Salzburg blickt schon in Richtung Landtagswahl

28. September 2008, 21:43
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Mit einem Plus von knapp zehn Prozent ist das BZÖ der Wahlsieger in Salzburg, es kann sogar einen Salzburger Mandatar nach Wien ins Parlament entsenden

Weil einem das sprichwörtliche Hemd bekanntlich näher ist als der Rock, galt das Interesse in den Landesparteizentralen diesmal nicht so sehr dem Bundesergebnis, sondern ganz wesentlich dem Abschneiden im eigenen Bundesland: Schließlich werden ja in Salzburg am 1. März 2009 ein neuer Landtag, 119 Gemeinderäte und Bürgermeister neu gewählt. Ein echtes Signal im Match um den Salzburger Landeshauptmannsessel - in die eine oder andere Richtung - lässt sich aus dem Urnengang vom Sonntag aber weder für Rot noch für Schwarz herauslesen.

Denn sowohl die SPÖ von Landeshauptfrau Gabi Burgstaller als auch die ÖVP mussten Verluste hinnehmen, auch wenn die der Volkspartei bei weitem dramatischer sind als jene der SPÖ. Schon die erste Hochrechnung kurz nach 17 Uhr zeigte, dass auch die Salzburger dem Bundestrend gefolgt sind. Verlierer des Wahlganges ist die ÖVP: Sie stürzte von 39,2 Prozent im Jahr 2006 auf 28,8 Prozent ab (minus 10,4 Prozentpunkte). Noch dramatischer ist der Verlust verglichen mit den Wahlen 2002. Damals kamen die Schwarzen in Salzburg auf über 46 Prozent.

Wenig Grund zur Freude hat auch die SPÖ. Sie hat zwar nur 4 Prozent Minus zu verbuchen, 24,4 Prozent ist freilich das schlechteste Ergebnis seit 1945.

Erleichterung bei den Grünen: Mit knapp elf Prozent hat man das Nationalratsmandat verteidigen können. Das Minus von 1,6 Prozent hielt sich in Grenzen; das entspricht übrigens ziemlich genau dem Stimmenanteil des LIF.

Den größten Zuwachs konnte das BZÖ verbuchen: Ein Plus von 9,5 Prozent beschert den Orangen einen Prozentanteil von 12,6 Prozent. Zugelegt haben auch die Freiheitlichen, die mit 18,2 Prozent rund sechs Prozent im Plus sind.

Für die elf zu vergebenden Salzburger Nationalratssitze könnte dies bedeuten, dass die ÖVP drei Mandate stellt und auf jeden Fall eines direkt an die Orangen abgibt. Blau, Grün und Orange hätten auf jeden Fall je einen Salzburger Sitz. Die Sozialdemokraten dürften nur mehr zwei Abgeordnete erhalten. Die übrigen Mandate würden aufgrund der Wahlarithmetik über Bundeslisten für Salzburg "verloren" gehen.

Das alles vorbehaltlich von Wahlkarten und Briefwahlstimmen. In Salzburg wurden immerhin rund 36.000 Karten ausgegeben, das entspricht knapp zehn Prozent der Wahlberechtigten.

Rasche Regierungsbildung

Sorgen bereitet den Wahlkampfstrategen von SPÖ und ÖVP die Nähe des Salzburger Wahlganges im März zur Regierungsbildung auf Bundesebene. ÖVP-Landesobmann Wilfried Haslauer wünscht sich im Standard-Gespräch, dass die Bundesregierung jedenfalls bis Weihnachten steht: Je länger es nicht gelinge, eine Bundesregierung zu bilden, "umso größer werden die Zweifel der Bevölkerung an der Handlungsfähigkeit der Großparteien".

Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SPÖ) ist in den vergangenen Monaten auf Distanz zur Bundespolitik gegangen. Sie meint zum Bundesergebnis nur knapp: "Der Streit wurde abgewählt." (DER STANDARD, Printausgabe, 29.9.2008)

  • Burgstaller muss kommenden März erstmals ihre Position als
Landeshauptfrau verteidigen. Nach den Nationalratswahlen wird das nicht
unbedingt leichter: Die Sozialdemokraten haben auch in Salzburg
verloren, wenn auch nur halb so viel wie die Volkspartei.
    foto: standard/corn

    Burgstaller muss kommenden März erstmals ihre Position als Landeshauptfrau verteidigen. Nach den Nationalratswahlen wird das nicht unbedingt leichter: Die Sozialdemokraten haben auch in Salzburg verloren, wenn auch nur halb so viel wie die Volkspartei.

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