Es wird wieder sondiert

7. Oktober 2008, 22:03
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Bundespräsident wünscht sich eine neue Regierung bis Weihnachten - Heute erteilte er SP-Chef Werner Faymann den Auftrag

Wien - Werner Faymann ist Mittwoch früh bei Bundespräsident Heinz Fischer eingeladen, der SPÖ-Chef wird voraussichtlich den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Bei einer Diskussionsveranstaltung von ORF Wien und Standard am Dienstagnachmittag erklärte Fischer, er wünsche sich eine "stabile Regierung" . Und er berichtete dem jungen Publikum vom Besuch der Sozialpartner, die sich für eine Regierungsbildung bis Weihnachten ausgesprochen hätten - ein "vernünftiger Wunsch" , wie Fischer befand.

Der Bundespräsident verwies auf SPÖ-Chef Faymann, der eine rasche Regierungsbildung anstrebt und in diesem Ansinnen offensichtlich von Fischer unterstützt wird. Er äußerte auch Verständnis dafür, dass in der Bevölkerung wenig Begeisterung für eine Neuauflage von Rot-Schwarz herrsche. Die nächste Regierung müsse "viel Zeit darauf verwenden, dass die Menschen wieder Vertrauen in die Politik fassen" . Ob er eine SPÖ-Minderheitsregierung oder eine Koalition aus ÖVP, FPÖund BZÖangeloben würde, ließ er auf Nachfrage der Moderatorin, Standard-Chefredakteurin Alexandra Föderl-Schmid, offen. Er wolle nicht "Parteien ausgrenzen, bevor sie zur Diskussion stehen" .

SPÖ-Chef Faymann hat bereits angekündigt, eine große Koalition anzustreben und den designierten ÖVP-Chef Josef Pröll zu Koalitionsverhandlungen einzuladen. Der wird sich Gesprächen "nicht verweigern" , heißt es in der ÖVP-Zentrale. Die Rede ist allerdings von "Sondierungsgesprächen" , das Wort "Koalitionsverhandlungen" nimmt man bei der ÖVP noch nicht in den Mund.

Es liege an Faymann, im ersten Gespräch mit Pröll klarzulegen, wie er sich die Regierungsverhandlungen inhaltlich vorstelle, und einen zeitlichen Fahrplan zu skizzieren. Pröll habe jedenfalls bereits am Beispiel der Europa-Frage klargemacht, dass man bei den Gesprächen kein Problem ausblenden dürfe, "sonst ist der Einsturz des Hauses, das man bauen will, gleich vorprogrammiert" . Erst aus diesen Vorgesprächen werde man ableiten können, "ob man in solide Verhandlungen einsteigen kann" .

Ein Termin für eine Sitzung des ÖVP-Vorstandes, um die mögliche Aufnahme von Koalitionsverhandlungen abzusegnen, steht noch nicht fest. Dafür aber der Parteitag, an dem Pröll offiziell zum ÖVP-Chef gekürt werden soll. Er findet am 28. November in Wels statt.

Pröll spricht nicht nur mit Faymann, er trifft sich auch mit den Chefs der anderen Parteien - um sich als neuer ÖVP-Chef vorzustellen, wie es offiziell heißt. Am Montag war Heinz-Christian Strache (FPÖ) dran, am Dienstag Jörg Haider (BZÖ). Dieser wollte gleich Nägel mit Köpfen machen und "Alternativen zu einer Fortsetzung der großen Koalition" ansprechen. BZÖ-Generalsekretär Stefan Petzner hält die Variante Schwarz-Orange-Grün für realistisch.

Geburtstagsfeier

Die Feierlichkeiten anlässlich des 70. Geburtstags von Heinz Fischer erreichen am Mittwoch ihren Höhepunkt. Der Bundespräsident wird als oberster Befehlshaber des Bundesheeres am Abend in der Hofburg mit einem militärischen Festakt gefeiert. Es treten im Inneren Burghof neben Verteidigungsminister Norbert Darabos die gesamte Führungsspitze des Bundesheeres und das Ehrenbataillon der Garde sowie neun Fahnen- und Standartentrupps an.

Nach Ansprachen von Darabos und Generalstabschef Edmund Entacher intoniert die Gardemusik den "Dr. Heinz Fischer-Marsch", danach kommt der Große Österreichische Zapfenstreich. Ab etwa 20:20 Uhr werden für die Bevölkerung Kostproben aus der Truppenküche ausgegeben. Am Geburtstag selbst, 9. Oktober, nimmt sich der Bundespräsident frei und geht mit seiner Gattin Margit bergsteigen. (hei, kw, völ, APA/DER STANDARD Printausgabe, 8. Oktober 2008)

 

  • Fischer diskutierte Dienstagabend mit Politologe Peter Filzmaier und Standard-Chefredakteurin Alexandra Föderl-Schmid vor jugendlichem Publikum.
    foto: standard/cremer

    Fischer diskutierte Dienstagabend mit Politologe Peter Filzmaier und Standard-Chefredakteurin Alexandra Föderl-Schmid vor jugendlichem Publikum.

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    Für Mittwochvormittag ist der SPÖ-Chef Werner Faymann beim Bundespräsidenten eingeladen.

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