Parteichefs und Minister abgewählt

25. September 2008, 10:51
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Sloweniens Wahlrecht kennt keine sicheren Listenplätze

Ljubljana - Anders als in Österreich, wo Parteigranden und Minister bei Wahlen sichere Listenplätze haben, müssen in Slowenien aufgrund des Wahlrechts Regierungsmitglieder und Parteichefs um ihre Wiederwahl zittern. Bei den Wahlen am vergangenen Sonntag schafften nur drei der 18 Mitglieder der bisherigen Mitte-rechts-Regierung den Sprung ins Parlament, unter ihnen Premier Janez Janša. Auch zwei Parteichefs - Bojan Srot von der Slowenischen Volkspartei (SLS) und Karl Erjavec von der Demokratischen Pensionistenpartei (DeSUS) - müssen draußen bleiben. Erjavec, der Verteidigungsminister war, nützte es wenig, dass seine Partei ihren Mandatsstand beinahe verdoppeln konnte.

Die bisherige zweitgrößte Regierungspartei "Neues Slowenien" , die vier Minister stellte, scheiterte überhaupt an der Vier-Prozent-Hürde für den Wiedereinzug ins Parlament. Die Slowenische Demokratische Partei (SDS) von Premier Janša, die mit 28 Mandaten nur um einen Sitz weniger erreichte als 2004, brachte nur zwei ihrer zehn Regierungsmitglieder ins Parlament. Zu den prominenten abgewählten Ministern zählen politische Schwergewichte wie Außenminister Dimitrij Rupel, Innenminister Dragutin Mate oder Umweltminister Janez Podobnik.

Das slowenische Wahlrecht kennt keine "sicheren" Mandate. Das Land ist in acht Wahlkreise geteilt, in denen jeweils elf Mandate vergeben werden. Die einzelnen Kandidaten treten aber jeweils in einem der 88 Wahlbezirke an und konkurrieren dort auch gegen ihre Parteikollegen in den anderen Bezirken.

Bei der Vergabe der von den einzelnen Parteien errungenen Mandate kommen jene Bewerber zum Zug, die in ihrem Bezirk die meisten Stimmen erhalten haben. Fast alle Minister traten in den Wahlkreisen Ljubljana und Westslowenien an. Das rächte sich, weil die oppositionellen Sozialdemokraten in diesen Wahlkreisen besonders stark abschnitten.
Wegen des knappen Wahlergebnisses überlegt Janšas SDS unterdessen, eine Neuauszählung der Stimmen zu verlangen. (APA, red/DER STANDARD, Printausgabe, 25.9.2008)

 

 

  • Ruf der Wähler erschallte nicht: Dimitrij Rupel.
    foto: epa

    Ruf der Wähler erschallte nicht: Dimitrij Rupel.

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