Obmannwechsel: Wie wär's mit Vorwahlen?

30. September 2008, 19:29
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Internen Abstimmungen sind mühsam und hinterlassen oft schmerzhafte Wunden, aber sie zwingen die Funktionäre zu offenen Richtungsdebatten

Der Wechsel von Parteiobleuten läuft in Österreich stets nach demselben Muster ab: Ein Parteichef gerät ins Straucheln und beruft eine Krisensitzung des Vorstandes ein, der hinter geschlossenen Türen einen neuen geschäftsführenden Obmann kürt. Dann wird ein Sonderparteitag einberufen, wo der neue Chef als einziger Kandidat Ostblock-artige Mehrheiten einfährt. So war es beim Wechsel von Schüssel zu Molterer, von Gusenbauer zu Faymann und nun von Molterer zu Pröll. Auch Strache und Haider mussten sich keinem internen Wettbewerb stellen.

Das System ist schnell, effizient und verhindert lästige Debatten. Bloß mit Demokratie hat es nichts zu tun. Andere Länder sind da schon viel weiter. In den britischen Parteien haben Kampfabstimmungen eine lange Tradition, und in den USA ermitteln die Parteien seit Jahrzehnten ihre Präsidentschaftskandidaten in einem komplexen, inzwischen viel zu langen Vorwahlprozess. So weit muss man hierzulande nicht gehen. Aber es könnte den heimischen Parteigranden doch auffallen, dass auch in Ländern wie Frankreich, Italien oder Israel Primaries üblich geworden sind.

Solche internen Abstimmungen sind mühsam und hinterlassen oft schmerzhafte Wunden. Aber sie zwingen die Funktionäre zu offenen Richtungsdebatten, testen die Attraktivität der Kandidaten und geben der Basis ein echtes Mitspracherecht. Das bremst den Mitgliederschwund und erhöht letztlich auch die Wahlchancen einer Partei.

Vielleicht wäre der ÖVP mit Vorwahlen das unglückliche Molterer-Intermezzo erspart geblieben. Josef Pröll hätte sich jedenfalls eine solche Prüfung verdient. (Eric Frey/ DER STANDARD-Printausgabe, 1. Oktober 2008)

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