Wahlkampf in Litauen per Spielfilm, Telefon und Internet

06. Oktober 2008 11:13

Spass, Spam und wenig Inhaltliches

Noch vor vier Jahren war der Wahlkampf in Litauen geprägt von Gratis-Spektakeln wie Popkonzerten und anderen aufwendigen Events sowie tonnenweise Geschenkallerlei. Die damaligen Auswüchse veranlassten das Parlament dazu, ein neues Wahlkampf-Gesetz zu verabschieden, das derartigen Umtrieben einen Riegel vorschob und strenge Regeln für den Wahlkampf und dessen Finanzierung einführte.

Anfang Oktober 2008 ist in den Straßen von Vilnius daher nicht viel von der heißen Phase des Wahlkampfs zu bemerken. Die wenigen, nur an bestimmten Plätzen erlaubten und an "Schwarze Bretter" erinnernde Tafeln mit Miniaturplakaten sind kaum zu finden, die Gesichter der Politiker sind zudem häufig mit wenigen, aber effektiven Strichen verunstaltet. Die Parteien dürfte das aber wenig aufregen - findet doch der eigentliche Wahlkampf diesmal mit ganz anderen Mitteln statt:

Ex-Präsident Rolandas Paksas etwa umkurvte die Wahlwerbungsrestriktionen mit Hilfe eines über eine Stiftung um eine Million Litas (289.620 Euro) realisierten Spielfilms namens "Pilotas", indem eine offensichtlich auf Paksas - er ist selbst ein aus Sowjetzeiten allseits bekannter Kunstpilot - zugeschnittener Hauptfigur gegen allerlei Finsterlinge kämpft. Letztere Charaktere sind wiederum durchsichtige Karikaturen von Paksas' politischen Gegnern wie Präsident Valdas Adamkus oder die ehemaligen Regierungschefs Algirdas Brazauskas und Vytautas Landsbergis.

Der unter Korruptionsverdacht stehende liberale Ex-Bürgermeister von Vilnius, Arturas Zuokas, nervte das Wählervolk mit Spam-Telefonaten, in denen er per eingespielter Aufnahme "persönlich" die Wähler dazu aufrief, für ihn zu stimmen. Der ehemalige TV-Showmaster Arunas Valinskas versandte die Werbung für seine "Partei der nationalen Wiederauferstehung" unter anderem als elektronische Kettenbriefe - ebenso wie nicht identifizierte Spaßvögel, die die Plakate bekannter Hollywood-Filme zu bitterbösen Karikaturen antretender Parteien umarbeiteten und als E-Mails verschickten.

Während darin unter anderem Paksas als Schwarzenegger-Abziehbild, Populist Viktor Uspaskich als "Der Monteur, der uns verkohlte" (frei nach Mike Myers' James-Bond-Parodie "Spion in geheimer Missionarsstellung") und Andris Kubilius' Rechtsbündnis als mit schwarzen Sonnenbrillen und langen Mänteln a la Keanu Reaves (The Matrix) ausstaffierte "Konservatrix"-Truppe ihr Fett abbekamen, fehlte in der verteilten Bildersammlung bezeichnenderweise eine Satire auf die Sozialdemokraten von Regierungschef Gediminas Kirkilas.

Insbesondere Valinskas und der 37-jährige Chef der linken "Frontas"-Partei, Algirdas Palecikis, machten sich außerdem das Video-Portal YouTube für den Wahlkampf zunutze. Wirklich Inhaltliches blieb daneben weitgehend auf der Strecke. Praktisch alle Parteien unterstrichen die Bedeutung der Energie-Unabhängigkeit von Erdgas- und Stromlieferungen aus Russland und damit vor allem den Bau eines neuen Atomkraftwerks anstelle des 2009 zur Schließung anstehenden AKW Ignalina sowie die rasche Anbindung Litauens an den europäischen Strommarkt via Polen und Schweden.

Verschiedene Auffassungen gab es hinsichtlich des zu erwartenden Staatshaushalts. Während die Regierungsparteien von einem "weitgehend ausgeglichenen Budget 2008" sprachen und die bisher vergleichsweise solide Wirtschaftslage Litauens verwiesen, ortete die Opposition ein zu erwartendes Loch von 150 Millionen Litas (43,4 Mio. Euro) und machte die Regierung für die zweistellige Inflationsrate verantwortlich, die den Litauern im Alltag zusehends zu schaffen macht. (APA)

 

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