Zeitung: Livni sprach nach Olmert-Rücktritt mit Barak

22. September 2008, 06:55
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Eineinhalbstündige Gespräche über neue Regierung

Tel Aviv - Nach dem Rücktritt des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert hat seine Nachfolgerin im Amt des Vorsitzenden der Kadima-Partei, Außenministerin Tzipi Livni, nach Medienberichten bereits erste Gespräche über die Bildung einer neuen Regierung aufgenommen. Wie die israelische Tageszeitung "Haaretz" in ihrer Onlineausgabe berichtete, kam Livni am Sonntagabend mit dem Chef der Arbeiterpartei, Ehud Barak, zusammen. Das eineinhalbstündige Treffen sei "gut" verlaufen, hieß es unter Berufung auf Berater Livnis. Sie werde Barak zum "vollwertigen Partner" machen, sollte er in eine Koalitionsregierung unter ihrer Führung eintreten, habe die Außenministerin am Sonntag im privaten Kreis gesagt.

Es wurde erwartet, dass Livni zu weiteren Gesprächen mit Barak zusammentreffen wird, sobald Präsident Shimon Peres sie offiziell mit der Regierungsbildung beauftragt. Damit wird "Haaretz" zufolge noch am Montag gerechnet. Laut israelischem Gesetz muss Peres nach dem Rücktritt Olmerts zunächst alle Fraktionen konsultieren.

Differenzen beiseite lassen

Ungeachtet ihres in der Vergangenheit manchmal angespannten Verhältnisses zum Chef der Arbeiterpartei sei Livni der Ansicht, alle Differenzen um des Landes Willen beiseitezulassen, sagte einer ihrer Berater der Zeitung. "Letztendlich ist Barak jemand, dem es um das Wohlergehen des Volkes geht", habe Livni ihm vor dem Treffen mit Barak gesagt.

Barak - mit 19 Mandaten der größte Koalitionspartner von Kadima in der Regierung Olmert - hatte sich am Sonntag "angesichts der politischen, wirtschaftlichen und militärischen Herausforderungen" Israels für eine Nationale Einheitsregierung ausgesprochen. Dagegen machte sich der Vorsitzende der rechtsorientierten Likud-Partei, Benjamin Netanyahu, für rasche Neuwahlen stark.

Nach seinem angekündigten Rückzug aus der Politik hatte der unter Korruptionsverdacht stehende Olmert am Sonntag offiziell seinen Rücktritt eingereicht. Sollte Livni binnen 42 Tagen keine Regierungsbildung gelingen, müsste innerhalb von 90 Tagen - und damit ein Jahr früher als vorgesehen - ein neues Parlament gewählt werden. (APA/dpa)

 

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