"Danke für Alles, Willi!" Pröll übernimmt die ÖVP von Molterer

30. September 2008, 10:22
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Neo-Parteichef in Richtung SPÖ: "Es gibt keine Festlegung auf Koalition oder Opposition" - Faymann gibt sich zurückhaltend, aber positiv - Mit Video

Vor der ÖVP-Parteizentrale, dort wo man Sonntagnacht noch die Überreste des schwarzen Festzelts bestaunen konnte, war am Montag die Lichtenfelsgasse schon wieder blitzsauber geputzt. Ab 17 Uhr wurde dann auch im Inneren des Gebäudes aufgeräumt. Nach dem desaströsen Wahlergebnis - die Volkspartei fuhr ein Minus von 8,7_Prozent ein und stürzte damit auf 25,6 Prozent ab - tagte der Parteivorstand.

Nach der schlimmsten Schlappe in der Parteigeschichte war ÖVP-Chef Wilhelm Molterer bereits am Nachmittag mit den Granden der VP-Teilorganisationen sowie den Landesparteiobleuten zusammengetroffen, um die Stimmung zu sondieren. Dem Vernehmen nach sei dem gescheiterten Spitzenkandidaten da bereits - und zwar sogar vom Bauernbund - signalisiert worden, dass die Partei vom Führungssystem Molterer/Schüssel genug habe.

Freie Hand für Pröll

Zwei Stunden lang dauerte danach die schwarze Krisensitzung in der Wiener Innenstadt. In den Vorzimmern und auf der Straße schickten Minister- und Parteisekretäre hektisch eine SMS nach der anderen ab. Molterer habe schon bald nach Beginn der schwarzen Zusammenkunft alles hingeschmissen, lautete unter den Wartenden das Gerücht.

In der Zentrale bahnte sich kurz vor 19 Uhr der Parteichef mit Landwirtschaftsminister Josef Pröll an seiner Seite einen Weg zwischen die vielen Kameras. Genau an jenem Ort, wo er vor nicht einmal drei Monaten mit einem kühnen „Es reicht!" den Sozialdemokraten die Koalition aufgekündigt hatte, trat Molterer mit gefasster Miene vor die Presse. Penibel, wie man ihn auch in seiner Rolle als Finanzminister kennt, gab Molterer dann seine Amtsübergabe mit den Worten bekannt: "Ich habe dem Bundesparteivorstand vorgeschlagen, dass im Sinne des Paragrafen 39, Ziffer 4 des ÖVP-Statutes, Sepp Pröll ab heute als geschäftsführender Bundesparteiobmann die Führungsverantwortung übernimmt."

Der Wechsel solle "möglichst rasch" auf einem Sonderparteitag vollzogen werden. Nach "intensiver Diskussion mit mir selbst" habe er, Molterer, seinen Rückzug von der Parteispitze beschlossen. Vorerst bleibe er selbst noch "Finanzminister der Republik, in den nächsten Tagen werde ich genau überlegen, wie meine Zukunft aussehen wird".

Herzlicher Handshake

Dann wandte sich Molterer, bis dahin sehr ernst, lächelnd seinem Nachfolger zu. "Josef Pröll", erklärte er, "hat freie Hand bei der weiteren Vorgangsweise und bei seinen Entscheidungen." Ein herzlicher Handshake für die Fotografen, ein "Alles erdenklich Gute" für Pröll - und schon trat Molterer einen halben Schritt zurück, um dem neuen Obmann still und betont zurückhaltend zu lauschen.

Pröll, mit leicht gerötetem Gesicht und sichtlich stolz über seine Beförderung, dankte seinem Vorgänger. Auch dafür, dass es ihn ohne Molterer in der Politik gar nicht gäbe - eine Anspielung darauf, dass der ehemalige Landwirtschaftsminister ihn einst zu sich geholt hat. Das neue Amt nehme er „mit großer Demut" an.

Dann stellte der frischgebackene ÖVP-Chef klar, was seine Machtübernahme für die anstehende Regierungsbildung bedeute: "Es gibt keine Festlegung auf Opposition oder Koalition oder auf welche Koalitionsform auch immer." Der Ball liege nun bei Werner Faymann, erklärte Pröll, selbst bis vor kurzem noch Regierungskoordinator, aber Äußerungen von Sozialdemokraten am Wahlabend seien nicht gerade vertrauensbildend gewesen.

Keinerlei Angaben machte der Neo-Obmann auch über den weiteren Verbleib anderer gewichtiger ÖVPler wie Klubchef Wolfgang Schüssel oder Generalsekretär Hannes Missethon, der für die müde Wahlkampagne verantwortlich zeichnet.

Nur so viel verriet Pröll: Auch hier habe ihm der Vorstand freie Hand gegeben. In der Sitzung sei Schüssels Rolle in der veränderten Konstellation jedenfalls kein Thema gewesen. Ob er sich den Ex-Kanzler weiterhin als Klubobmann wünschen würde? Hier wich Pröll aus.

In der Nacht nahm man bei der SPÖ wegen des Molterer-Abgangs eines mit Genugtuung zur Kenntnis: Der "Kassasturz", zu dem Molterer für Dienstag alle Parteichefs ins Finanzressort vorgeladen hatte, weil die Beschlüsse der letzten Nationalratssitzung milliardenschwere Kosten verursacht hätten, wurde abgesagt. Doch nicht alle Genossen sind über den neuen Konkurrenten für SPÖ-Chef Faymann glücklich. "Der Bart wäre uns lieber als der Bauer", scherzte einer.

Faymann zu Personalrochade zurückhaltend

SPÖ-Chef Werner Faymann hat die neue Situation bei der ÖVP zurückhaltend kommentiert. Er sagte, die ÖVP suche sich selbst aus, wen sie als Obmann wähle. Er habe aber immer schon gesagt, dass er mit Pröll gut zusammenarbeiten könne. Sollte er den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten, werde er sich jedenfalls aufrichtig um eine gute Zusammenarbeit und Vertrauensbildung bemühen. Er habe mit Josef Pröll immer eine gute Zusammenarbeit erlebt und sehe keinen Grund, warum es schlechter werden sollte. (DER STANDARD-Printausgabe, 30. September 2008/APA)

  • Josef Pröll wird neuer Parteichef der ÖVP. Wilhelm Molterer will sich "genau überlegen", was er in Zukunft macht.
    foto: der standard

    Josef Pröll wird neuer Parteichef der ÖVP. Wilhelm Molterer will sich "genau überlegen", was er in Zukunft macht.

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