Glawischnig und Van der Bellen werben um Rot-Schwarz

3. Oktober 2008, 10:31
43 Postings

Grüne wollen nicht nur zur Behübschung in der Regierung sein, auch Stützung einer Minderheitsregierung sei nicht ausgeschlossen - Absage an Schwarz-Orange-Grün

Wien - Mit dem Besuch von  Alexander Van der Bellen bei Bundespräsident Heinz Fischer ist am Freitagvormittag der Reigen der Hofburg-Visiten der Parteichefs zu Ende gegangen. Der zu diesem Zeitpunkt  Noch-Grünen-Chef erklärte nach seinem rund einstündigen Gespräch beim Staatsoberhaupt, er habe mit Fischer über alle mögliche Regierungsformen gesprochen. Eine Grüne Regierungsbeteiligung wäre "selbstverständlich" wünschenswert, aber nicht um jeden Preis; es deute aber alles auf Rot-Schwarz hin. Zu seiner persönlichen Zukunft wollte sich Van der Bellen nicht näher äußern.

Vorläufig denke er über eine Grüne Koalitionsbeteiligung gar nicht zu sehr nach, sagte Van der Bellen. Fischer werde SPÖ-Chef Werner Faymann den Regierungsbildungsauftrag erteilen, dieser sei dann am Zug. Wenig Begeisterung zeigte Van der Bellen jedenfalls für den Vorschlag von BZÖ-Chef Jörg Haider bezüglich einer schwarz-orange-grünen Koalition. Der Kärntner Landeshauptmann solle einmal in Kärnten "die Ortstafeln aufstellen", so sein knapper Kommentar dazu.

Nicht nur zur "Behübschung"

Angesprochen auf den Wunsch von Eva Glawischnig, die für eine Grüne Beteiligung bei Rot-Schwarz mit Verweis auf die dadurch gegebene Verfassungsmehrheit plädiert hatte, sagte Van der Bellen, SPÖ und ÖVP müssten sich überlegen, mit wem sie in Verfassungsfragen zu reden gedächten. Gerade bei europapolitischen Themen frage er sich, wie Rot und Schwarz mit FPÖ und BZÖ zusammenkommen wollten. Man wolle aber nicht um jeden Preis in eine Regierung - nur zur "Behübschung" werde man jedenfalls nicht an einer Koalition teilnehmen.

Möglich sei auch die Stützung einer Minderheitsregierung, dies habe er nicht ausgeschlossen, betonte Van der Bellen. Wer dabei neben den Grünen noch Partner sein könnte, sei Sache des künftigen Kanzlers. Bei Sachfragen werde man sich Gesprächen jedenfalls nicht verweigern.

Auch  Eva Glawischnig hält - wenig überraschend - nichts von der Idee des BZÖ-Chefs Jörg Haider nach einer eventuellen schwarz-orange-grünen Koalition. Sie wolle nicht, dass die Grünen etwa von der Stimme Ewald Stadlers abhängig seien, sagte sie in der "ZiB2" am Donnerstagabend. Gleichzeitig warb sie für eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei gemeinsam mit SPÖ und ÖVP.  (APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Bundespräsident Heinz Fischer sprach mit Alexander Van der Bellen über unterschiedliche Regierungsformen.

  • Eva Glawischnig wirbt weiterhin für Rot-Schwarz.
    foto: cremer

    Eva Glawischnig wirbt weiterhin für Rot-Schwarz.

Share if you care.