EU-Mission wird nicht verlängert

29. September 2008, 18:07
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Gesichert durch die rund 3500 Soldaten der EU-Mission können nun die humanitären Unterstützungsprogramme anlaufen - Mitte März endet das Mandat und wird nicht verlängert

"Wir hatten einen logistischen Mount Everest zu besteigen und waren erfolgreich." Patrick Nash, oberster Kommandant der EU-Soldaten im Tschad, zeigte sich anlässlich der Halbzeit-Bilanz der Mission "durchaus zufrieden" .

Die rund 3500 Soldaten - darunter auch 160 Österreicher - hätten die Lage unter Kontrolle, sodass die internationalen Hilfsorganisationen nun ungefährdet ihrer Arbeit nachgehen könnten. Es sei allerdings kein leichtes Unterfangen, mit den knappen Ressourcen ein Gebiet in der Größe Frankreichs zu kontrollieren.
Leider gebe es keine Beruhigung der Lage in Darfur, der Flüchtlingsstrom sei ungebremst. Derzeit halten sich im Gebiet der Mission nach Schätzungen der UNO rund 290.000 Flüchtlinge und 180.000 Tschad-intern vertriebene Personen auf. Eine erhebliche Zahl von Vertriebenen sei seit Beginn des Einsatzes vor einem halben Jahr aber wieder in die Dörfer zurückgekehrt.

Weder Nash noch der Sonderbotschafter der EU für die Tschad-Mission, Torben Brylle, gehen davon aus, dass der Einsatz über das Mandat, das bis zum 15. März 2009 läuft, fortgesetzt wird. "Wir sind bis 15. März operativ. Bis spätestens 1. Juni 2009 sind die letzten Soldaten und Gerätschaften wieder zu Hause." Die Entsendung der Österreicher endet offiziell mit Jahresende, doch gehen Experten in Brüssel davon aus, dass die österreichische Regierung einer Bitte, die 160 Männer und Frauen bis Mitte März in Afrika zu belassen, entsprechen würde. Ob Österreicher auch an der folgenden UNO-Mission teilnehmen, sei offen, heißt es im Außenministerium.

Nach wie vor fehlt es der Mission an technischem Gerät. Vor allem wüstentaugliche Hubschrauber seien Mangelware, bestätigte der General. Man sei mit Russland "in weit fortgeschrittenen Verhandlungen" , noch einige Hubschrauber bereitzustellen, sagte Brylle.

Völlig offen ist allerdings, durch welche Truppen die EU-Mission im Frühling ersetzt werden soll. Dass die bestehenden EU-Mannschaften einfach als UNO-Soldaten weiter machen, sei keinesfalls sicher, so Nash. Einige EU-Länder würden das Auslaufen des Mandats zum willkommenen Anlass nehmen, ihre Soldaten heimzuholen, heißt es in Brüssel. "Ohne substanzielle neue Zusagen, was Mannschaft wie Ausrüstung betrifft, hinterlässt die EU-Mission ein Vakuum," sagte ein Diplomat.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat vorgeschlagen, die EU-Schutztruppe im kommenden Frühjahr durch einen Friedenseinsatz der UNO abzulösen. An die Stelle der 3500 EU-Soldaten sollten 6000 Blauhelme treten. (Michael Moravec aus Brüssel/DER STANDARD, Printausgabe, 30.9.2008)

 

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