"Kenia-Koalition" nicht ausgeschlossen

30. September 2008, 14:36
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Nach der Wahl wird spekuliert, wer mit wem koalieren wird. Alle Parteien haben heute dazu Statements abgegeben - eine Zusammenfassung - Mit Video

SPÖ will neue, große Koalition

Die SPÖ strebt eine erneuerte große Koalition an und nur mit der ÖVP Koalitionsverhandlungen führen. Das stellte Parteichef Werner Faymann nach einer gut zweistündigen Präsidiumssitzung Dienstagnachmittag klar. Auch eine zusätzliche Hereinnahme der Grünen in eine Große Koalition hält der SPÖ-Chef sichtlich nicht für sinnvoll.

Er habe schon vor der Wahl gesagt, dass er nicht wüsste, warum eine Dreier-Koalition leichter sei als eine mit zwei Partnern. Neuerlich ausgeschlossen wurde vom SPÖ-Vorsitzenden eine Regierungszusammenarbeit mit Freiheitlichen und BZÖ.

Auch eine Minderheitsregierung ist für ihn unverändert kein Ziel. Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller kann sich sogar vorstellen, die Grünen zur Großen Koalition dazuzunehmen: "Das hat was."

Befürchtungen, dass es zu einer schwarz-blau-orangen Regierung kommen könnte, äußerte explizit Oberösterreichs Landeschef Haider. Die Wahrscheinlichkeit für eine schwarz-blau-orangefarbene Bundesregierung sei nach wie vor hoch meinte auch Wiens Bürgermeister Häupl "oder es gehen alle in Opposition und niemand regiert."

ÖVP hält sich alle Optionen offen

Keine Festlegung der ÖVP gibt es, ob man wieder mit der SPÖ zusammengeht, eine Koalition mit den Rechtsparteien schmiedet oder den Gang in die Opposition unternimmt. Die Annahme, dass es erneut eine Große Koalition geben werde, ist mehr als verfrüht", meinte Platter. Alle Optionen seien offen, Josef Pröll habe freie Hand.

Die Grünen wollen mitregieren

Die Grünen denken ernsthaft über eine Koalition mit SPÖ und ÖVP nach. Parteichef Alexander Van der Bellen meinte, man werde sich einer Einladung zu entsprechenden Gesprächen mit den beiden nicht verweigern. Er verwies wiederholt darauf, dass für große Reformen wie etwa im Bereich der Bildung oder dem Gesundheitswesen eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig sei, die man mit einer solchen Dreier-Koalition haben würde. Eine Unterstützung einer Minderheitsregierung schloss er ebenfalls nicht aus.

FPÖ sieht keine Möglichkeit mitzuregieren

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sieht für seine Partei derzeit keine Regierungsoption. Zur Zeit gebe es keine möglichen Partner, weil SPÖ und ÖVP Verhandlungen mit der FPÖ ausschließen würden, sagte Strache. Den Beschluss der ÖVP beim gestrigen Vorstand, sich "alle Optionen" offen zu halten, also auch Schwarz-Blau-Orange, bezeichnete Strache als Unterstellung.
Er wehrte sich heftig gegen Spekulationen über eine Wiedervereinigung oder engere Zusammenarbeit mit dem BZÖ. Derartige Wünsche innerhalb der FPÖ "können nur eine Erfindung sein", so Strache. Wenn sich das BZÖ wiedervereinigen wolle, soll es dies mit der ÖVP tun. Der FP-Obmann erteilte möglichen "Geheimverhandlungen" über eine Koalition eine Absage. Entsprechende Avancen habe es noch nicht gegeben.

BZÖ glaubt an Rot-Schwarz

Als "deutliches Signal" für die Bildung einer rot-schwarzen Koalition hat am Dienstag BZÖ-Chef Jörg Haider die Kür von Josef Pröll als Nachfolger von ÖVP-Obmann Wilhelm Molterer bezeichnet. Eine SP-VP-Koalition werde vom BZÖ jedenfalls abgelehnt, wiederholte der Parteichef. Alle anderen Varianten seien denkbar, Haider wollte auch die Unterstützung einer roten oder schwarzen Minderheitsregierung nicht ausschließen. Er selbst werde jedenfalls den Kurs des BZÖ im Parlament vorgeben, dafür müsse er nicht im Nationalrat vertreten sein: "Ich kann auch ohne Mandat Klubobmann sein, das obliegt dem Klub selbst, der sich seine Statuten gibt."

Europa: Mehrparteien-Bündnis normal

Während in Österreich die Regierung bisher traditionell von zwei Parteien dominiert wurde, zeichnen sich die Regierungsformen in der Europäischen Union durch eine bunte Konstellationen- und Parteinvielfalt aus. Große Koalitionen finden sich neben Allein- und Minderheitsregierungen. Am häufigsten sind in Europa jedoch Regierungen mit einer Parlamentsmehrheit, die sich aus einem Mehrparteien-Bündnis zusammensetzen, vertreten. In 14 der 27 EU-Mitgliedsländer ist das der Fall. (red/APA)

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