Vertröstung auf später

22. September 2008, 16:38
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Als Finanzministerin, könnte Claudia Schmied all das finanzieren, was ihr derzeit noch wichtig ist - Aber auch jetzt spricht sie sich gegen Sonderregelungen für Künstler aus

Wien - Vor einem Monat, am 22.August, präsentierte der Standard die Ergebnisse einer Studie zur sozialen Lage der Kunstschaffenden, die von SP-Kulturministerin Claudia Schmied zwar in Auftrag gegeben worden war, aber weiterhin nicht veröffentlicht wird. Denn, so Schmied: "Sie ist noch nicht fertiggestellt. In der Rohfassung ist der Bereich bildende Kunst überproportional vertreten, und überproportional mehr Frauen haben den Fragebogen zur sozialen Lage beantwortet. Da müssen wir nachbessern." An der Grundaussage aber werde sich nichts ändern.

Der Kulturrat, ein Zusammenschluss der Interessenvertretungen, will daher nicht länger warten: "Die Armut der Künstler wartet auch nicht." Bei einer Pressekonferenz am Montag wurden die "alarmierenden Ergebnisse" wiederholt: Die Einkommen der Künstler sind im letzten Jahrzehnt gesunken, 37 Prozent leben unter der Armutsgefährdungsgrenze, besonders betroffen sind die Frauen.

Der Kulturrat fordert daher eine Novelle der Arbeitslosenversicherung. Als Sofortmaßnahme solle die Einkommensuntergrenze als Voraussetzung für einen Zuschuss aus dem Künstlersozialversicherungsfonds aufgehoben werden.

"Mehr geht nicht"

Die Kunst dürfe zwar nicht zum Sozialfall werden, meint Schmied gegenüber dem Standard, prekäre Beschäftigungsverhältnisse gebe es aber "leider auch in vielen anderen Berufsgruppen. Das sind große gesellschaftliche Themen, die wir breiter diskutieren müssen. Eine Spartenlösung halte ich für nicht zielführend." Die Künstlersozialversicherung sei "ohnedies, was die Berufsgruppenförderung betrifft, nahezu einmalig. Die große Problematik der Härtefälle gehört der Vergangenheit an. Und das ist ein wichtiger Schritt. Aber mehr geht in diesem System nicht."

Auch bei anderen Themen vertröstet Schmied auf die Zeit nach der Wahl: Die Evaluierung der Bundestheater sei ein "interner Bericht" , die Studie zur Galerieförderung noch in Arbeit. Die Ergebnisse der museumspolitischen Initiative werde sie im Oktober zuerst im Kreis der Direktoren diskutieren. Bezüglich der Erweiterungspläne für das Museum moderner Kunst gebe es noch keine Lösung.

Der Gratiseintritt bis 19 Jahre in die Bundesmuseen (Kostenpunkt: 4,5 Millionen Euro) und die Erhöhung fürs Österreichische Filminstitut können nur kommen, wenn es dafür ein Budget gibt. Das Gleiche gilt für die Bauvorhaben (Tiefspeicher der Nationalbibliothek, Einrichtung für das Völkerkundemuseum und die KHM-Kunstkammer): "Die Projekte sind umsetzungsreif. Meine Empfehlung ist, die Bauvorhaben ins Regierungsprogramm aufzunehmen. Mehr Geld für den Film: Das ist ein klarer Schwerpunkt für die Zukunft."

SPÖ-Spitzenkandidat Werner Faymann präsentierte Schmied am Wochenende als seine Wunsch-Finanzministerin. Deren Kommentar: "Dem Finanzministerium würde etwas mehr Weitblick und Dynamik in der Leitung sicher nicht schlechttun." Bleibt nur zu hoffen, dass Schmied dann all das finanziert, was sie als Kulturministerin gerne umgesetzt hätte. (trenk, DER STANDARD/Printausgabe, 23.09.2008)

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    Die Wahl kam für Claudia Schmied zu früh: Es gibt viele Vorhaben, aber kaum Ergebnisse.

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