Historisches Debakel für Großparteien - Triumph für FPÖ und BZÖ

28. September 2008, 17:21
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SPÖ klar vor ÖVP - Grüne nur auf Platz fünf hinter BZÖ, LIF und Liste Dinkhauser schaffen Einzug nicht

Wien - Wien - Die Große Koalition ist bei der vorgezogenen Nationalratswahl 2008 abgestraft worden, profitiert haben davon FPÖ und BZÖ. Stärkste Partei ist laut vorläufigem amtlichen Endergebnis die SPÖ, die mit 29,7 Prozent zwar deutlich einbüßte, aber klar vor der ÖVP blieb, die nur 25,6 Prozent der Wähler überzeugte. Auf Platz drei zurückgekehrt ist die FPÖ, die sieben Prozentpunkte gewann und 18 Prozent einfuhr. In gleicher Höhe legte das BZÖ zu und schaffte mit elf Prozent einen Überraschungserfolg.

Die Grünen verloren leicht auf 9,8 Prozent und fielen von Rang drei auf Platz fünf zurück. Klar den Einzug in den Nationalrat verpasst haben die Kleinparteien wie Liberales Forum und Liste Dinkhauser. Das offizielle amtliche Endergebnis inklusive Wahlkarten wird erst in acht Tagen feststehen.

Großparteien: Schlechtestes Ergebnis der Zweiten Republik

Die Große Koalition hat bei der Nationalratswahl gestern, Sonntag, den größten Verlust der Zweiten Republik erlitten. Gemeinsam büßten SPÖ und ÖVP - laut dem vorläufigen Endergebnis ohne Briefwahl - 14,35 Prozentpunkte Stimmenanteil ein. Noch größer war die Absage an die schwarz-rote Koalition bei der Tiroler Landtagswahl im heurigen Juni: Da verloren ÖVP und SPÖ gemeinsam 19,78 Prozentpunkte und setzten ihre gemeinsame Regierung dennoch fort. Bei der NR-Wahl landeten die beiden - eigentlich ehemaligen - Großparteien auf ihrem historischen Tiefststand. Annähernd große Verluste für die Große Koalition hat es nur im Jahr 1949 gegeben, als die FPÖ-Vorgängerpartei "Wahlpartei der Unabhängigen" erstmals antrat - und im Jahr 1994, als die FPÖ damals unter Jörg Haider auf Erfolgskurs segelte. Den größeren Anteil am Minus für die Große Koalition hat die ÖVP mit 8,72 Prozentpunkten, die im Juli des Jahres die Regierungszusammenarbeit aufkündigte und die Neuwahlen ausrief. Beim bisher größten Minus im Jahr 1994 war es die SPÖ, die damals 7,86 Prozentpunkte bei gemeinsam 12,26 verlor.

Faymann: Kein Rot-Blau

Trotz ihrer Verluste und des schlechtesten Wahlergebnisses der Zweiten Republik stellte die SPÖ den Kanzleranspruch. Partei-Chef Faymann nannte in einer ersten Stellungnahme die ÖVP als ersten Ansprechpartner, er schloss aber auch eine Minderheitsregierung nicht aus. Eine Koalition mit FPÖ oder BZÖ komme für ihn nicht in Frage, hielt Faymann fest. Die hätten in der Regierung nichts verloren.

Molterer: Schmerzhaft

ÖVP-Chef Molterer sprach von einer schmerzlichen Niederlage. Ob er selbst dem ÖVP-Vorstand am Montag seinen Rücktritt anbieten werde, ließ der Vizekanzler am Wahlabend offen. Als Grund für das schlechte Abschneiden seiner Partei nannte er, die Bilanz der Großen Koalition.
Umweltminister Pröll bezeichnete das Abschneiden seiner Partei als "bittere desaströse Niederlage". Seitens der jungen ÖVP gab es Rücktrittsaufrufe Richtung Parteiobmann Molterer.

FPÖ und BZÖ: "Ein Traum"

Die Freiheitlichen zeigten sich mit ihren starken Zugewinnen hochzufrieden, Parteichef Strache stellte umgehend den Kanzleranspruch. Er glaube, dass SPÖ und ÖVP "nicht mehr wirklich den Führungsanspruch stellen können". Dennoch schloss Strache eine Koalition mit der SPÖ nicht aus. Regierungsbereit zeigte sich auch das BZÖ, dessen Spitzenkandidat Jörg Haider sich als eigentlicher Sieger sieht. "Für uns ist das ein Traum", erklärte der Landeshauptmann Kärntens, wo das BZÖ auch klar stärkste Partei wurde.

Enttäuschte Grüne

Ratlosigkeit herrschte bei den Grünen. Bundessprecher Van der Bellen fand das Ergebnis der Seinen zwar anständig, aber doch ein wenig enttäuschend. Parteivize Vassilakou meinte, man müsse nun die Weichen für die kommenden zwei Jahre stellen, wie man die eigenen Themen prononcierter verkaufen könne. Fix weg ist der Posten der Dritten Nationalratspräsidentin, der nun der FPÖ zufällt. Das Liberale Forum verpasste den Einzug in den Nationalrat ebenso klar wie die Liste Dinkhauser und sämtliche andere Kleinparteien. Für die Grünen ist auch das Thema Direktmandate vorerst Geschichte; sie verloren in Wien die beiden 2006 - österreichweit erstmals - eroberten Wahlkreismandate.

Fischer für Sorgfalt

Bundespräsident Fischer sprach sich dafür aus, dass die "Regierungsbildung mit großer Sorgfalt und großem Verantwortungsbewusstsein über die Bühne gehen" sollte. Es gehe nicht um die Frage, entweder schnell oder stabil eine Regierung zu bilden, sagte das Staatsoberhaupt in der "ZiB" des ORF. (APA)

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    Sieger und Verlierer der Nationalratswahl 2008

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