Bundespräsident: Stabile Regierung von Vorteil

28. September 2008, 21:55
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Fischer: Zurufe aus Kärnten sind nicht entscheidend

Wien - Bundespräsident Heinz Fischer hat sich dafür ausgesprochen, dass die "Regierungsbildung mit großer Sorgfalt und großem Verantwortungsbewusstsein über die Bühne gehen" sollte. Es gehe nicht um die Frage, entweder schnell oder stabil eine Regierung zu bilden. "Natürlich ist es für unser Land von Vorteil, wenn es eine stabile Regierung gibt", so das Staatsoberhaupt in der "Zeit im Bild" des ORF.

"Seriöse Gesetzesarbeit"

Bei einer stabilen Regierung bestehe eben nicht die Gefahr, dass "jede Nationalratssitzung eine Zitterpartei ist, ob nicht ein Misstrauensvotum eine Mehrheit findet", sondern dass eine "seriöse Gesetzesarbeit möglich ist". Dazu sei auch die Bereitschaft notwendig, "nicht zu trödeln und die notwendigen Entscheidungen mit Energie zu treffen".

Jedenfalls müssten auch die politischen Parteien konstruktiv an einer Regierungsbildung mitarbeiten. "Man kann nur eine Regierung aus Parteien bilden, die auch tatsächlich bereit und interessiert sind, und in der Lage, konstruktive Regierungsarbeit zu leisten. Zurufe aus Kärnten sind nicht entscheidend für die Regierungsbildung", betonte Fischer. (APA)

 

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