Belgrad: Einige Staaten könnten Anerkennung des Kosovo revidieren

Bei entsprechendem IGH-Urteil gegen Unabhängigkeit - Proteste gegen EULEX-Mission

Belgrad - Der serbische Außenminister Vuk Jeremic rechnet damit, dass einige Staaten, die den Kosovo anerkannt haben, diese Entscheidung rückgängig machen dürften, sollte der Internationale Gerichtshof (IGH) die Ausrufung der Unabhängigkeit durch Pristina als im Widerspruch zum Völkerrecht betrachten. Belgrad hat bei der UNO ein Rechtsgutachten des IGH zum Kosovo beantragt. Die Vollversammlung soll am Mittwoch in New York über den Antrag abstimmen. In Belgrad wird das Votum mit vorsichtigem Optimismus erwartet.

Costa Rica als Beispiel

"Es gibt einige Staaten, die uns sehr offen gesagt haben, dass sie ihre Anerkennung zurückziehen würden, sollte der Gerichtshof die Unabhängigkeit des Kosovo als im Widerspruch mit dem Völkerrecht bezeichnen", sagte der serbische Außenminister dem TV-Sender B-92. Als konkretes Beispiel führte Jeremic Costa Rica an. Der Außenminister des lateinamerikanischen Landes habe ihm bei einem Treffen in New York erklärt, dass sein Land den Antrag auf das IGH-Gutachten unterstütze und die Anerkennung des Kosovo nach einer entsprechenden Entscheidung des UNO-Gerichts revidieren dürfte.

Der Kosovo wurde bisher von 47 von der 192 UNO-Mitglieder anerkannt. Belgrad lehnt die Unabhängigkeit ab. Es bemüht sich um die Wiederaufnahme der Gespräche über den Status des Kosovo.

Proteste gegen EULEX-Mission

In mehreren serbischen Enklaven im Kosovo - Gracanica, Strpce und Ranilug - aber auch in der geteilten Stadt Mitrovica haben Sicherheits- und Justizbeamte für Mittwochmittag Proteste gegen die EULEX-Mission angekündigt. Die Kosovo-Serben, aber auch Belgrad widersetzen sich der Stationierung der EU-Rechtsstaatsmission in den von Serben bewohnten Regionen des Kosovo. Die Mission sei nicht im Einklang mit der geltenden UNO-Resolution zum Kosovo, so ihr Standpunkt. (APA)

 

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