalten und Akteuren dieser abzudecken versucht" , stellt Ivan Krastev, Vorsitzender des Centre for Liberal Strategies in Sofia, fest. Der venezolanische Staatspräsident Hugo Chávez wird ebenso als Populist wahrgenommen wie Irans Präsident Mahmud Ahmedi-Nejad. Gleichzeitig sind die Grenzen zwischen Demokratie und Populismus fließend. Der Soziologe und Politikwissenschafter Ralf Dahrendorf plädiert in seiner Abhandlung "Acht Anmerkungen zum Populismus" für eine vorsichtigere Verwendung des Begriffs: "Der Populismus-Vorwurf selbst kann populistisch sein, ein demagogischer Einsatz für Argumente".

Gemeinsam ist Populisten, dass sie sich als Vertreter einer Mehrheit fühlen und andere Gruppen, je nachdem, wie es opportun erscheint, ausschließen. Der erklärte Feind sind Eliten. So versuchen Teile der Rechten in den USA dem Demokraten Barack Obama, der in Yale studierte, das Attribut elitär anzuhängen. In Zeiten steigender Benzinpreise und hoher Arbeitslosigkeit kann ein solcher Vorwurf wahlentscheidend sein.

Für die Qualifikation des Staatsoberhauptes scheint ein weiterer Wertewandel vonstatten zu gehen. Bildung und Erfahrung werden nebensächlich gegenüber Charaktereigenschaften, die zu amerikanischen Kernqualitäten stilisiert werden: Aufrichtigkeit gepaart mit der Bereitschaft zu harter Arbeit.

Kritik, sich populistischer Mittel zu bedienen, mussten sich in der Vergangenheit auch Demokraten gefallen lassen. Al Gore versuchte sich etwa bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 2000 gegen George W. Bush mit dem Slogan "Das Volk gegen die Mächtigen" durchzusetzen. Im aktuellen Wahlkampf fiel der frühere Senator von South Carolina, John Edwards, auf. Immer wieder betonte er seine Verbindung zu den Textilarbeitern des Südens und sein Verständnis für die Anliegen des kleines Mannes.

Im Unterschied zum System der USA, das in beiden Lagern populistische Tendenzen aufweist, sich jedoch durch die Beschränkung auf zwei Parteien wieder selbst reguliert, ziehen sich Europas Populisten an der Ausgrenzung durch traditionelle Parteien hoch. Am Ziel angekommen, droht die Entzauberung: "Der Erfolg, den sie im Wahlkampf haben, wird bald verspielt, wenn sie auf Ministersessel sitzen" , argumentiert Dahrendorf und nennt unter anderem Jörg Haiders ehemalige FPÖ als Beispiel.

Der Soziologe Helmut Schelsky prägte in den 1950er-Jahren den Begriff "nivellierte Mittelstandsgesellschaft" , in der sich Bürger gewissermaßen als Kunden der Politik sehen. Fehlt dann eine entsprechende Informationskultur im Land oder strahlen Regierungskoalitionen Unbeweglichkeit aus, droht Politikverdrossenheit, mit der Populisten ein leichtes Spiel haben. "Europäische Eliten träumen im Geheimen von einem System, das unverantwortlichen Wählern die Macht entzieht, rationale Politik zu unterminieren" , spricht Krastev eine gefährliche Entwicklung an. Wissenschafter sind sich freilich einig, dass auch damit nichts gewonnen wäre: Denn Diskussionskultur verbessert sich nur, wenn sich die Leute über Themen auch streiten. (Alexandra Riegler/ DER STANDARD, Printausgabe, 8.10.2008)

  • Erkennen Sie den Populisten? Populismus deckt ein immer breiter werdendes Spektrum von politischen Akteuren ab. Verwechslung möglich.

    Erkennen Sie den Populisten? Populismus deckt ein immer breiter werdendes Spektrum von politischen Akteuren ab. Verwechslung möglich.

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