Das muss besser werden

29. September 2008, 22:06
132 Postings

Am Montag ist in der ÖVP mit Josef Pröll eine rot-schwarze Weichenstellung erfolgt

Das System Schüssel neigt sich endgültig dem Ende zu. Druck erzeugen minus 8,7Prozentpunkte und das desaströse Ergebnis von 25,6 Prozent am Sonntag der Wahl. Einer Wahl, die von der ÖVP herbeigeführt wurde. „Es reicht", sprach Wilhelm Molterer. Er und Wolfgang Schüssel fanden das noch originell, nach wenigen Wochen dämmerte aber die Gewissheit heran, dass es eben nicht reichen wird. Die Wahl war nicht zu gewinnen.

Was so seltsam anmutete: dass die ÖVP die Wahlen herbeiführte und dann so schlecht, eigentlich gar nicht darauf vorbereitet war. Es war ein grottenschlechter Wahlkampf mit einem zu Beginn vollkommen überforderten Spitzenkandidaten, mit schlechten Slogans, schlechten Plakaten, schlechten Auftritten, einem schlechten Timing. Was man falsch machen konnte, die Bundespartei tat es. Die Länderorganisationen nahmen es zum Teil entsetzt zur Kenntnis.

So platt es klingt, und sooft es schon gesagt wurde: Molterer war eine Art Marionette, die Fäden zog nach wie vor Wolfgang Schüssel. Molterer ist das Symbol für eine Ära, die zu Ende war, aber nicht zu Ende gehen durfte, weil Wolfgang Schüssel nicht loslassen konnte, eine Niederlage nicht eingestehen konnte. Seine Niederlage.

So wurde aus der Niederlage im Jahre 2006, als die ÖVP auf 34,3 Prozent absackte und den ersten Platz an die SPÖ verlor, die noch größere Niederlage im Jahr 2008, als man auf 25,6, einen historischen Tiefststand abstürzte. Da sagten viele in der ÖVP „Danke, Willi", und viele sagten „Danke, Wolfgang", und jetzt endlich reichte es wirklich.

Der einzige Trost für die Schwarzen: Mit dem eigenen Debakel war es gelungen, auch die SPÖ mit in die Tiefe zu reißen, die ebenfalls bei einem Ergebnis von unter 30Prozent ankam. Aber eben doch Erster wurde.

Vielleicht war gar keine böse Absicht dahinter, vielleicht handelte Schüssel aus Überzeugung. Aber er benutzte Molterer. Für seine Rache am Wähler, für die Rache an der SPÖ. Eine Rache für ein Wahlergebnis, das so nicht sein durfte, das Schüssel und seine Freunde - hier darf man Wirtschaftsminister Martin Bartenstein nennen - nicht hinnehmen wollten. Das korrigiert werden musste.

Alfred Gusenbauer ist ein intelligenter Mensch, unbestritten. Aber als Politiker rührend naiv. Er ist Wolfgang Schüssel auf den Leim gegangen, hat geglaubt, dass ein gemeinsames, ein partnerschaftliches Regieren möglich sei. War es nicht. Diese Regierung war auf Scheitern ausgelegt. Und Molterer wurde verwendet. Er wurde von Schüssel, er wurde von seiner Partei missbraucht.

Molterer ist ein anständiger Mensch, einer, der an seine Sache glaubt und darin das Gute sieht. Vielleicht hat er kurz den Überblick verloren. Am Montag hat er ihn wieder gefunden. Er ist zurückgetreten, er hat an Josef Pröll übergeben, und er tat das mit Würde und Anstand. Das verdient ein Innehalten, das verdient Respekt. Jetzt liegt es an zwei Politikern, es besser zu machen. An Werner Faymann und an Josef Pröll. Die beiden verstehen sich gut und können miteinander. Sie müssen aber nicht miteinander.

Jeder könnte es ohne den anderen probieren. Faymann mit einer von rechts gestützten Minderheitsregierung, was allerdings nicht wahrscheinlich ist. Pröll mit einer Mehrheit aus FPÖ und BZÖ. Warum sollte er sich das antun, warum sollte er das diesem Land antun? Warum sollte er die Regierungsbank für den Hooligan-Sektor öffnen? Bei aller Taktik und Strategie: Seit Montagabend kann man wieder von Rot-Schwarz ausgehen. Und das muss besser werden. (Michael Völker/DER STANDARD-Printausgabe, 30. September 2008)

 

Share if you care.