Erste Stimmen in Berlin fordern Kandidatur-Verzicht von Gesine Schwan

30. September 2008, 13:32
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Bei deutscher Bundespräsidentenwahl 2009 - SPD-Kandidatin Schwan denkt nicht an Verzicht

Berlin - In der SPD gibt es nach der Bayern-Wahl erste Forderungen, Gesine Schwan solle auf ihre Kandidatur für das Bundespräsidentenamt verzichten. "Gesine Schwan sollte bei der Bundespräsidentenwahl nicht mehr antreten. Der politische Preis wäre zu hoch", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Fornahl der "Bild"-Zeitung vom Dienstag. Auch der brandenburgische SPD-Bundestagsabgeordnete Peter Danckert sieht die Grundlage für eine neue Diskussion gegeben: "Wir sollten über die Kandidatur von Gesine Schwan jetzt noch einmal neu nachdenken."

Die bürgerlichen Parteien CDU, CSU, FDP und die Freien Wähler aus Bayern wollen am 23. Mai 2009 Bundespräsident Horst Köhler erneut zum Staatsoberhaupt wählen. Dafür haben sie nach den bayerischen Landtagswahlen mindestens 613 der 1224 Stimmen in der Bundesversammlung, womit die absolute Mehrheit gerade erreicht wäre. Dagegen bringen es SPD und Grüne selbst zusammen mit den Linken nur auf maximal 607 Stimmen. Am Montag hatte die SPD-Kandidatin Schwan ungeachtet dessen mitgeteilt, dass sie an ihrer Präsidentschaftskandidatur festhalte.

Der Bundesversammlung gehören die 612 Bundestagsabgeordneten sowie die gleiche Zahl von Ländervertretern an. Durch das Wahldebakel der CSU in Bayern hat sich an den Mehrheitsverhältnissen kaum etwas verändert. Denn die CSU schickt nunmehr zwar 18 Ländervertreter weniger in das Gremium. Aber die gleiche Zahl an Vertretern stellen zusammen die neu in den Landtag einziehenden Freien Wähler und die FDP, die ebenfalls Köhler unterstützen. (APA)

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