Nachlese 1: Die Sitzung aller Sitzungen

derStandard.at-Redakteurinnen Elisabeth Oberndorfer und Anita Zielina berichteten live - Steigen Sie ein und posten Sie weiterhin mit!

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23.9., 17:53Anita Zielina

Liebe Userinnen und User!

Es ist soweit: Vergangene Woche haben wir mit Ihnen zusammen die denkwürdige Sitzung des Parlaments (Hier nochmal der Livebericht zum Nachlesen) verfolgt, in der sich bunte (und unerwartete) Mehrheiten gebildet haben. Morgen ab 9 Uhr bis etwa 22 oder 23 Uhr geht es jetzt ums Ganze: Kommt die Mehrwertsteuersenkung? Fallen die Studiengebühren? Wer stimmt mit wem gegen wen?
23.9., 17:55Anita Zielina

13 Stunden live

Nach dem großen Erfolg des letzten Liveberichts - danke noch einmal für die fleißigen PosterInnen - werden wir diesmal für Sie 13 Stunden live aus dem Parlament berichten. Wir freuen uns wenn Sie mit dabei sind (auch wenn es nicht 13 Stunden lang ist, wir verstehen das ;-) )

Was erwarten Sie sich von der morgigen Sitzung? Welche Anträge gehen durch, welche nicht? Wird das 5-Punkte-Paket der SPÖ durchgehen?

Wir sind jedenfalls schon gespannt auf morgen und freuen uns auf eine spannende Sitzung!

24.9., 09:06Anita Zielina

Schönen guten Morgen!

Freut mich dass Sie wieder mit dabei sind. Noch hat die Sitzung im Parlament nicht begonnen, sollte aber bald soweit sein. Spannend wirds, und ein langer Tag wirds auch: Wir rechnen mit einer 13-Stunden-Sitzung. Es sind ja auch 25 Gesetzesanträge, die heute verhandelt/beschlossen werden sollen.
24.9., 09:08Anita Zielina

Und es geht los

Prammer verliest, dass Zach auf sein Mandat verzichtet hat - Gegröhle im Nationalratsplenum. Sein Nachfolger wird ein "echter Roter", Kurt Nekula aus dem Bildungsministerium.
24.9., 09:13Anita Zielina

Der erste Programmpunkt ist eine Aktuelle Stunde

Die SPÖ durfte diesmal das Thema der Aktuellen Stunde auswählen. "Bedeutung von Investitionen in Infrastruktur, Forschung und Technologie für Konjunktur, Wachstum und Beschäftigung" sprechen. Haberzettl darf jetzt über Infrastruktur reden.
24.9., 09:16Anita Zielina

So, und nachdem

Haberzettls Ausführungen mich spannungsmäßig nicht vom Hocker reißen erzähl ich Ihnen ein bissl was über die heutige Sitzung. 25 Anträge sollen abgestimmt werden. Darunter so wichtige wie die Mehrwertsteuersenkung, die Abschaffung der Studiengebühren, Verlängerung der Hacklerregelung Austieg aus Öl und Gas, Gratis-Öffis etc. Die Sitzung wird bis in die Nacht hinein dauern. Die Abstimmungen selbst beginnen mittags, ganz genau lässt sich der Zeitpunkt nicht voraussagen.
24.9., 09:18Anita Zielina

Vorher

ist es aber auch nicht fad, falls Sie sich jetzt überlegen wieder zu verschwinden und erst mittags wiederzukommen ;-) Faymann und Molterer liefern sich sozusagen den letzten Showdown vor der Wahl, sie haben beide Reden angekündigt. Auch die Granden aller anderen Parteien dürften sich zu Wort melden.
24.9., 09:22Anita Zielina

U-Ausschüsse

Ja, auch über die Frage des Minderheitenrechts wird abgestimmt. ALLE Anträge, um die es heute geht, finden Sie übrigens hier: Die 25 Anträge, über die heute abgestimmt wird
24.9., 09:25Anita Zielina

Nach der gestrigen

Fernsehdiskussion, bei der sich Molterer und Faymann angegiftet haben, rechne ich heute zumindest mit einer kleinen Schlägerei zwischen den beiden Spitzenkandidaten im Nationalrat. Momentan redet Faymann allerdings vor allem über den Semmeringtunnel, und Darabos nickt neben ihm fast ein. Nicht wirklich Diskussionsstoff mit Konfliktpotenzial. Noch sind also keine faulen (Wachtel)eier geflogen :-)
24.9., 09:29Anita Zielina

Übrigens

sind heute einige Leute von uns im Parlament unterwegs und versuchen, diverse Parlamentarier zu Statements und Kurzinterviews zu bewegen, die Sie dann auch hier im Livebericht lesen können.
24.9., 09:31Anita Zielina

Apropos StandarT

Wir haben uns gestern sehr darüber amüsiert, dass Molterer bei der TV-Debatte ein Taferl mithatte, auf dem StandarT stand.
24.9., 09:34Anita Zielina

Herr/Frau extraweiche Krone

Jaaa, mir war das schon klar, aber es soll ja Leute geben, die das TV-Duell gestern nicht verfolgt haben. Vermute ich zumindest. Oder sind Sie alle brave treue TV-Duell-Schauer? Immer? Egal wer dran ist? Überall? Zu jeder Zeit? Nur heraus mit der Sprache!
24.9., 09:40Anita Zielina

Mehrwertsteuer

Übrigens, um auf die Sitzung zurückzukommen: Das BZÖ hat sich (offiziell) immer noch nicht entschieden, ob es bei der Mehrwertsteuersenkung der SPÖ mitgehen will. Haider hat seine Liebe zur EU entdeckt und meint, dass die einen dritten ermäßigten Steuersatz verbieten würde. Und darum fordert er die SPÖ auf, Alternativen vorzulegen: Was Faymann daraus machen wird? keine Ahnung. Das wird die heutige Sitzung zeigen.
24.9., 09:43Anita Zielina

Meine Kolleginnen

Katrin Burgstaller und Martina Powell haben es sich jetzt übrigens im Parlament mit Laptop und Datenkarte gemütlich gemacht und werden uns den ganzen Tag mit Infos versorgen. Datenkarte darum, weil es im Parlament kein öffentlich zugängliches W-Lan gibt. Juchu.
24.9., 09:46Anita Zielina

@Strpüpl Kotu

Das ist eine Frage, die, das meinen zumindest Europarechtler, nicht so leicht zu beantworten ist. Es gibt Stimmen, die meinen der Wein-Steuersatz sei keine im EU-Vertrag festgeschriebene Ausnahme, andere geben Faymann recht. Tatsächlich mahlen die Mühlen der EU langsam - so wirklich 100 Prozent sicher kann man sich wahrscheinlich erst sein, wenn es eine Vorabentscheidung oder ein Urteil des EuGH gibt.
24.9., 09:49Anita Zielina

Unsere Redakteurinnen im Parlament:

Die Abgeordneten scheinen noch ein wenig müde zu sein. Die Sitzplätze der ÖVP sind noch ein wenig dünn besiedelt. Dafür sitzt Heide Schmidt einsam und alleine in der Diplomatenloge.
24.9., 09:54Anita Zielina

Heute

wird es übrigens nicht nur für uns ein langer Tag sondern auch für die Parlamentarier. Wir erinnern uns: Bei der denkwürdigen Sitze, in der die 25 Anträge beschlossen wurde, leerten sich die Reihen in dem Moment rasant schnell, als der ORF seine Übertragung auf ORF2 beendete. Nun ja, heute überträgt der ORF mit einer Mittagspause von 9 bis 17 Uhr, da werden es sich viele zweimal überlegen, früher zu gehen oder später zu kommen.
24.9., 09:58Anita Zielina

Unsere Redakteurinnen im Parlament:

Gesundheitsministerin Kdoldsky is in the house. Bussi links und Bussi rechts gibts nur für Sozialminister Buchinger.
24.9., 10:03Anita Zielina

Gusenbauer und Plassnik

sind heute übrigens entschuldigt, weil sie bei der UN-Generalversammlung sind. Die restliche Regierungsbank ist dafür halbwegs gut gefüllt. Molterer fehlt zum Beispiel
24.9., 10:08Anita Zielina

Katrin Burgstaller aus dem Parlament

"Auf dem Weg in Parlament habe ich übrigens ein schönen Spruch gelesen – „Heimatland braucht Kebabstand“ – war auf einem FPÖ-Plakat zu lesen. Und vor der Sitzung führte Dinkhausers Gang noch ein Kabarett vor dem Hohen Haus auf."
24.9., 10:11Anita Zielina

Vor dem Parlament

Heute war laut APA-Terminüberlick übrigens noch eine spannende Veranstaltung vor dem Parlament: "Event "Gerät zum Kopf in den Sand stecken zur leichteren Qual der Wahl" (KünstlerInnengruppe Margrit und der Wolf)". Hmmmm.
24.9., 10:16Anita Zielina

Katrin Burgstaller aus dem Parlament

"Übrigens: Eine kleine Krawattenschau: Gernot Darmann vom BZÖ trägt parteikonform orange, Schüssel schmückt sich mit hellgrau da. Westenthaler ist mit rot da und Cap ganz sportlich ohne."
24.9., 10:17Anita Zielina

Da sind jetzt

von den MinisterInnen übrigens Faymann, Schmied, Buchinger, Kdolsky, Berger (gerade gekommen) und Hahn.
24.9., 10:21Anita Zielina

Katrin Burgstaller aus dem Parlament

Während offiziell über Züge,Gleise, Tunnels und Autobahnen geredet wird, dürfte im Hintergrund noch an Kompromissen gefeilt werden.

Broukal lehnt an der Regierungsbank und hat wohl ein angeregtes Gespräch mit Hahn. Broukal tippt sich mit der linken Hand auf die Stirn – Hahn gestikuliert wild. Soll es noch eine Blitzeinigung in Sachen Studiengebühren geben?

Kurz darauf: Broukal plaudert jetzt mit Cap und der zeigt mit den Finger auf Hahn.

24.9., 10:24Anita Zielina

Sie trudeln ein

Innenministerin Fekter hat jetzt auch auf der Regierungsbank Platz genommen – und Kdolsky verabschiedet sich schon wieder. Handshakes gibt’s für Prammer und Faymann. Molterer ist jetzt auch da.
24.9., 10:26Anita Zielina

Pack schlägt sich, Pack verträgt sich

hat gerade Norbert Hofer über die anderen Parteien gesagt. Aufregung im Parlament. Hofer hat letztes Mal übrigens unsere Aufmerksamkeit erregt, weil er im Beisein einer derStandard.at-Redakteurin gemeint hat, er könne sich eine Volksabstimmung über das Verbotsgesetz vorstellen...
24.9., 10:31Anita Zielina

Limon Brosers

Ich denke Sigisbert Dolinschek wollte gerne Lehman Brothers sagen, aber mit dem Kärntner Idiom ist das scheinbar unvereinbar.
24.9., 10:32Anita Zielina

Aus dem Parlament

Graf von der FPÖ steckt Schüssel und Stummvoll eine gemeine Botschaft zu. Jetzt darf Westenthaler auch schauen und lacht. Minister Bartenstein und Josef Pröll sind mittlerweile auch gekommen. Bald sind sie komplett auf der Regierungsbank.
24.9., 10:35Anita Zielina

Wer es gestern nicht gesehen hat

Molteres Taferl jetzt auch auf Youtube: StandarT-Taferl
24.9., 10:37Anita Zielina

Molterer

ist jetzt am Wort zum Thema "Die richtigen Antworten in der Steuer- und Finanzpolitik Österreichs auf die globale Finanzkrise". Im Klartext: Molterer sagt, auf uns kommen schlechte Zeiten zu.
24.9., 10:41Anita Zielina

Martina Powell sprach mit Heide Schmidt

Von unseren Berichterstatterinnen im Parlament:

Kurzer Besuch auf der Diplomatenloge: Heide Schmidt ist gekommen, um ein wenig die „Atmosphäre“ im Hohen Haus mitzubekommen. Bald wird sie sich aber verabschieden – schließlich ist heute die letzte Wahlkampfverantstaltung des LIF. „Die in der Berichterstattung untergehen wird – aber was solls.“ Sie glaubt nicht, dass heute bei den Abstimmungen was beschlossen wird und ist absolut gegen Husch-Pfusch-Gesetzesbeschlüsse. „So macht man nicht Politik“. Den neuen SPÖ-Abgeordneten Nekula, der statt Alexander Zach im Nationalrat sitzt, kennt sie übrigens noch nicht.

24.9., 10:46Anita Zielina

Molterer warnt

Wer die Mehrwertsteuer senkt, der ist schuld dass sich keine Steuerreform ausgeht. Wer die Studiengebühren abschafft, nimmt den jungen Menschen Chancen. Ganz schöne Geräuschkulisse im Nationalrat, die Stimmung ist ziemlich aufgeheizt.
24.9., 10:51Anita Zielina

Aus dem Parlament

Haimbuchner von der FPÖ kommt bei Molterer voll in Fahrt. Unverständliche Zwischenrufe streut er ins Plenum. Und als Molterer die Studiengebühren anspricht, können sich auch die Grünen nicht mehr halten. „Sie müssen bei der Wahrheit bleiben“, heißt es aus dem linken Teil des Hohen Hauses. Molterer verspricht verlässliche Haushaltspolitik. „Endlich!“ rufen die Roten. Und jetzt Standing Ovations von der ÖVP für Molterer. Wie erhebend! Auf Wiedersehen rufen die anderen.
24.9., 10:54Anita Zielina

Faymann darf ran

...und trommelt für die staatliche Pension, die soziale Sicherheit, die Gesundheitsreform. Gegröhle im Hintergrund, als Faymann Molterer vorwirft, dass er nicht eine Steuersenkung vorgezogen hat.
24.9., 10:59Anita Zielina

Pröll

telefoniert während Faymann redet. Herrje, sind die unhöflich.
24.9., 11:01Anita Zielina

Wachtelei!

Das Wort des Jahres ist gefallen. Allerdings sagt Faymann, es ist jetzt nicht die Zeit darüber zu diskutieren.
24.9., 11:04Anita Zielina

Katrin Burgstaller aus dem Parlament

Faymann wurde angekündigt – "buuuuu" sagen die Schwarzen. Dafür bekommt er von seiner eigenen Fraktion einen schönen Applaus für seinen ersten Gag. Molterer lässt während Faymanns Rede seine Hände sprechen. Das Zeichen für „perfekt“ zeigt er einem Fraktionskollegen im Plenum. Baaaawag! Bawag! rufen die Schwarzen. Standing Ovations bekommt auch Faymann. Da lassen sich auch die Roten nicht lumpen. Spindelegger löst jetzt Prammer ab.
24.9., 11:07Anita Zielina

Van der Bellen

hält eine gewöhnt sachliche Rede. Er trägt übrigens ein grünes Sakko und eine grüne Krawatte - parteikonform, quasi :-)
24.9., 11:12Anita Zielina

Studiengebühren

Auch wenn die Abstimmung ja noch gar nicht stattgefunden hat (und noch nicht 100 fix ist, wie sie ausgeht), geben sich die roten Jugendorganisationen siegessicher. Gerade erreichte mich eine Aussendung mit der Einladung zur „Goodbye Studiengebühren!“-Party heute abend im Wiener Club U (Otto Wagner Pavillon am Karlsplatz).
24.9., 11:15Anita Zielina

Van der Bellen

Meint die Unis brauchen mehr Geld. Und wir brauchen - zumindest - Wirtschaftsimmigration. VdB zeigt ein Plakat des RFJ, das eine Zigarettenpackung zeigt auf der steht "Gemischte Sorte - Zuwanderung kann tödlich sein". So etwas mache ihm Angst.
24.9., 11:18Anita Zielina

"Ah geh"

Aus den Reihen der FPÖ kommen "Ah geh" Zwischenrufe, als VdB über seine Angst vor dem RFJ-Plakat redet. Dafür applaudieren für VdB auch SPÖler.
24.9., 11:23Anita Zielina

Cap

ist jetzt am Wort und regt sich wahnsinnig auf, gesund kann das nicht sein.
24.9., 11:28Anita Zielina

Cap tobt und nebenbei

... wiederholt er inhaltlich im weitesten Sinn, was Faymann gesagt hat: Pensionen sichern, Mehrwertsteuer senken, soziale Sicherheit. Und er meint: Am 28. wird in Wahrheit darüber abgestimmt, ob Schüssel endlich weg ist. Das sorgt für Unruhe bei den Parlamentariern.
24.9., 11:30Anita Zielina

@derKleine

Das ist VP-Mandatar Günter Stummvoll. Angeblich der beste Redner des Parlaments (Eigendefinition, allerdings...)
24.9., 11:31Anita Zielina

Strache über Faymann

Von einer rot-blauen Einigkeit momentan nix zu spüren. Strache schimpft auf Faymann. "Der war wie ein Soletti". Was genau meint er damit? Hat das jemand verstanden??
24.9., 11:34Anita Zielina

Ausgrenzungsfetischismus

Strache findet, die SPÖ betreibt einen "Ausgrenzungsfetischismus". Er hat, scheint es, seine Stimme wiedergefunden. Heute krächzt er nicht so wie bei den TV-Duellen.
24.9., 11:38Anita Zielina

Wachteleier und Viagra

Strache spricht von Wachteleiern und Viagra. Außerdem will er das Pflegegeld valorisieren, die Mehrwertsteuer senken, die Schwächsten der Schwachen stützen.

@lte: also ich finde das Phänomen von Straches Stimme durchaus spannend, es geht bergauf und bergab damit - und heut scheint ein besserer Tag zu sein.

24.9., 11:39Anita Zielina

Aus dem Parlament

Broukal gibt zwischendurch auf der Journalistenbühne einer Journalistin eines tschechischen TV-Senders ein Interview und führt sie herum.
24.9., 11:42Anita Zielina

Wachteleier-Bingo

Meine Damen und Herren UserInnen, das Wachteleier-Bingo ist doch heute noch gar nicht eröffnet!! Ich dachte damit warten wir bis über die Mehrwersteuer abgestimmt wird, hatte nicht mit Wachteleiern in den Reden davor gerechnet. Aber nachdem ich mich geirrt habe: Na gut! Lasst die Spiele beginnen. Wer bei der Erwähnung des Eis der Wachtel als erster BINGO ruft, hat eine ehrenhafte Erwähnung gewonnen und darf sich freuen.
24.9., 11:46Anita Zielina

Strache dreht auf

Er fordert, dass Sozialleistungen für Inländer besser und umfangreicher sien sollen, er will dass "endlich Österreicher besser gestellt sind als Ausländer".
24.9., 11:48Anita Zielina

@clementinchen

Ich bin enttäuscht dass Sie uns nicht ihre ungeteilte Aufmerksamkeit widmen. Dass Sie für diese Live-Übertragung einen Urlaubstag opfern hätten wir uns schon erwartet, ehrlich gesagt :-)
24.9., 11:51Anita Zielina

Schüssel am Wort

Er regt sich bei Spindelegger über die "Fäkalausdrücke" Strache auf. Der hat nämlich vorher die "Gackerl-Flaggerl-Österreich ist Scheisse"-Sprüche der grün-alternativen Jugend zitiert.
24.9., 11:56Anita Zielina

Schüssel mit Wirtschaftsthemen

Er zitiert amerikanische und endlische Medien und spricht über die Bankenkrise. Und er meint die SPÖ ist da irgendwie mit schuld dran. Das 5-Punkte-Paket findet er nicht gut. Er lobt Bartenstein dafür, dass wir Vollbeschäftigung haben. Irgendwie klingt das nicht ganz so apokalyptisch wie Molterer vorhin.
24.9., 11:59Anita Zielina

Witzig ist

dass es keinerlei Zwischenrufe gibt, scheinbar sind alle ob der finanzpolitischen Analyse in einen sanften Schlaf entglitten.
24.9., 12:02Anita Zielina

Retropolitik

Schüssel: "Was nicht geht ist Retropolitik". Damit meint er übrigens Werner Faymann. Man dürfe nicht immer nur ans Jetzt denken, sondern auch an die Zukunft.
24.9., 12:04Anita Zielina

Na hören Sie

Sie könne ja keine Mittagspause machen, ich habe ja auch keine! Ein bisschen Solidarität, bitte.
24.9., 12:06Anita Zielina

Uie

Und zum Abschluss von Schüssels Rede der Faynachtsmann-Witz: "Wir sollten Weihnachten am 24.12. lassen und nicht Faynachten machen". Der ist irgendwie schon nicht mehr sooo gut, der Witz.
24.9., 12:07Anita Zielina

Westenthaler

schießt sich voll auf Faymann ein. (Der übrigens gerade nicht da ist, die Regierungsbank hat sich schon wieder teilweise geleert) Er findet ihn präpotent und glaubt, die Wahl liegt ihm nicht am Herzen, sondern nur die Verteilung von Ministerposten.
24.9., 12:13Anita Zielina

Momentan

klingt es nicht so, als würde das BZÖ der Mehrwertsteuersenkung zustimmen wollen. Westenthaler fordert wieder, dass die SPÖ ihm "Rechtssicherheit" gibt, dass die MwSt-Senkung nicht gleich nach der Wahl wieder aufgehoben wird. Und er fordert auch wieder sofortige Entlastungsmaßnahmen, sozusagen als "Gegengeschäft" zu einer Zustimmung zum SP-Paket.
24.9., 12:15Anita Zielina

Jetzt gehts gegen Strache

Nachdem Westenthaler mit der SPÖ durch ist kriegt die FPÖ ihr Fett weg. Westenthaler über Strache: "Vom blauen Politrebell zum roten Monchichi".
24.9., 12:16Anita Zielina

Heute

@derKleine: Da haben Sie sicher noch genug Gelegenheit dazu. Die Sitzung dauert mit Sicherheit bis in die Nacht hinein. Genau kann man es nicht sagen, aber in der Presseabteilung des Parlaments hat man gemeint vor 22 Uhr ist es sicher nicht aus.
24.9., 12:18Anita Zielina

Zum wirklich Wichtigen: Mahlzeit!

Katrin Burgstaller aus der Parlamentskantine:

In der Kantine des Parlaments werden heute folgende Menüs serviert:Als Vorspeise gibts Rindsuppe mit Profiteroles dann Cremespinat mit Rösti und Spiegelei um 5,30 oder wahlweise Lasagne "Bolognese"

Ein großes Bier im Parlament kostet übrigens 2,80, die Melange 2,30.

Die Abgeordneten der ÖVP können sich es heute keinesfalls leisten, wieder bei einer Abstimmung zu fehlen. Haben sie alle heimlich ein Lunchpaket dabei? ;-)

24.9., 12:21Anita Zielina

Zur Mehrwertsteuer-Halbierung

Ok, Westenthaler macht jetzt Nägel mit Köpfen. Zwei Angebote macht er der SPÖ, damit sich das BZÖ erweichen lässt, der Senkung zuzustimmen: 1) Das BZÖ wird heute einen Antrag einbringen, 10 Überstunden steuerfrei zu stellen. 2) Ein weiterer Antrag wird die Forderung nach einem Heizkostenzuschuss für alle Pensionisten unter dem Ausgleichszulagen-Richtsatz enthalten.

Wird spannend, ob sich die SPÖ auf eine der beiden Forderungen einlässt.

24.9., 12:23Anita Zielina

Doris Bures

ist am Wort und findet das männlich aggressive Balzbverhalten der Vorredner nicht gut, sie vermisst die "positive Energie".
24.9., 12:26Anita Zielina

Dringliche zu Eurofightern

Übrigens hat sich die ÖVP entschieden, eine Dringliche Anfrage zu den Eurofightern einzubringen. Titel: "Dilettantischer Eurofighter-Vergleich zum Schaden der Republik Österreich". Die unterbricht dann die normale Tagesordnung und wird um 15 Uhr verhandelt.
24.9., 12:29Anita Zielina

Print-Kollegin Andrea Heigl aus dem Parlament:

Am sprichwörtlichen parlamentarischen Basar geht's heute rund. Hinter den Kulissen wird noch an den Anträgen gefeilt, die in wenigen Stunden abgestimmt werden sollen. Das erste Votum, das voraussichtlich am frühen Nachmittag statt findet, wird das langweiligste (weil erwartbarste) sein: SPÖ und ÖVP werden die Regierungsvorlage zur Pflege beschließen. Dann gibt es eine dringliche Anfrage zum Rechnungshofbericht zu den Eurofightern, und am Abend folgen dann die restlichen 25 (!) Tagesordnungspunkte. Optimistische Parlamentarier rechnen damit, heute knapp nach Mitternacht hier rauszukommen.
24.9., 12:31Anita Zielina

Stummvoll

WACHTELEEEEEEIER! Er findet es grotesk dass darüber geredet wird, es gehe um Arbeitsplätze statt um Wachteleier. Und er warnt ebenso davor, die MwSt zu senken.
24.9., 12:32Anita Zielina

Katrin Burgstaller aus dem Parlament:

Stummvoll spricht von teuren Wohnbauinseraten der SPÖ - Faymann schüttelt den Kopf, lächelt und versucht hinten auf der Regierungsbank mit Pröll ins Gespräch zu kommen. Der will aber nicht so richtig und lässt ihn cool abblitzen. Die SPÖ schreibt dem Vernehmen nach übrigens noch fleißig an Anträgen.
24.9., 12:35Anita Zielina

Eva Glawischnig ist am Wort

Sie will eine Grundpension von 900 Euro für alle, auch für die Frauen, die keinen eigenen Pensionsanspruch haben. Außerdem lobt sie die Abschaffung der Studiengebühren, um Bildung barrierefrei zugänglich zu machen. Sie versteht die Verunsicherung der Rektoren nicht
24.9., 12:37Anita Zielina

@mischa

der wissen wollte, wieviele Überstunden ich heute mache: Auch nicht mehr als in den vergangenen Wochen ;-) So gegen 17 oder 18 Uhr übernimmt meine Kollegin Elisabeth Oberndorfer die zweite Hälfte des Liveberichts - 13 oder 15 Stunden wären dann sogar mir zu viel.
24.9., 12:43Anita Zielina

Fichtenbauer (FP) am Wort

Er redet über die MwSt-Senkung: "Die Alkoholiker mögen sich beruhigen" Er selbst trinke Mineralwasser. Aufregung im Plenarsaal.
24.9., 12:47Anita Zielina

Scheibner am Wort

Zu Abgeordneten in den hinteren Reihen: "Na ihr seids lustig da hinten, bei Zwischenrufen seids alle mutig und wenns hier vorne stehst, glaubt man ihr brauchts a Windelhose".

Humoristisch gesehen sehr wertvoll heute, die Sitzung.

24.9., 12:51Anita Zielina

Katrin Burgstaller aus dem Parlament:

"Tiefer gehts nicht mehr" und "so ein grässlicher Diskutant" muss sich jetzt Scheibner von den Roten anhören.
24.9., 12:55Anita Zielina

Renate Csörgits am Wort

...die Frau, die immer wieder als potenzielle Sozialministerin gehandelt wird, sollte 1) die SPÖ wieder mitregieren und 2) auch den Sozialminister stellen und 3) jemand aus dem Bereich der Gewerkschaften zum Zug kommen.
24.9., 13:00Anita Zielina

Aktuelles zum Thema Pensionen

Für die Pensionserhöhung um 3,4 Prozent plus Einmalzahlungen und die Verlängerung der Hacklerregelung dürfte sich in Nationalrat am Mittwoch eine Mehrheit finden. Laut aktuellem Stand zu Mittag werden SPÖ und FPÖ bei beiden Maßnahmen gemeinsame Abänderungsanträge einbringen, bei denen die Grünen mitgehen, wie aus den Klubs zu erfahren war.
24.9., 13:01Anita Zielina

Sitzungsunterbrechung bis 13.15 Uhr

Ein Mini-Mittagspäuschen, quasi für die Zeit im Bild - die ist jetzt nämlich dran. Irgendwie eigenartig, aber ok.
24.9., 13:02Anita Zielina

Mahlzeit

Meine Kollegin Katrin Burgstaller hat sich in der Parlamentskantine übrigens für die Lasagne entschieden, ich werde mir ein Kartoffelgulasch zu Gemüte führen.
24.9., 13:08Anita Zielina

Katrin Burgstaller aus dem Parlament

mit einer kleinen Umfrage zur potenziellen Dauer der Nationalratssitzung: die Kollegen von der Pressetribüne schätzen, dass es heute bis um 3 Uhr (in der Früh!!) dauern wird. Wer bietet mehr?
24.9., 13:14Anita Zielina

Es geht weiter!!

Und meine Kollegin Katrin Burgstaller hat die Pause genutzt um mit dem BZÖ zu plaudern: "Habe gerade mit Westenthaler und Darmann über die Mehrwertsteuersenkung gesprochen. Ob das BZÖ aufstehen wird? Da werden wir uns noch gedulden müssen, sagt Darmann. Derzeit sei noch alles möglich - mit der SPÖ sei man noch immer in Verhandlung. "Die Chance steht 50:50 - es sind noch alle Bälle in der Luft", sagt Westenthaler. Und ist man mit Haider im ständigen Kontakt? "Na sicher, immer!"
24.9., 13:18Anita Zielina

Grillitsch ist am Wort

Und er sorgt sich um die BäuerInnen und Bauern. "Daher hat Willi Molterer recht, wenn er sagt, die beste Sozialpolitik ist, Arbeitsplätze zu schaffen".
24.9., 13:19Anita Zielina

Raubrittertum

Grillitsch: "Wahrscheinlich darf man Raubrittertum nicht sagen, aber was hier abgeht ist rot-blaues Raubrittertum"
24.9., 13:25Anita Zielina

Übrigens

rücken wir den Abstimmungen schon näher, halten Sie durch! Nur noch 10 Redner, dann gehts los. Das Wichtigste daraus: Zuerst gehts mal um Pflege, dann um Pensionen, dann um die AK-Umlage, die Mehrwertsteuer, die Nächtigungsgelder und die Studiengebühren.
24.9., 13:27Anita Zielina

Parlamentarier freuen sich auch schon

Lutz Weinzinger meint: "Das wird eine fröhliche lange Sitzung werden". Übrigens versucht er entzückenderweise ganz ganz hochdeutsch zu reden, streut aber dann doch das Wort "Wunderwuzzi" ein :-)
24.9., 13:30Anita Zielina

Bierzelte

Weinzinger meint, wohlmeinende Journalisten würden der FPÖ eine Bierzeltpolitik unterstellen, die wahre Bierzeltpolitik hätten aber SPÖ und ÖVP ins Parlament gebracht. Er wundert sich dass keiner auf den Tisch gestiegen ist.
24.9., 13:33Anita Zielina

Kärnten

Vll sollten wir Kärnten-Bingo statt Wachteleier-Bingo spielen. Zumindest wenn BZÖler am Wort sind. Jetzt ist Darmann dran, und prompt gehts um den Kärntner Billigdiesel.
24.9., 13:36Anita Zielina

Katrin Burgstaller aus dem Parlament

Die Zuschauertribüne ist heute übrigens ganz hervorragend besucht, vor allem von potenziellen JungwählerInnen. Ob Ihnen nach dieser Debatte klarer ist, für wen sie "voten sollen"? Nach der kurzen Pause schaut es auf der Regierungsbank noch sehr leer aus. Minister Darabos habe ich übrigens noch nicht wieder erblickt.
24.9., 13:39Anita Zielina

Kai Jan Krainer (SP)

lobt Kreisky und das rote Wien. Daraufhin ein Zwischenruf, den ich nicht lokalisieren konnte: "Es lebe die Vergangenheit".
24.9., 13:40Anita Zielina

Zwischenrufe bei Krainer

"Sie lügen ohne rot zu werden! Täuscherei! Strache-Faymann! Sie reden Unsinn" - ruft die ÖVP.

Dann ist VP-Abgeordnete Tamandl am Wort und schimpft gegen Studiengebührenabschaffung und Steuersenkung.

24.9., 13:46Anita Zielina

Lunacek

bringt einen Entschließungsantrag auf eine Finanztransaktions-Steuer ein. Außerdem pocht sie noch einmal auf die Gleichstellung von Lesben und Schwulen.
24.9., 13:49Anita Zielina

Veit Schalle vom BZÖ

will eine unbierokratische Entlastung, so sagt er es zumindest :-)

Traurig stimmt ihn, dass in der Landwirtschaft nur Großgrundbesitzer gefördert werden. in 3-4 Jahren wird es keine Kleinbauern mehr geben, meint er.

24.9., 13:52Anita Zielina

Ich darf Ihnen übrigens

... die erfreuliche Mitteilung machen: Nächster Redner Ewald Stadler!
24.9., 13:55Anita Zielina

Stadler darf jetzt

Frau Kuntzl hatte so eine kurze Restredezeit, dass sie nicht viel sagen konnte.

Stadler darf 10 Minuten reden, weil er ja fraktionslos ist und sich seine Redezeit nicht teilen muss. Und er legt sofort los: Die SPÖ soll im Renner-Institut einen VWL-Kurs belegen; die 5 Punkte sind ein "Wahlkampfgag".

24.9., 13:56Anita Zielina

RRRRRRRRRRRR

Das rollende R, meine Damen und Herrrrrrren, ist tatsächlich hörenswert. Wenn Sie auch bisher den Ton ausgeschaltet hatten - jetzt sollten Sie das ändern.
24.9., 13:59Anita Zielina

Stadler gegen Strache

"Für den Wähler, der heute zuschaut" noch eine Koalitionsinformation: Es gebe eine Kuschelkoalition zwischen FP und SP. "Wie fühlt sich das an mit Strache zu kuscheln, Herr Cap?"
24.9., 14:00Anita Zielina

Katrin Burgstaller aus dem Parlament

Cap wird von Stadler beschimpft, doch der hört nicht zu. Na, jetzt dreht er sich doch um - schaut gelangweilt, schüttelt den Kopf und dreht sich wieder zu Doris Bures. Dort wird ein Dokument betrachtet - vielleicht der neue Entwurf zur Mwst-Senkung?
24.9., 14:01Anita Zielina

"Die BlondinInnen"

waren super. Ich habe zwar nicht verstanden, was er meint, aber ich gestehe: der Mann hat Unterhaltungswert.
24.9., 14:04Anita Zielina

Die Debatte ist geschlossen

Jetzt wird abgestimmt, aber erst über die Entschließungsanträge (die also nicht unmittelbar in ein Gesetz münden, sondern eine Art Empfehlung für die Regierung sind).
24.9., 14:05Anita Zielina

Katrin Burgstaller aus dem Parlament

Im Parlament ist es übrigens wahnsinnig heißt und stickig. Die Abgeordneten behalten trotzdem tapfer ihre Sakkos und Blazer an.
24.9., 14:07Anita Zielina

Die grüne

Finanztransaktionssteuer hat also keine Mehrheit bekommen. Öllinger ist jetzt am Wort und kritisiert die SPÖ, die dagegen gestimmt hat.
24.9., 14:10Anita Zielina

DIE PFLEGE

Tatsächlich gehts jetzt um den 1. Punkt der Fristsetzungen: Die Pflegedebatte. Öllinger ist der erste Redner. Hier dürfte es wenig Probleme geben, alle Parteien sind mehr oder weniger für die Novelle.
24.9., 14:15Anita Zielina

Die Grünen

hätten gerne, dass alle Pflegestufen gleich erhöht werden. Sie sind zwar für eine Erhöhung,aber nicht in der Art wie sie jetzt vorgesehen ist.
24.9., 14:16Anita Zielina

Katrin Burgstaller aus dem Parlament

@ userin marliese Nein, ich darf sie beruhigen: Cap hat sein Hemd noch an - nur die ersten zwei Knöpfe sind geöffnet, wenn ich das richtig erkenne. Das kann er, weil er es als einer der wenigen Herren hier wagt, ohne Krawatte zu arbeiten. Sonst hat sich noch Sozialminister Buchinger ohne Krawatte her getraut - und er hat auch noch alles an. Für weitere Fragen zur Garderobe unsere Abgeordneten stehe ich natürlich gerne zur Verfügung ;-)
24.9., 14:21Anita Zielina

Ich würde ja gerne nachsehen

wer als nächster beim Reden dran ist - aber die Parlamentshomepage zeigt mir an: "Hier werden gerade Wartungsarbeiten durchgeführt"...
24.9., 14:24Anita Zielina

Zweiergespräch zwischen

Schüssel und Öllinger über Pensionsreform und Pflege.

Danke sehr für die Info über die Rednerliste, übrigens. Jetzt will die Parlamentsseite bei mir auch wieder. Ist immer ein Glücksspiel.

24.9., 14:27Anita Zielina

Abänderungsantrag!

Von Öllinger/den Grünen zum Pflegegesetz auf gleiche Erhöhung des Pflegegeldes in allen Stufen. Unruhe im Plenarsaal.
24.9., 14:28Anita Zielina

Katrin Burgstaller aus dem Parlament

Ich bin beeindruckt. ÖVP-Abgeordnete Hackl näht gerade mit einer Nähnadel an einem Stück, das offensichtlich zu ihrer Jacke gehört. Warum auch nicht die Zeit sinnvoll nutzen, ein Ohr gehört auch immer ganz dem Redner. "Buuuh" für Öllingers Abänderungsantrag von der ÖVP.
24.9., 14:30Anita Zielina

Lapp (SP)

erklärt warum man dem grünen Antrag auf Vermögenstransaktionssteuer vorhin nicht zugestimmt hat: Er sei handwerklich nicht in Ordnung gewesen. Habe nicht genau verstanden wieso, Sie vielleicht?
24.9., 14:31Anita Zielina

@ ich war´s nicht

kein problem, sie dürfen immer noch mitmachen. Bisher im Bingo-Topf: Wachteleier, Faynachtsmann, Kärnten.
24.9., 14:36Anita Zielina

FP-Hofer

Sagt es gibt in Wahrheit gar keine Erhöhung des Pflegegeldes, weil das so viel an Wert verloren hat. Er bringt einen Entschließungsantrag ein: Pflegegeld so anpassen, dass es inflationsbereinigt dem Wert bei seiner Einführung entspricht.
24.9., 14:40Anita Zielina

Huainigg (VP) am Wort

in 20 Minuten folgt dann ein plötzlicher Themenwechsel - die Dringliche der ÖVP zum Darabos-Deal bei den Eurofightern ist dann dran.
24.9., 14:41Anita Zielina

Saskia Jungnikl aus dem Parlament

VP-Morak liest im Wirtschaftsblatt, auch bei vielen anderen Abgeordneten scheint der Wunsch nach einer ausgedehnten Mittagspause groß. Es wird geplaudert, ins Leere gesehen, hinausgegangen oder dazwischengerufen. Der kommende Wahltag verfehlt dennoch nicht seine Wirkung: selten wurde in den vorangegangenen Nationalratssitzungen soviel diskutiert.
24.9., 14:45Anita Zielina

Huainigg

verabschiedet sich von der grünen Behindertensprecherin Haidlymayr, die ist gerührt, es gibt viel Applaus.
24.9., 14:47Anita Zielina

Live

@tobidestages: Schade dass es Ihnen nicht gefällt. Aber klar soll ein Livebericht auch ein bisschen die Stimmung wiedergeben und nicht nur Fakten. Ich denke auch, dass das vielen gefällt. Die wichtigen Fakten finden Sie selbstverständlich ohnenhin auch hier - aber viele Reden gleichen einander eben, da gebe ich natürlich nicht alles wieder, ginge auch gar nicht.
24.9., 14:49Anita Zielina

Martina Powell aus dem Parlament

Was tut sich auf den Zuschauertribünen?

Das Publikum auf den Zuschauerrängen ist gemischt: einerseits sind viele Schulklassen da, andererseits eine Menge Pensionisten. Die Stimmung ist gut - bei Rednern, die emotional auftreten wie Heinz-Christian Strache, reagieren auch die Zuseher mit Zwischenrufen. Viele freuen sich darüber, Politiker, die sie sonst lediglich aus den Medien kennen, persönlich zu erleben. Die Tribüne ist gestopft voll - wenn neue Gruppen ankommen, schmeißen die Ordner andere dafür nach einer gewissen Zeit wieder raus. Dass die Abgeordneten vor der Wahl besonders angespannt sind und sich das auch in Zwischenrufen und Reden bemerkbar macht, ist auch im obersten Stock nicht zu überhören.

24.9., 14:53Anita Zielina

Mandak von den Grünen

hat im wesentlichen ins gleiche Horn geblasen wie Öllinger. Jetzt hat sich Sozialminister Buchinger zu Wort gemeldet. Natürlich betont er, dass das Pflegegeldgesetz heute verbessert werden soll.
24.9., 14:54Anita Zielina

Saskia Jungnikl aus dem Parlament

Auf der Regierungsbank sitzen kaum Mitglieder, auch die Abgeordnetenreihen sind momentan relativ spärlich besetzt. Vielleicht stärken sich die meisten noch, bevor es mit den Abstimmungen losgeht. Sogar in den ÖVP-Reihen gibt es leere Plätze, obwohl man annehmen könnte, dass die heute den ganzen Tag auf ihren Sesseln picken...
24.9., 14:59Anita Zielina

Buchinger betont

dass er eine lineare Erhöhung des Pflegegeldes wollte, aber als Kompromiss mit der ÖVP wäre halt nur eine nicht-lineare möglich gewesen. Das sei aber immer noch eine Verbesserung. Und er meint die, die sich darüber aufregen sind wie Hühner die gackern, aber keine Eier legen. Buchinger: "Wir legen gute Eier"
24.9., 15:02Anita Zielina

So, und damits nicht fad wird: THEMENWECHSEL

Die Dringliche Anfrage der ÖVP zum Thema Eurofighter ist dran. Im Klartext: Alle gegen Darabos.

@derkleine: viel spaß! Wenn sie meine Kolleginnen treffen richten Sie ihnen nette Grüße aus!

24.9., 15:04Anita Zielina

VP-Wehrsprecher Murauer

wollte schimpfen, dass Faymann nicht da ist, aber der war nur auf der falschen Seite. :-) Daraufhin so viel Gemurmel im Plenum, dass Glawischnig das Glöckchen läuten muss.
24.9., 15:04Anita Zielina

@ greenling

Das mit dem Postingrekord hoffe ich sehr :-) Strengen Sie sich an, dann schaffen wir das!
24.9., 15:07Anita Zielina

Murauer

findet Darabos feige. Was die ÖVP genau vom Verteidigungsminister wissen will steht übrigens in der Dringlichen:

"Warum ist ein gebrauchter und schlechter ausgestatteter Eurofighter des alten Modells, der bereits 5 Prozent seiner Gesamtflugstundenanzahl absolviert hat, nicht mindestens um 5 Prozent billiger als ein fabriksneuer Eurofighter des neuen Modells, dessen Neupreis 74,3 Mio. Euro beträgt?"

24.9., 15:09Anita Zielina

Nachmal zum Postingrekord

Und ich bedank mich schon mal zwischendurch für die rege Beteiligung! Finde ich ganz großartig, und auch sehr einzigartig. Ich finde, wir sollten alle zusammen zumindestens einen Eintrag in das Guiness Book of Records bekommen. (Mit dem Pulitzer-Preis wär ich auch zufrieden).
24.9., 15:13Anita Zielina

Saskia Jungnikl aus dem Parlament

Der Plenarsaal ist so leer weil sich gleichzeitig der Hauptausschuss des Nationalrats trifft. Da gibts aber leider keine Kamera ;-)

Im Saal herrscht ein ständiger Lärmpegel, der höher ist als bei den bisherigen Sitzungen. Die Abgeordneten sind eindeutig aufgewühlter als sonst. Der Saal füllt sich jetzt langsam wieder. Laura Rudas ist übrigens seit der Früh - mit Ausnahme einer kurzen Pause - anwesend: sie schaut zwar immer wieder leicht gelangweilt, aber immerhin ist sie da. Im Gegensatz zu den schwarzen Ministern - von denen nämlich gerade keiner. Nein, Moment, jetzt ist Rudas doch weg.

24.9., 15:16Anita Zielina

Lustiger Vergleich

Murauer vergleicht gerade Darabos mit dem Eurofighter, das ist ihm sicher noch nicht passiert. Er fliege genauso "zielos herum", weil er die Zielerfassung abbestellt habe :-)
24.9., 15:20Anita Zielina

Man könnte natürlich

vermuten dass die dringliche Frage noch ein letzter Versuch sein soll, Gelegenheit zu schaffen um die SPÖ "anzupatzen". Jedenfalls wird es dazu führen, dass der ORF von den wirklich wichtigen Abstimmungen nichts mehr überträgt, der steigt nämlich um 17 Uhr aus. Anders als derStandard.at: Wir bleiben dran bis zum bitteren Ende.
24.9., 15:22Anita Zielina

Darabos darf antworten

zu Murauer: "Ich sag Ihnen eines: Sie können nur unter dem Schutz der Immunität behaupten, ich sage die Unwahrheit. Ich habe politisch nie die Unwahrheit gesagt".
24.9., 15:24Anita Zielina

Saskia Jungnikl aus dem Parlament

Darabos wird zwar gerade von Murauer hart angegriffen, alleine muss er das aber nicht durchstehen: Faymann sitzt neben ihm, und am Rande der Regierungsbank haben sich sowohl sein Pressesprecher Answer Lang als auch sein außenpolitischer Berater Jürgen Meindl niedergelassen. Nur sein ehemaliger Pressesprecher fehlt: Stefan Hirsch hat gewechselt, und zwar zu Noch-Bundeskanzler Gusenbauer. Jetzt ist Darabos am Wort. Zwischenruf von der ÖVP: "Zach wusste, was zu tun ist."
24.9., 15:26Anita Zielina

Saskia Jungnikl aus dem Parlament

@leCoeurdeLion: Nein, ich kann Sie beruhigen: Heide Schmidt ist nicht mehr da.
24.9., 15:30Anita Zielina

Saskia Jungnikl aus dem Parlament

Darabos hält weniger eine Rede, denn ein Zwiegespräch mit der ÖVP, die ihn selten durchgängig zu Wort kommen lassen. Aber natürlich ist das Thema Eurofighter auch ein hoch explosives...
24.9., 15:31Anita Zielina

Off topic

@ad vocem: Das Erdäpfelgulasch war sehr gut, danke :-)
24.9., 15:32Anita Zielina

Darabos

begründet seinen Eurofighter-Kompromiss. Viele Details, zusammenfassend kann man sagen: Er betont, dass er kein Kampfflugzeug wollte, sondern ein Luftraum-Überwachungsflugzeug. Daher seien seine Einsparungen richtig gewesen.
24.9., 15:36Anita Zielina

Übrigens

Wer immer Darabos zu einer gestreiften Krawatte zum gestreiften Sakko geraten hat, ist gemein. Meine Kollegin Rosa Winkler-Hermaden vermutet ja, dass es ein Ablenkunsgmanöver ist. Er flirrt dadurch quasi so am Bildschirm, dass das wie eine Tarnkappe wirkt.
24.9., 15:41Anita Zielina

Amon (VP)

...wirkt ein bisschen wie ein Volksschullehrer. "Das ist wichtig dass sie gut zuhören, Herr Cap". Er ortet einen "beispiellosen Skandal", aber ganz genau hab ich nicht verstanden weshalb.
24.9., 15:42Anita Zielina

Saskia Jungnikl aus dem Parlament

Selbst wenn sie miteinander nicht reden müssten, können die Klubobmänner Cap und Schüssel nicht, ohne einander nicht wenigstens ein wenig anzufeinden: so gestikulierten sie einander gerade wild zu, Cap zeigte Schüssel den Vogel und jetzt herrscht wieder Funkstille.
24.9., 15:49Anita Zielina

@Marcel 300

Ich heiße zwar nicht Moderator, aber ich antworte Ihnen trotzdem: Man weiß es nicht genau. Die Studiengebühren sind Punkt 8 der Tagesordnung. Jetzt war gerade Punkt 3 dran, bevor wir durch die Dringliche unterbrochen wurden. Aber es wird jedenfalls noch eine ganz schöne Zeit dauern.
24.9., 15:52Anita Zielina

So, jetzt ist Peter Pilz dran

Nachdem Prähauser (SP) Darabos in allen Punkten rechtgegeben hat. Diese Eurofightersache dauert noch etwas, eine Stunde würd ich sagen. Sind noch einige Redner dran.
24.9., 15:56Anita Zielina

Pilz

musste seinen Blog aus der Plenarsitzung jetzt mal ein bisssl unterbrechen, während er redet kann er nicht tippen. Und man muss wirklich zugeben: Reden kann er. "Bitte geben Sie diesem Nationalrat eine nie-mehr-Darabos-Einkaufsgarantie". Er meint damit, Darabos solle nie mehr mit der Brierftasche der Republik einkaufen gehen.
24.9., 15:57Anita Zielina

Saskia Jungnikl aus dem Parlament

Peter Pilz ist einer der erfahrensten Parlamentarier. Und einer der bekanntesten. Dementsprechend genießt er auch mehr Respekt im Parlament und wird ernster genommen, als so mancher Neuling. Das macht sich vor allem dadurch bemerkbar macht, dass während seiner Rede mehr Ruhe und Aufmerksamkeit herrscht. An Widerspruch mangelt es jedoch auch bei ihm nicht.
24.9., 16:00Anita Zielina

Saskia Jungnikl aus dem Parlament

Pilz erwähnt in seiner Rede einen Artikel des "Profil" in dem es über die Geschäfte Jörg Haiders geht. Herbert Lackner, Innenpolitik Ressortleiter des Profil sitzt auf der Galerie und freut sich über die unverhoffte Anerkennung. Schulterklopfen vom Sitznachbar inklusive.
24.9., 16:03Anita Zielina

Schon wieder

jetzt geht es wieder darum wer da ist und wer nicht. Cap will, dass der Finanzminister kommt, Schüssel findet das nicht, Westenthaler findet es wiederum nicht gut, dass Gusenbauer und Faymann nicht da sind.
24.9., 16:08Anita Zielina

Saskia Jungnikl aus dem Parlament

Angespannte Stimmung bei den SPÖ-Spitzenleuten: Faymann, Matznetter und Rudas stecken vor der Nationalratstür die Köpfe zusammen und tuscheln angeregt. Braut sich da was zusammen?
24.9., 16:11Anita Zielina

Am Wort ist Haimbuchner (FP)

Er erinnert an "Sozialfighter statt Eurofighter" und vermutet, Darabos hat seinen Vergleich nur geschlossen, um irgendeinen Erfolg vorweisen zu können.
24.9., 16:14Anita Zielina

Eurofighter

@sleepersservice. Ja, ein bisschen mühsam ist das tatsächlich. Das Thema Eurofighter in Ehren, aber heute gäbe es wirklich Wichtigeres zu besprechen. Vielleicht hofft man, dass bis zu den wichtigen Abstimmungen alle eingeschlafen sind und daher heute doch nichts ebschlossen wird ;-)
24.9., 16:16Anita Zielina

Sagen Sie mal

geht unser Livebericht bei Ihnen eh noch halbwegs schnell? Ich denke wir bringen ihn nämlich schön langsam an seine Grenzen, ob der vielen Postings und Beiträge. Dann müssten wir nämlich einen neuen aufmachen.
24.9., 16:20Anita Zielina

Scheibner (BZÖ)

wirkt etwas verwirrt, während er versucht zu erklären wieso die Eurofighter jetzt teurer, äh billiger, sind oder so.
24.9., 16:24Anita Zielina

Nur mehr

... Faymann und Darabos sitzen einsam und verlassen auf dem Regierungsbankerl. Und schauen gelangweilt. Herbert Scheibner einstweilen. "Ich bin ein Soldat des österreichischen Bundesheeres".
24.9., 16:25Anita Zielina

Huch

Ein Ersuchen des ORF. Die Sitzung wird auf TW1 ab 17 Uhr weiter live übertragen. TW1, hmmm, das hab ich glaub ich gar nicht auf meinem Fernseher. Wahrscheinlich haben die ORFler bei uns mitgelesen und waren neidig, weil wir auch nach 17 Uhr weiter übertragen :-)
24.9., 16:30Anita Zielina

Missethon (VP)

bringt einen Entschließungsantrag ein: Rasche Umsetzung der RH-Empfehlungen zum Eurofightervergleich.
24.9., 16:32Anita Zielina

Die Dame in Schwarz

Weil vorher die Frage gestellt wurde, wer die Dame in schwarzem Leder auf der Regierungsbank war: Aber hallo, kennen Sie vielleicht unser aller Staatssekretärin Christa Kranzl nicht?
24.9., 16:33Anita Zielina

Martina Powell aus dem Parlament

Jetzt wird es heikel: Es gibt im ganzen Haus übrigens nicht nur keine Überblickszettel der Tagesordnung mehr - in der kleinen Kantine neben dem Nationalratssaal wird jetzt schon nach "Red Bull" gefragt - da hat man Pech, denn das einzige, was noch übrig geblieben ist, sind Äpfel, Pago mit Mangogeschmack und Mineralwasser. Wenn die Sitzung bis in die Nacht dauert, wird man bald Nachschub holen müssen...
24.9., 16:38Anita Zielina

Meine Damen und Herren

Und weiter geht es mit der Eurofighter-Debatte. Kräuter (SP) und Kogler (Grüne) am Wort, aber so wirklich reißt das Thema niemandem vom Hocker. Wieso auch, es ist so was von KEINEM Wahlkampfthema, und das 4 Tage vor der Wahl. Da ist das Interesse natürlich gering.
24.9., 16:40Anita Zielina

Hihi

Ein Witz über die SPÖ vom Kogler: Der Parteigruß "Freundschaft" wurde durch ein herzhaftes "Bumsti" ersetzt
24.9., 16:42Anita Zielina

Saskia Jungnikl aus dem Parlament

Ich war grade in der Kantine und dort sitzen momentan vorwiegend Journalisten und Pressesprecher. Das Interesse lässt, wie meine Kollegin Anita Zielina bereits geschrieben hat, tatsächlich massiv nach. Selbst die Zwischenrufe unter den Abgeordneten nehmen ab, gelangweiltes Im-Sessel-schaukeln zu.
24.9., 16:47Anita Zielina

Darabos darf nochmal

Interessant. Er verteidigt nochmal seinen Vergleich. Nicht sehr überraschend.
24.9., 16:49Anita Zielina

@shwe1

Ja, haben Sie nicht vorher aufgepasst? Das ist seine Tarnkappe.
24.9., 16:51Anita Zielina

Ui, Scheibner darf

...auch noch mal. Aber nur zu einer tatsächlichen Berichtigung. Er sagt, er hat keinen Eurofightervertrag abgeschlossen, weder gut noch schlecht. Zweite BErichtigung: Während der EM, sagt Scheibner, wurde der Eurofighter sehr wohl eingesetzt.
24.9., 16:52Anita Zielina

Saskia Jungnikl aus dem Parlament

Darabos ist verärgert. Er beruft sich auf die Soldaten des Bundesheeres, die nach seinen Angaben geschlossen hinter ihm stehen. Stehen tun auch Schüssel und Westenthaler, intensiv ins Gesrräch vertieft - das BZÖ ist ja momentan auch eine ziemlich umgarnte Partei, sowohl von der SPÖ als auch von der ÖVP.
24.9., 16:54Anita Zielina

Die dritte Person

@ chickpea: Das ist der Einfluss des BZÖ. Wenn einer damit anfängt, müssen alle mitmachen.
24.9., 16:59Anita Zielina

ich weiß

...dass sagte ich schon - aber es ist wirklich eine ziemliche Chuzpe, die Entscheidungen zu den wichtigen Punkten so lange hinauszuzögern bis alle wehrlosen Parlamentarier und Zuseher einschlafen. Wenn das so weitergeht sitzen wir hier bis 5 Uhr früh, wir sind noch nicht einmal mit dem 3. von 16 Debattenpunkten fertig. Buuuuhhhh!
24.9., 17:03Anita Zielina

Ein Hinweis in eigener Sache: WAHLPARTY

derStandard.at und die Strandbar Herrmann laden am Wahlsonntag zur Wahlparty in die beheizte Swiss Lounge. Essen, trinken, feiern, etc. Hier gehts zu den Infos! Wir freuen uns wenn Sie vorbeischauen. Wir selber werden nach der Arbeit auch vorbeikommen. Am Wahltag machen wir nämlich wieder einen Monster-Riesen-Über-Drüber Livebericht. Aber danach dann. Versprochen.
24.9., 17:06Anita Zielina

Noch 5 Redner

Dann haben wirs geschafft. Als kleines Schmankerl kann ich Ihnen verraten, dass der letzte Redner Ewald "der Partykracher" Stadler sein wird. Und dann gehts eeeendlich weiter mit den Abstimmungen.
24.9., 17:09Anita Zielina

Saskia Jungnikl aus dem Parlament

Je länger die Sitzung, desto mehr Laptops werden aufgeklappt: ein paar lesen sogar unsern Live-Bericht, offensichtlich gehts immer noch näher als nah. Übrigens sind sowohl Josef Cap als auch Wolfgang Schüssel ständig im Saal: Musterbeispiele (oder auch mahnende Beispiele) für ihre Abgeordneten.
24.9., 17:12Anita Zielina

Ikrath (VP)

ist dran. Er kritisiert Darabos dafür, dass der sich nicht genug für das Heer einsetzt. Ein brennendes Problem, wahrlich.
24.9., 17:15Anita Zielina

Saskia Jungnikl aus dem Parlament

Schüssel scheint heute überhaupt der Networker schlechthin zu sein: zuerst plauschen mit Westenthaler, dann Fichtenbauer und jetzt ist es Karl Öllinger (den hätte man vermutlich als Letzten dort vermutet). Also alle Parteien durch, außer der SPÖ, aber mit denen stets ja auch grad nicht so gut. Öllinger und Schüssel gehen jetzt gemeinsam raus. Auch interessant: Kickl (FPÖ) im angeregten Gespräch mit Haubner (BZÖ). Wie das Parteiübergreifende auf einmal wunderbar funktioniert....
24.9., 17:18Anita Zielina

Saskia Jungnikl aus dem Parlament

Momentan gibt es für die Abgeordneten eine Ablenkung, die froh angenommen wird: die druckfrischen Exemplare der Krone und des Kurier. Die Krone schlagen die meisten zuerst auf.
24.9., 17:23Anita Zielina

Meine sehr geehrten Damen und Herren!

(Hihi, das war jetzt ein Versuch so zu klingen wie die Parlamentarier). Ich übergebe jetzt an meine Kollegin Elisabeth Oberndorfer. Meine Kolleginnen Katrin Burgstaller, Martina Powell und Saskia Jungnikl schwirren immer noch im Parlament herum.

Es hat mal wieder viel Spaß gemacht - und ich freue mich vor allem darauf, Sie am Wahltag wieder hier zu treffen, wir sind ab Mittags live dabei! Liebe Grüße Anita Zielina

24.9., 17:27Elisabeth Oberndorfer

Schichtwechsel

Guten Abend, liebe UserInnen. Ich erlöse jetzt meine Kollegin Anita Zielina. Muss mich erst ein bißchen aufwärmen :)
24.9., 17:28Elisabeth Oberndorfer

Katrin Burgstaller aus dem Parlament

Rüge von der Krone: "Wilde Attacken im Parlament" steht am Cover. Nahezu all Abgeordneten haben nun das Dichandblatt ergattert. Der Kurier titelt mit: "Showdown im Parlament". Reißerisch wie nichtssagend.
24.9., 17:30Elisabeth Oberndorfer

Saskia Jungnikl aus dem Parlament

Van der Bellen war auch weg und ist jetzt wieder da. Überhaupt sind die Grünen momentan relativ spärlich im Parlament vertreten. Der Redner spricht eher für sich selbst als fürs Plenum. Auf der Regierungsbank schauts auch leer aus. Da sind Darabos, Silhavy und Buchinger.
24.9., 17:32Elisabeth Oberndorfer

Nach Faul (SP)

ist wieder mal Ewald Stadler am Wort...
24.9., 17:34Elisabeth Oberndorfer

"Einfach das beste draus machen"

meint Stadler, "aussteigen können wir ja nicht mehr aus dem Vertrag". Und bezeichnet Zach als "Beuteabgeordneten" Und kriegt Magenkrämpfe von den Reden der SP-Saubermänner. Ohje! Ich hoffe, mir gehts nicht so, haben ja noch einige Reden vor uns...
24.9., 17:35Elisabeth Oberndorfer

Saskia Jungnikl

hat wieder mal die Insiderinfos ;) "Stadler ist - mal so angenommen - ein im Parlament eher unbeliebter Abgeordneter. Still sein und zuhören tun jetzt dennoch die meisten. Weil man weiß, dass er attackiert, Politiker persönlich anspricht und so ist wenigstens etwas los... Die Reihen erwachen wieder."
24.9., 17:38Elisabeth Oberndorfer

Jetzt geht Stadler

auf Fichtenbauer und dessen angebliche Verbindungen zur Mafia los. Der "Peppi" Cap sollte sich seine "Schoßhündchen" künftig besser aussuchen.
24.9., 17:39Elisabeth Oberndorfer

Mafiabesuch

im freiheitlichen Klub: "A feine Gesellschaft ist das".
24.9., 17:40Elisabeth Oberndorfer

Abstimmung des Entschließungsantrags

zur raschen Umsetzung der Empfehlungen des RH zum Eurofighter. Spindelegger muss Herrn Graf ermahnen.
24.9., 17:41Elisabeth Oberndorfer

Mehrheit

Antrag angenommen! "Da fehlen aber einige"- Das Auszählen der Stimmen dauerte eine Weile. Jetzt ist Ursula Haubner am Wort.
24.9., 17:44Elisabeth Oberndorfer

Haubner (BZÖ) zu Pflege

Pflegebedürftige waren zwei Jahre verunsichert, sagt sie. Buchingers Herz für die Pflegebedürftigen habe er erst vor vier Tagen entdeckt. Die Erhöhnug des Pflegegelds sei aber nur ein Tropfen auf dem heißen Stein.
24.9., 17:44Elisabeth Oberndorfer

Gebe Ihnen recht

liebe UserInnen, Stadler war unterhaltsamer ;-)
24.9., 17:47Elisabeth Oberndorfer

Haubner

stimmt Pflegegeld zu: "ist immerhin eine Verbesserung". Rot-Schwarz habe die Chance nicht genutzt: "großartig waren sie nur im medialen Verkauf". Sonst sei nicht viel passiert in den vergangenen 20 Monaten.
24.9., 17:50Elisabeth Oberndorfer

Werner Neubauer (FP)

Ein roter Faden, der sich bei der Diskussion ums Pflegegeld durchzieht: 1996 habe es die ersten "Anschläge" gegeben - Das Pflegegeld musste für Staatsschulden herhalten, erinnert sich Neubauer. Die Lösung, die heute beschlossen wird, soll auch noch nach der Wahl gelten, appelliert er.
24.9., 17:52Elisabeth Oberndorfer

@ xEurocent

Wir sind gerade bei Debatte 3, nach Neubauer sprechen noch fünf Redner. Dann folgen noch 13 Debatten - wielange das noch dauern wird, können wir leider noch nicht abschätzen...
24.9., 17:52Elisabeth Oberndorfer

Katrin Burgstaller aus dem Parlament

Die Granden der SPÖ stecken ihre Köpfe zusammen und scheinen in guter Stimmung zu sein. Ob es schon eine Einigung in Sachen Mwst. mit dem BZÖ gibt? SPÖ-Wissenschaftssprecher Broukal hat heute übrigens seinen letzten Tag im Parlament.
24.9., 17:54Elisabeth Oberndorfer

Theresia Haidlmayr (G)

ist übrigens jetzt am Wort, aber nur kurz. Von der Regierungsbank meldet sich jetzt Wirtschaftsminister Bartenstein..
24.9., 17:56Elisabeth Oberndorfer

Bartenstein

sollte jetzt lieber keinen Schritt nach rechts machen, sonst verschwindet er aus dem Bild ;-) Die Pflege bezeichnet der Wirtschaftsminister als letzte große Baustelle.
24.9., 17:56Elisabeth Oberndorfer

Saskia Jungnikl

Ein Motivationstief zieht scheinbar gerade über das Parlament: zumindest sind zwei/drittel der Abgeordneten gerade draußen. Sogar die Klubobmänner haben den Sitzungssaal verlassen, an Ministern sind lediglich Bartenstein und Buchinger da. Schließlich müssen sie ja auch ihr Pflegepaket verteidigen. Und Buchinger scheint überhaupt an seinem Sessel Gefallen gefunden zu haben - er ist schon seit Beginn da und wirkt noch erstaunlich munter.
24.9., 17:59Elisabeth Oberndorfer

Meine Kolleginnen

schildern uns gottseidank, was sich hinter der Kamera abspielt. Am Bildschirm sehen wir ja nur halbe Sachen. Oho: Bartenstein bedankt sich bei Buchinger für die Zusammenarbeit ...
24.9., 18:03Elisabeth Oberndorfer

Ulrike Königsberger-Ludwig (S)

betont, dass der SPÖ das Thema Pflege "ganz ganz wichtig ist". Im Gegensatz zu den Schlechtrednern der FP freut sie sich über die Erhöhung. Sie freut sich im Prinzip über alles, was die SP in der Angelegenheit eingebracht hat, scheint's.
24.9., 18:04Elisabeth Oberndorfer

Gertrude Aubauer (V)

..das verspricht, wieder eine unterhaltsamere Rede zu werden..
24.9., 18:06Elisabeth Oberndorfer

Rechenbeispiel

Aubauer rechnet mit einem jährlichen Plus 1.124 Euro durch das neue Pflegegeld, wenn ich richtig gehört habe.
24.9., 18:08Elisabeth Oberndorfer

Sparplan

"Wir heben uns Geld für Krisenzeiten auf". Aubauer sorgt für Endzeitstimmung. Sie verweist auf Molterers "Österreich-Fonds".
24.9., 18:10Elisabeth Oberndorfer

Sabine Oberhauser (SP)

ist die vorerst letzte Rednerin in dieser Debatte. Die Konsequenz aus Molterers "Jetzt reichts": "Dass wir heute das Pflegepaket beschließen können."
24.9., 18:11Elisabeth Oberndorfer

Nächstes Thema

sind übrigens die Pensionen.
24.9., 18:12Elisabeth Oberndorfer

Die Debatte ist geschlossen

jetzt gibts wieder eine Abstimmung...
24.9., 18:14Elisabeth Oberndorfer

Entschließugnsantrag

zu Inflationsanpassung des Pflegegelds abgelehnt
24.9., 18:18Elisabeth Oberndorfer

Sorry...

wurde kurz unterbrochen, Kollegin Saskia Jungnikl hat mich aus dem Parlament angerufen, und ich habe leider nicth alle Anträge verfolgen können... hab ich aws verpasst?
24.9., 18:20Elisabeth Oberndorfer

Thema Pensionen

Jetzt ist Franz Riepl (S) am Wort. Es geht um die Hacklerregelung. Übrigens: Die Internetverbindung unserer Parlamentskorrespondentinnen spinnt gerade, dauert ein Weilchen, bis sie uns wieder mit Infos füttern...
24.9., 18:22Elisabeth Oberndorfer

Riepls

Abänderungsantrag ist ausreichend unterstützt und steht in Verhandlung. Jetzt folgt Werner Amon.
24.9., 18:24Elisabeth Oberndorfer

Amon

will eine Langzeitversicherung als Belohnung für "lange Beitragsleistung." Für ihn ist nicht nachvollziehbar, warum Riepl die Hacklerregelnug 2013 abrupt enden lassen will.

Die ÖVP will deshalb eine Übergangsregelung bis 2023: "Das ist der ehrlichere Antrag" . Amon findet den SP-Antrag auch verfassungswidrig und für das "Gaudium" gedacht.

24.9., 18:26Elisabeth Oberndorfer

Meine Printkollegin Andrea Heigl

berichtet heute ebenfalls aus dem Parlament: "Was auffällt an Tagen wie heute: Die Arbeitsbedingungen für Journalisten im Parlament sind furchtbar, gelinde gesagt. Seit halb 11 sitze ich hier auf einem harten Klappsessel, ohne (selbst mitgebrachten) Verteilerstecker hätte ich hier nichtmal Strom, von W-Lan ganz zu schweigen. Auf der Journalisten-Gallerie darf man nichts trinken (ein Ordner hat gerade mein Wasserglas entwendt). Ich hab mir dann klammheimlich ein Laugenstangerl einverleibt. Aber pst, nicht weitersagen."
24.9., 18:28Elisabeth Oberndorfer

Karl Öllinger (Grüne)

freut sich, dass zu dieser Zeit noch so viele Menschen im Parlament sind! Ich hoffe, Sie bleiben auch noch hier, liebe UserInnen, ich habe einen langen Abend vor mir!
24.9., 18:30Elisabeth Oberndorfer

Entschließungsantrag von Öllinger

sieht vor, dass die Altersgrenzen der Langzeitversichertenregelungen von Männern und Frauen angepasst werden.
24.9., 18:32Elisabeth Oberndorfer

Katrin Burgstaller aus dem Parlament

Mein Mitleid mit den PolitikerInnen, die heute eine Marathonsitzung durchstehen müssen, hält sich in Grenzen, zumal sie sich das ja selbst eingebrockt haben. Wirklich bedauernswert ist das Personal in der Kantine. Eine Mitarbeiterin steckte mir gerade, dass sie von 8 bis zum Schluss - also voraussichtlich bis um 3 arbeiten muss. Sie hält sich mit Kaffee wach - aber das hilft ja auch nicht wirklich, wenn die Füße schmerzen und Getränke und Essen serviert werden wollen. Sozial ist das nicht!
24.9., 18:34Elisabeth Oberndorfer

Muss kurz

meinen Arbeitsplatz wechseln, bin in einer Minute wieder zurück. Bis dahin unterhält sie Werner Neubauer :)
24.9., 18:38Elisabeth Oberndorfer

Wieder da!

Keine Klopause, dafür ein größerer Bildschirm :)
24.9., 18:39Elisabeth Oberndorfer

Neubauer

sieht im Pensionspaket die freiheitliche Handschrift. Sein Antrag: Hacklerregelung soll unbefristet sein. "Geben Sie sich einen Ruck!"
24.9., 18:40Elisabeth Oberndorfer

Der Antrag

von Neubauer wird unterstützt, und auch der von Öllinger.
24.9., 18:44Elisabeth Oberndorfer

Sigisbert Dolinschek (B)

will die Hacklerregelung auch unbefristet. Und jetzt geht er auf die "Experten" der Pensionsverhandlungen los, "die in ihrem Leben noch nie gehackelt haben" und trotzdem eine deftige Pension kassieren.
24.9., 18:47Elisabeth Oberndorfer

Buchinger

ist kaum mehr zu sehen am Bildschirm...
24.9., 18:48Elisabeth Oberndorfer

Saskia Jungnikl aus dem Parlament

Andrea Kdolsky ist da. Sie sitzt auf der Regierungsbank und tippt in ihr Handy. Das ist wohl das letzte Mal, dass sie einer Sitzung des Nationalrats - zumindest als Ministerin - beiwohnt - das sollte sie mehr genießen...
24.9., 18:51Elisabeth Oberndorfer

Was bisher geschah

falls Sie den Überblick auch schon verloren haben:

Erhöhung des Pflegegeldes einstimmig beschlossen

Entschließungsantrag von VP,FP und BZÖ, den Empfehlungen des Rechnungshofs nachzukommen ist durch

Heizkostenzuschuss für Senioren beschlossen

24.9., 18:52Elisabeth Oberndorfer

@marliese

die fotografen machen anscheinend auch eine Pause, ich schau mal was das Bildarchiv hergibt...
24.9., 18:54Elisabeth Oberndorfer

Andrea Heigl aus dem Parlament

Die Debatte dümpelt gerade vor sich hin, daher eine kleine Geschäftsordnungskunde: Wenn die Kräfte frei miteinander spielen dürfen, ist Kreativität gefragt. Gerade wird hier über die Verlängerung der Hacklerregelung diskutiert, die mit einem Abänderungsantrag versehen wurde, mit dem ein Heizkostenzuschuss beschlossen werden soll. Was das inhaltlich miteinander zu tun hat? Gar nichts, eigentlich. Aber ein Abänderungsantrag ist die einzige Möglichkeit, in dieser Legislaturperiode noch irgend etwas durchzubekommen. Ein Initiativantrag müsste einem Ausschuss zugewiesen werden, ein Entschließungsantrag bewirkt nur eine "Aufforderung" an die Regierung. Also wird abgeändert, abgeändert, abgeändert, den ganzen Tag schon.
24.9., 18:58Elisabeth Oberndorfer

Sechs weitere Redner noch

die Abstimmung über die Anträge verlegt Spindelegger auf einen späteren Zeitpunkt.

Gibt's eigentlich wieder mal ne Pause, die sind wohl alle schon etwas müde..
24.9., 19:00Elisabeth Oberndorfer

Saskia Jungnikl aus dem Parlament

Ich war gerade in der Kantine um mir was zu essen zu holen (wer weiß wie lange das hier noch dauert), jedenfalls sind mir unter anderem zwei Dinge aufgefallen: erstens scheinen die meisten Abgeordneten jetzt zu Abend zu essen (wie unter anderen Faymann mit Darabos - mittlerweile wieder zurück). Und zweitens: Jürgen Beilein ist da. Das ist der Pressesprecher Molterers und somit ist dieser entweder bereits hier und hält eine Geheimbesprechung ab oder verspätet sich und ist in Kürze da.
24.9., 19:02Elisabeth Oberndorfer

Übrigens

jetzt spricht August Wöginger (V), dann kommt Norbert Hofer, danach Westenthaler. Verspricht wieder etwas spannender zu werden.
24.9., 19:04Elisabeth Oberndorfer

Katrin Burgstaller aus dem Parlament

Wirklich spannend ist, was sich HINTER dem Sitzungssaal abspielt. Immer wieder verlassen Abgeordnete unterschiedlicher Fraktionen miteinander den Sitzungssaal und mauscheln über ihre Anträge. Das kann ja noch heiter werden ...
24.9., 19:04Elisabeth Oberndorfer

Muss meiner Kollegin

Katrin Burgstaller recht geben, das ist wirklich spannender, als das, was wir über den Livestream mitkriegen. Hofers drei Minuten sind gleich um.
24.9., 19:05Elisabeth Oberndorfer

Mal eine Frage

in die Runde: Wer verfolgt unseren Bericht bzw. die Parlamentssitzung denn nun schon seit Beginn??
24.9., 19:06Elisabeth Oberndorfer

Hofers Entschließungsantrag

Schwerarbeiter sollen mit 60 Jahren in Pension gehen können.
24.9., 19:06Elisabeth Oberndorfer

Westenthaler

hat nur zwei Minuten, bin gespannt was er draus macht ;-)
24.9., 19:09Elisabeth Oberndorfer

Die Nacht ist noch jung

...die Tagesordnung noch lang", da hat Westenthaler leider recht. Die "erste große Überraschung an diesem Abend": Der Heizkostenzuschuss für Pensionisten. Westenthaler gratuliert dafür Westenthaler.

puuuh jetzt redet er aber schnell, da komm ich fast nimmer mit!
24.9., 19:09Elisabeth Oberndorfer

Erhöhung

4 Prozent Pensionserhöhung wären fair, sagt Westenthaler: "Wäre interesasnt, dem zuzustimmen."
24.9., 19:15Elisabeth Oberndorfer

Der Saal

füllt sich wieder, hat mich meine Kollegin Saskia Jungnikl gerade informiert. Wahrscheinlich weil bald die Abstimmung folgt. Jetzt spricht Anna Höllerer (vP),danach als letzte Laura Rudas.
24.9., 19:16Elisabeth Oberndorfer

Saskia Jungnikl korrigiert ihre Aussage zu Molterers Anwesenheit

hmm gut, da war ich wohl vorschnell. Aber die Vorstellung, dass sich was auf der Regierungsbank tut und die drei einsamen Minister Gesellschaft bekommen hat mich in meiner Euphorie wohl unvorsichtig werden lassen.
24.9., 19:18Elisabeth Oberndorfer

Wie ich sehe

verfolgen viele von Ihnen die Sitzung wirklich schon den ganzen Tag - Respekt!!! Ich habe heute beim Mittagessen und Kücheputzen hinzugeschalten ;-)
24.9., 19:19Elisabeth Oberndorfer

Jetzt kommt

Laura Rudas. Der nächste Punkt ist übrigens die Debatte zur AK-Umlage. Sie grüßt uns ZuseherInnen übers Internet!
24.9., 19:21Elisabeth Oberndorfer

Rudas

wundert sich über das "Taschengeld" für Pensionisten. Der Versuch, die Generationen gegeneinander aufzuhetzen, sei peinlich.

"Die jungen und die alten" stehen jetzt im Mittelpunkt, wie immer bei Rudas. "Danke dafür, dass wir Junge keine soziale Sicherheit mehr haben!"
24.9., 19:22Elisabeth Oberndorfer

Debatte geschlossen

Die Abstimmungen werden verschoben auf einen späteren Zeitpunkt. Weiter gehts mit dem 9. Punkt der Tagesordnung - die AK-Umlage.
24.9., 19:24Elisabeth Oberndorfer

@payroom

das wüsste ich auch gern ;-) Das hier ist die 5. Debatte von insgesamt 16. Wird also bis in die Nacht dauern. Den Rekord weiß ich leider auch nicth, wäre aber interessant. Wenn mal doch wieder eine Pause ist, werde ich nachrecherchieren...
24.9., 19:26Elisabeth Oberndorfer

Als erster

spricht Erwin Spindelberger (S), danach kommt Fritz Neugebauer dran. Verspricht nicht gerade, spannender zu werden. Ich hol mir mal kurz Wasser!
24.9., 19:26Elisabeth Oberndorfer

Katrin Burgstaller

in der Säulenhalle laufen übrigens die Vorbereitungen für den Wahltag auf Hochtouren: Hier wird das Medienzentrum eingerichtet. Und wenn es so weiter geht - gerade wurde eine Abstimmung verschoben - können wir vielleicht gleich bis Sonntag hier im Hohen Haus bleiben. Die Galerie ist übrigens noch immer gut besucht - ob die Leute freiwillig hier sind?
24.9., 19:29Elisabeth Oberndorfer

Wieder da

und Neugebauer ist noch nicht eingeschlafen!
24.9., 19:31Elisabeth Oberndorfer

ZiB2

ich schalte mal um, und höre was meine Kollegen vom ORF zu sagen haben...
24.9., 19:33Elisabeth Oberndorfer

ZiB1

sorry, mein Zeitgefühl verlässt mich :-)
24.9., 19:36Elisabeth Oberndorfer

Mein Kollege vom ORF

berichet, dass Westenthaler den Journalisten "Überraschungen" angekündigt hat, wahrscheinlich bei der Mehrwertsteuersenkung
24.9., 19:39Elisabeth Oberndorfer

Jetzt kommt er wieder

der Westenthaler: "Es geht nicht um die Abschaffung der AK" beruhigt er seine Kollegen. Nur sollte man halt ein bißchen mehr sparen, statt Folder zu produzieren. Die AK sei "nur die vierte Kolonne der SPÖ". 77 Euro Entlastung soll die Senkung der AK-Umlage den Arbeitern bringen.
24.9., 19:40Elisabeth Oberndorfer

Westenthaler

versteht Straches Schwenk nicht, er hat aber anschließend die Gelegenheit, diesen zu erklären.

Wir erinnern uns: die FP hat den Antrag auf Senkung der Umlage miteingebracht, ist jetzt aber doch dagegen.
24.9., 19:41Elisabeth Oberndorfer

Strache hat fünf Minuten Zeit

Sein Entschließungsantrag sieht die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft bei Interessensvertretungen wie AK, Wirtschaftskammer oder ÖH vor.
24.9., 19:42Elisabeth Oberndorfer

Gute Nachrichten von Saskia Jungnikl

Die Plätze sind wieder relativ voll belegt. Und auch die Stimmung steigt wieder - vielleicht liegt das aber auch an den Rednern Westenthaler und Strache, die es so an sich haben für Aufregung (egal ob positive oder negative) zu sorgen.
24.9., 19:44Elisabeth Oberndorfer

Strache erwartet sich

eine Arbeitnehmervertretung auf den Tisch haut. Hui, der FP-Chef setzt sich wieder "für den kleinen Mann" ein.
24.9., 19:45Elisabeth Oberndorfer

Saskia Jungnikl @Mastermix:

Ja fein, danke für den Hinweis.
24.9., 19:45Elisabeth Oberndorfer

Ich schau jetzt

über TW1, die übertragen die ganze Sitzung bis zum Schluss. So kann auch ich wieder nachvollziehen, was in den Bänken passiert :)
24.9., 19:47Elisabeth Oberndorfer

Die Parlamentarier

sehen wirklich schon müde aus. Straches Entschließungsantrag findet übrigens nicht genügend Unterstützung und wird nicht verhandelt.
24.9., 19:48Elisabeth Oberndorfer

Josef Muchitsch (S)

ist der letzte Redner in dieser Debatte. Danach gehts weiter mit der Debatte um die Mehrwertsteuer. Es wird spannend!!!
24.9., 19:49Elisabeth Oberndorfer

@Alfredo Ottaviani

wirklich? Da habe ich Eva Glawischnig nicht gut zugehört...
24.9., 19:51Elisabeth Oberndorfer

Die Debatte ist geschlossen

es geht ans Abstimmen!
24.9., 19:52Elisabeth Oberndorfer

BZÖ Antrag

zur Senkung der AK-Umlage: Sehr sehr in der Minderheit und abgelehnt!
24.9., 19:53Elisabeth Oberndorfer

Zweiter Antrag

auch abgelehnt - Senkung der AK-Umlage geht nicht durch.
24.9., 19:53Elisabeth Oberndorfer

Öllinger

hat was zu sagen - Lässt Glawischnig ihn sprechen?
24.9., 19:56Elisabeth Oberndorfer

Öllinger

ersucht um Klärung der Frage über die zwei Anträge zu Einmalzahlung und Heizkostenzuschuss. Wenn beide Anträge die Mehrheit erhalten, wie geht das Präsidium damit um? Ich kann ihm gerade nicht mehr folgen. Da bin ich wohl nicht die einzige, wenn ich die Herren im Hintergrund beobachte.
24.9., 19:57Elisabeth Oberndorfer

Cap meldet sich zu Wort

sieht kein Problem, dass es zwei Änderungen für den entsprechenden Antrag gibt. Auch VdB hat dazu was zusagen...
24.9., 19:58Elisabeth Oberndorfer

Paragraf 638

VdB sieht das problematischer:"Ein Chaos ist das. das ist ja wirklich lächerlich, Herr Cap! Für welchen Antrag stimmst du dann"

Oho: jetzt sind sie alle wieder wach! Wir auch!
24.9., 19:59Elisabeth Oberndorfer

Auch Schüssel

kann sich einen Kommentar nicht verkneifen: "Das wird mit der Umnummerierung sicher machbar sein"
24.9., 20:01Elisabeth Oberndorfer

Und Westenthaler

hat natürlich auch einen Beitrag zur Diskussion: Er sieht das ganze auch ganz unproblematisch. Irgendwelche Juristen unter den Usern, die ihre Expertise einbringen können?
24.9., 20:01Elisabeth Oberndorfer

Glawischnig beruhigt

"Die Anträge sind zulässig"
24.9., 20:02Elisabeth Oberndorfer

Ja jetzt sind sie wirklich wieder wach

Prammer hat "Vorsorge getroffen": Beide Anträge gelten, gelangen in den Bundesrat, der berät, ob diese beschlossen werden. Die letzte Kundmachung, die getätigt wird, ist die gültige.
24.9., 20:03Elisabeth Oberndorfer

Unruhe im Saal

jetzt gehts um die Mehrwertsteuersenkung!!!! Günther Stummvoll (ÖVP) beginnt. Generell ein unterhaltsamer Redner, wie ich finde.
24.9., 20:05Elisabeth Oberndorfer

Debatte 6 Mehrwertsteuersenkung

12 Redner haben zu diesem Thema etwas zu sagen, wird also wieder etwas länger dauern als die AK-Umlage.
24.9., 20:06Elisabeth Oberndorfer

Andrea Heigl aus dem Parlament

Das Sitzfleisch des Neo-Parlamentariers Kurt Nekula wird heute gleich arg auf die Probe gestellt. Der Sessel, in dem bis vor kurzem noch LIF-Mandatar Alexander Zach saß, gehört seit heute Morgen ihm. Die Freude war groß als er ihm gestern angeboten wurde, erzählte er mir heute. Was genau seine parlamentarischen Themen sein werden, steht noch nicht fest - er will jedenfalls ein aktiver Parlamentarier sein und nicht nur hier und heute rumsitzen. Sein Amt hat er bis zur konstituierenden Sitzung in der neuen Legislaturperiode inne, die voraussichtlich Ende Oktober statt finden wird.
24.9., 20:07Elisabeth Oberndorfer

Kai Jan Krainer (S)

spricht, und niemand hört ihm zu. Schüssel tuschelt mit Kollegen.
24.9., 20:08Elisabeth Oberndorfer

huch

sorry für die großen überschriften, war unbeabsichtigt. Übrigens ist das mein erster Livebericht in dieser Länge. Ich bitte deshalb um etwas Nachsicht und hoffe, ich kann die teils langweilige Sitzung doch etwas unterhaltsam rüberbringen.
24.9., 20:10Elisabeth Oberndorfer

Saskia Jungnikl aus dem Parlament

Mehr als die Hälfte der Abgeordneten haben den Saal verlassen, was ob des Themas ziemlich erstaunlich ist. Es hat schließlich kein anderes in den vergangenen Wochen für soviel Aufregung gesorgt. Übrigens ist Wilhelm Molterer eingetroffen und hat Platz genommen. Die FPÖ diskutiert derweil intensiv an einem der Tische...
24.9., 20:11Elisabeth Oberndorfer

VdB

sagt, Herr Krainer hört nicht zu. Der Professor schimpft ;-)

Krainer schaut jetzt aber wirklich traurig aus, mit seinen großen Augen und Schmollmund... ;-)
24.9., 20:12Elisabeth Oberndorfer

off topic

@yomo: wie darf ich das verstehen, warn sie schon mal dort? :)
24.9., 20:13Elisabeth Oberndorfer

VdB

philosophiert über Wachteleier und Kaviar: "Und was ist mit Allergiker, müssen die dann mehr zahlen?" VdB wird dem Antrag von Stummvoll zustimmen.
24.9., 20:14Elisabeth Oberndorfer

Norbert Hofer (FP)

fragt VdB, ob er schon mal eine Firma geführt hat. Hat Hofer das eigentlich schon mal gemacht??
24.9., 20:15Elisabeth Oberndorfer

Katrin Burgstaller aus dem Parlament

Diese Nationalratssitzung ist übrigens sowas wie ein Schlaraffenland für JournalistInnen. PolitikerInnen, die sonst nicht so schnell für ein Interview zu gewinnen sind, können hier in der Regel einfach angesprochen werden. Und meistens sagen sie auch was.
24.9., 20:20Elisabeth Oberndorfer

Hofer

erinnert an die Spaltung von FPÖ/BZÖ und bezeichnet Stadler als Judas. "Müssen deine Kinder jetzt BZÖ-Leiberln anziehen"... uuuh, das geht aber jetzt schon unter die Gürtellinie!
24.9., 20:21Elisabeth Oberndorfer

Katrin Burgstaller

Hofer von der FPÖ hat seine Redezeit schon längst überschritten - Glawischnig plaudert und schimpft ihn wohl deshalb nicht
24.9., 20:23Elisabeth Oberndorfer

Hermann Schultes (V)

ist jetzt dran und grüßt die "Frau Präsident" :)

"Kann sich irgendwer erinnern, dass das Bier billiger worden ist? Fragens auf der Baustelle, die werdens wissen." (Gut, wir haben eh ne Baustelle vorm Fenster hier in der Wallnerstraße ;))
24.9., 20:25Elisabeth Oberndorfer

"Der kommt aus Meidling"

vermutet meine Kollegin vom Panorama-Ressort ;-)
24.9., 20:26Elisabeth Oberndorfer

Westenthaler

jetzt wirds spannend: stimmt er zu??
24.9., 20:27Elisabeth Oberndorfer

Wenn

BZÖ nicht zustimmt, geht sich die Mehrwertsteuersenkung nicht aus....
24.9., 20:29Elisabeth Oberndorfer

Anderer Vorschlag

Westenthaler will was "viel Vernünftigeres machen" mit einer Milliarde Euro: Ein Steuerbonus, mit dem die Leut das machen können, was sie wollen.

Das klingt nicth gut für Faymann...
24.9., 20:30Elisabeth Oberndorfer

Grundsätzlich

ist Westenthaler dafür, über Steuersenkungen zu diskutieren. Er macht der SP einen Vorschlag: Den heutigen Antrag im Ausschuss ordentlich diskutieren, und danach Nägel mit Köpfen machen. ABER NICHT HEUTE!!!!
24.9., 20:31Elisabeth Oberndorfer

"Muss nicht heute beschlossen werden"

so Westenthaler zur Mwst-Senkung. Aber: Zur Senkung der Steuer auf Medikamente stimmt er zu.
24.9., 20:34Elisabeth Oberndorfer

Pleite für Faymann

diesen Punkt seines Teuerungspaket kann er streichen. Jetzt spricht Bruno Rossmann von den Grünen.
24.9., 20:36Elisabeth Oberndorfer

Krainer

schmollt noch immer, auch Rossmann geht auf ihn los.
24.9., 20:39Elisabeth Oberndorfer

Was der Abend noch bringt

Als nächste Debatte stehen die Nächtigungsgelder an,wird wieder eine kürzere Geschichte, und dann steht der Streitfall Studiengebühren am Programm.
24.9., 20:40Elisabeth Oberndorfer

Kurt Gaßner (SP)

geht auf die ÖVP los: "Die haben nein gesagt zur vorgezogenen Steuerreform". Finanzsprecher Stummvoll kann darüber nur breit grinsen.
24.9., 20:43Elisabeth Oberndorfer

Wissen wir eigentlich

schon, wie lang die längste Parlamentssitzung war? Vielleicht die, mit Petrovics Marathonrede?
24.9., 20:44Elisabeth Oberndorfer

Molterer

hält uns über Twitter am laufenden: "Dont be afraid, ich war bei fm4"
24.9., 20:47Elisabeth Oberndorfer

10 Stunden 35 Min

@SUHA: wenn das stimmt, sind wir doch schon drüber!
24.9., 20:49Elisabeth Oberndorfer

Jakob Auer (VP)

nennt die heutigen Anträge eine "Husch-Pfusch"-Aktion. Gaßner soll "NIE MEHR WIEDER über die Finanzen der Gemeinden reden." Es wird wieder laaaaaaaaaaautt!!
24.9., 20:50Elisabeth Oberndorfer

Bier

ist wieder das Thema: "Fragen's was heute kostet". Bin ich die einzige Nichtbiertrinkerin in Österreich???
24.9., 20:52Elisabeth Oberndorfer

Schultes

meldet sich noch mal und korrigiert Gaßner: "Fischler steht hinter unserer Linie, weil wir die Gentechnik hier nicth brauchen. Diese Aussage, die Fischler unterstellt wird, hat so nicht statt gefunden." Gaßner habe das falsch dargestellt. Glawischnig weist ihn zurecht: "Das war keine Berichtigung, sondern eine Wortmeldung".
24.9., 20:53Elisabeth Oberndorfer

Lutz Weinzinger (F)

fragt, wonach es denn wirklich geht: "Die Lebensmittel werden immer teurer." Und damit auch die Steuern. Und: "Wesentlich teurer sind die Treibstoffe geworden." Der Herr fasst uns alles noch mal schön zusammen.
24.9., 20:55Elisabeth Oberndorfer

Genug geredet

Weinzinger hat viel zu viel auf seinen Spickzettel stehen für seine Redezeit. Gleich kommt Mitterlehner...
24.9., 20:59Elisabeth Oberndorfer

Mitterlehner (ÖVP)

War kurz weg. HAb ich was verpasst? Bures blättert im Standard. sehe ich da :)
24.9., 21:00Elisabeth Oberndorfer

Strache

kommt jetzt. Ich bin wieder voll dabei!
24.9., 21:02Elisabeth Oberndorfer

Katrin Burgstaller aus dem Parlament

Die Redezeit bei dieser sogenannten "Normaldebatte" hier ist auf höchstens 20 Minuten pro Redner beschränkt. Wird die gewünschte Zeit überschritten, leuchtet das rote Licht - und irgendwann setzen sich die Abgeordneten dann doch wieder nieder. Hmm... was wäre wenn die einfach nicht aufhören zu reden? Werden die dann weggetragen? Kommen die Ordner oder gar die Polizei?
24.9., 21:07Elisabeth Oberndorfer

Strache greift an

und jetzt folgt Westenthaler. Das wird ein Schlagabtausch!
24.9., 21:08Elisabeth Oberndorfer

Westenthaler

korrigiert Strache: "In unserem Volksbegehren steht nichts von Mehrwertsteuersenkung"
24.9., 21:09Elisabeth Oberndorfer

Franz Hörl (ÖVP)

wird der Mwst-Senkung auch nicht zustimmen - das ist "Unsinn". Wer die billigsten Lebensmitttel kauft, wird nichts davon haben, meint er.
24.9., 21:09Elisabeth Oberndorfer

Saskia Jungnikl

Die Regierungsbank hat sich zum Großteil versammelt - die Stimmung im Parlament kocht wieder auf. Es herrscht ein hoher Lärmpegel, die Zahl der Zwischenrufe nimmt zu. Hörl redet jetzt und er hat ein Sackerl mitgenommen. Geschenke? Wachteleier?
24.9., 21:11Elisabeth Oberndorfer

Hörl

macht sich Sorgen um Gusenbauer. Ist der überhaupt eingeladen worden?
24.9., 21:12Elisabeth Oberndorfer

"Kehren Sie

vor Ihrer eigenen Türe, Herr Stadler" - Hörl schenkt ihm einen Besen mit Schaufel.
24.9., 21:15Elisabeth Oberndorfer

Kai Jan Krainer

darf jetzt wieder. Prammer bittet um Ruhe.

Er schmollt jetzt nicht mehr: "Warum soll kein Geld da sein, um mal niedrigere Preisschilder aufzuhängen."

Seinem Abänderungsantrag kann ich gerade nicht folgen...
24.9., 21:15Elisabeth Oberndorfer

Saskia Jungnikl über Hörls verschenkte Besen

Cap, der anstatt Gusenbauers den Besen gekriegt hat, will ihn verstecken. Graf von der FPÖ nimmt ihn und probiert ihn aus. Das Gelächter ist groß, Prammer: "Da wart ich lieber bis sich alles beruhigt hat". Die Stimmung erreicht den bisherigen Höhepunkt. Das Leben als Parlamentarier gleicht manchmal einem bunten Klassentreiben...
24.9., 21:16Elisabeth Oberndorfer

Ewald Stadler again

10 Minuten darf er uns diesmal unterhalten.... "Immer wenn der Stadler kommt ,rennens alle zur Tür raus!... Strache bleibt bei deinen Zahnprothesen!"
24.9., 21:21Elisabeth Oberndorfer

"So wird des nix"

Stadler geht voll auf Strache los: "Wollts net wahrhaben dass ihr auf dem Schoß von Cap sitzt". Er ricth schon rot-blau. Und jetzt kriegt Faymann sein Fett ab, sein "treuherziger Blick" nützt ihm nix, und nach der Wahl wisse er von seinen Beschlüssen eh nix mehr.
24.9., 21:21Elisabeth Oberndorfer

Katrin Burgstaller

Stadler spricht - die SPÖ will, dass er zur Sache kommt. Und Strache kritzelt heftig auf ein Blatt Papier und kritzelt und kritzelt. Gelächter über Strache-Beleidigungen.
24.9., 21:22Elisabeth Oberndorfer

Wer

"blau wählt wählt rot", warnt Stadler abschließend. Bei ihm sind 10 Minuten so kurz ;-) Strache meldet sich zu einer tatsächlichen Berichtigung.
24.9., 21:24Elisabeth Oberndorfer

Josef Cap

ist der letzte Redner dieser Debatte. Danach folgen die Studiengebühren. Dann hätten wir zumindest die Hälfte der 16 Debatten hinter uns.
24.9., 21:25Elisabeth Oberndorfer

Einen Überblick

über das was schon passiert ist, und noch passieren soll, können Sie sich übrigens hier verschaffen: http://derstandard.at/?id=1220458855107
24.9., 21:30Elisabeth Oberndorfer

Molterer meldet sich zu Wort

Don't be afraid! Liebe UserInnen, ich darf Sie vorwarnen: Ich bereite gerade einen zweiten Livebericht vor, in dem wir weiterposten. Der wird dann wieder schneller laden!
24.9., 21:30Elisabeth Oberndorfer

Saskia Jungnikl

Mittlerweile herrscht im Parlament Oktoberfest-Stimmung... Da wird gelacht, gebrüllt und unterbrochen... Cap, der das Ende der Mehrwertsteuer-Senkung kommen sieht, will das nochmal kräftig anprangern: und kriegt dafür lauten Applaus seiner Fraktion. Mittlerweile sind übrigens alle anwesend. Molterer scheint den Rufen nach nicht sehr beliebt zu sein...
24.9., 21:31Elisabeth Oberndorfer

Saskia Jungnikl

Molterer kommt jetzt auf die ernsthafte, moralische. Die Antwort: Gelächter und Spottrufe. Schluss: Denken Sie darüber nach! Fast meditativ, diese Rede...
24.9., 21:35Elisabeth Oberndorfer

Bitte umsteigen

Meine Damen und Herren, darf ich bitten, wir diskutieren hier weiter: beim zweiten Live-Bericht. Der hier bleibt natürlichzur Nachlese!
23.9., 17:56
24.9., 10:28
Cap und Faymann bangen um ihre Mehrwersteuersenkung.
24.9., 10:43
Van der Bellen, Strache und Westenthaler im Gespräch.
24.9., 10:57
24.9., 12:03
Die Regierungsbank von Rot bis Schwarz.
24.9., 12:49
Cap und Strache im Gespräch. Hier nochmal Unser Livestream
24.9., 12:49
Heide Schmidt auf der Zuhörertribüne.
24.9., 12:53
Geheimgespräche auf der Regierungsbank.
24.9., 13:30
Molterers Rede im Plenarsaal.
24.9., 14:13
Faymann redet.
24.9., 14:14
Die Zuschauertribüne ist voll wie nie. Hier noch mal unser Livestream
24.9., 15:47
VP-Wehrsprecher Murauer bei der Dringlichen gegen Darabos.
24.9., 15:58
Darabos zeigt sein Eurofighter-Vergleichs-Taferl.
24.9., 19:01
Darabos muss sich in Zukunft an die Empfehlungen des Rechnungshofs halten.
24.9., 20:36
Van der Bellen und Strache tuscheln. Hier noch mal unser Livestream
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