Der Wechsel von Parteiobleuten läuft in Österreich stets nach demselben Muster ab: Ein Parteichef gerät ins Straucheln und beruft eine Krisensitzung des Vorstandes ein, der hinter geschlossenen Türen einen neuen geschäftsführenden Obmann kürt. Dann wird ein Sonderparteitag einberufen, wo der neue Chef als einziger Kandidat Ostblock-artige Mehrheiten einfährt. So war es beim Wechsel von Schüssel zu Molterer, von Gusenbauer zu Faymann und nun von Molterer zu Pröll. Auch Strache und Haider mussten sich keinem internen Wettbewerb stellen.
Das System ist schnell, effizient und verhindert lästige Debatten. Bloß mit Demokratie hat es nichts zu tun. Andere Länder sind da schon viel weiter. In den britischen Parteien haben Kampfabstimmungen eine lange Tradition, und in den USA ermitteln die Parteien seit Jahrzehnten ihre Präsidentschaftskandidaten in einem komplexen, inzwischen viel zu langen Vorwahlprozess. So weit muss man hierzulande nicht gehen. Aber es könnte den heimischen Parteigranden doch auffallen, dass auch in Ländern wie Frankreich, Italien oder Israel Primaries üblich geworden sind.
Solche internen Abstimmungen sind mühsam und hinterlassen oft schmerzhafte Wunden. Aber sie zwingen die Funktionäre zu offenen Richtungsdebatten, testen die Attraktivität der Kandidaten und geben der Basis ein echtes Mitspracherecht. Das bremst den Mitgliederschwund und erhöht letztlich auch die Wahlchancen einer Partei.
Vielleicht wäre der ÖVP mit Vorwahlen das unglückliche Molterer-Intermezzo erspart geblieben. Josef Pröll hätte sich jedenfalls eine solche Prüfung verdient. (Eric Frey/ DER STANDARD-Printausgabe, 1. Oktober 2008)
Selten zuvor wurde die Armseligkeit unserer Fremdenpolitik so offen demonstriert
Die geschützte Menschenrasse auf der roten Liste - genannt "Bauer" - braucht sich also auch in den nächsten 5 Jahren keine Sorgen um entsprechende Subventionen machen.
EU-Subventionen, nationale Subventionen, zinsenfreie Kredite und nicht rückzahlbare Zuschüsse für landwirtschaftliche Investitionen (größerer Traktor als der Nachbar, automatische Klimaanlage, besserer Sound mit mehr Watt etc.), Düngemittelzuschuss, Zuschüsse bei Muttertierhaltung und dann Schlachtzuschüsse, Exportzuschüsse auf lebende Tiere und andere Produkte (Getreide usw.)
Der Beruf des z. B. Schusters war einmal ein sehr angesehener. Diese Berufsgruppe ließ man, wie viele andere, ganz einfach aussterben.
Jetzt bitte nicht: Aber die schwere Arbeit ....
landwirtschaftliche Betriebe (ca. 1/3 davon als Nebenerwerbsbetriebe geführt) mit 161.500 Vollzeitarbeitskräften.
Und doch gibts in der Vaupeh rund 300.000 Bauernbündler.
Die Frage ist nur, *wer* da in angeblich so demokratischer Vorwahl was entscheiden würde.
wohin solche basisdemokratischen modelle führen sieht man ganz gut bei den grünen. dort geht eine kleine gruppe von extremisten (in alle richtungen) regelmäßig zur 'vorwahl' und erfreut die breite masse der wähler mit immer unwählbareren kandidaten. mit freundlich-populistischer unterstützung der spitze und bekanntem erfolg.
wie das bei blau oder orange aussehen würde mag ich mir gar nicht vorstellen!
ah ja.
und völlig logisch: nur weil sie _keine_ vorwahlen kennen, können uns die anderen auf ihren nrw-bundeslisten solche kapazunder präsentieren wie zb
die övp: neugebauer, fekter, bartenstein, rauch-kallat, stummvoll, missethon, amon, hahn, furhmann, aubauer;
die spö: rudas, bures, cap;
die braunen: petzner, grosz, st.adler, st.rache, rosenkranz, westenthaler, haubner, strutz, hofer, stefan, weinzinger, ...
repräsentative demokratie.
oder anders gesagt: die basis soll nicht jeden schmarrn beschließen, es reicht wenn sie über das programm entscheidet und einige repräsentanten in die zuständigen gremien entsendet. wenn die dann machen was sie wollen sind sie vielleicht nicht so gut ausgewählt...
ich glaube, dass das nix geändert hätte. bei spö, grünen, fpö und bzö wären es 100%-ig dieselben spitzenkandidaten geblieben. MÖGLICHERWEISE wäre es in der övp schon VOR DER WAHL zu einem richtungsstreit gekommen, der das wahlergebnis, wenn überhaupt, noch verschlechtert hätte.
Es wurde ein "Bauernbua" gegen einen anderen "Bauernbua" ausgetauscht. Wie da die ÖVP meint sie könnte damit eine "neue" Politik signalisieren und z.B. die Wähler in den Städten zu gewinnen ist ein Rätsel das sich mir bis jetzt noch nicht erschlossen hat. Wenn ich dann noch höre, dass Pröll als Anhänger der GroKo gilt steigen selbst bei mir Gedanken an die Wahl einer anderen Partei auf - wenn ich nur wüsste welche!
wie soll das funktionieren , wenn man immer wieder die legislaturperoide abbricht ( aus welchen gründen auch immer ) und dann 3 monate später wahlen sind?
In den angeführten USA wird der Präsident seit über 200 jahren im gleichmäßigen 4 jahres rytmus gewählt.
da sind dem autor wieder mal akademische theorie und gelebte praxis diamteral in die quere gekommen.
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