Projekt LIF für Schmidt "abgeschlossen"

30. September 2008, 17:22
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Parteichefin Heide Schmidt zieht sich endgültig aus der Politik zurück, Finanzier Hans Peter Haselsteiner will den Geldhahn zudrehen

„Ich werde mit Sicherheit nicht mehr zur Verfügung stehen." Zwei Tage nach der Nationalratswahl kündigte Heide Schmidt am Dienstag im Gespräch mit dem Standard ihren endgültigen Rückzug aus der Politik an. Sie zieht damit die _Konsequenzen aus dem aus liberaler Sicht desaströsen Wahlergebnis: Mit nur 1,9 Prozent der Stimmen verfehlte das LIF am Sonntag den angestrebten Einzug ins Parlament klar. Schmidts Comeback auf der Polit-Bühne scheiterte trotz vielversprechender Umfragewerte deutlich.

„Ich sehe keinen Grund mehr weiterzukämpfen. Das Projekt ist abgeschlossen", erklärt Schmidt. Der Wählerwille habe gezeigt, „dass eine liberale Partei in diesem Land anscheinend nicht erwünscht ist". Und: Die ehemalige liberale Frontfrau schloss dezidiert aus, noch einmal politisch aktiv zu werden.

Geldhahn abgedreht

Auch für LIF-Finanzier Hans Peter Haselsteiner, der im Wahlkampf großzügig Fördergelder überwiesen hatte, ist das liberale Projekt offensichtlich Geschichte. Der Multimillionär und persönliche Freund Heide Schmidts kündigte am Dienstag an, den Geldhahn abzudrehen. Sein politisches Engagement sei - auch in finanzieller Hinsicht - „ein für alle Mal beendet", ließ der Strabag-Chef von seinem Sprecher ausrichten.

Wie es mit dem Liberalen Forum nun genau weitergehen wird, entscheidet sich erst bei einem Parteitag Anfang November. Die ehemalige Frontfrau sieht für die Partei, die sie vor 15 Jahren gegründet hat, allerdings wenig Chancen: „Ich weiß nicht, ob eine liberale Partei in diesem Land eine Zukunft hat." Das für den Wahlkampf angemietete Büro in der Wiener Innenstadt werde jedenfalls aufgelassen.

Das Comeback kurz vor der Wahl war Schmidts „letzter Versuch", ihr liberales Projekt in der österreichischen Parteienlandschaft zu verankern. Nach Achtungserfolgen bei den Wahlen 1994 (sechs Prozent) und 1995 (5,5 Prozent) sowie sechs Jahren im Parlament scheiterte das LIF 1999 an der Vier-Prozent-Hürde. Danach zog sich Schmidt in das - ebenfalls von Hans Peter Haselsteiner finanzierte - Institut für eine offene Gesellschaft zurück. Ob das Institut in Zukunft weiterbestehen werde, ließen sowohl Schmidt als auch Haselsteiner vorerst noch offen. (Katharina Weißinger/DER STANDARD-Printausgabe, 1. Oktober 2008)

 

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    Das Liberale Forum ist gescheitert. Nach einem kurzen und
    erfolglosen Comeback verabschiedet sich die liberale Frontfrau Heide Schmidt endgültig aus der Politiklandschaft.

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