Sozialisten gehen gespalten in den 75. Parteitag

21. September 2008, 10:58
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Scheidende Mehrheit zerfiel in drei Blöcke um Royal, Delanoe und Aubry - Linke Flügel einigten sich auf gemeinsamen Kandidaten für die PS-Führung

Paris - Beim 75. Parteitag der französischen Sozialisten (PS), der Mitte November in Reims stattfindet, kündigt sich eine heftige Nachfolgeschlacht um den Posten des ersten Sekretärs an, den seit elf Jahren Francois Hollande bekleidet. Während man sich im linken Parteiflügel nämlich in der Person des EU-Abgeordneten Benoit Hamon (41) auf eine Einheitskandidatur einigen konnte, zerfiel die scheidende Mehrheit in drei Blöcke.

Als bisher letzte in der Reihe kündigte die ehemalige Arbeitsministerin Martine Aubry am Samstag ihre Kandidatur an. "All jene, die die Werte der Linken hochtragen wollen, sind bei uns willkommen", sagte die 58-Jährige, die bereits ein Bündnis mit Ex-Premier Laurent Fabius, dem Präsidenten des Internationalen Währungsfonds, Dominique Strauss-Kahn und dem Abgeordneten Arnaud Montebourg geschlossen hat. Ihr Appell richtete sich vor allem an Ex-Europaminister Pierre Moscovici, der ebenfalls für den Posten des PS-Chefs kandidiert, innerhalb der Partei aber sehr einsam dasteht. Moscovici ließ wissen, dass er sich "am Montag oder Dienstag" entscheiden werde, welcher Strömung er sich anschließt.

Royal gewinnt an Einfluss

Auch die ehemalige Präsidentschaftskandidatin Segolene Royal (PS) vergrößerte ihr Gewicht in der Partei, nachdem sie vergangenen Dienstag zunächst angekündigt hatte, dass ihre Kandidatur für die Parteiführung nicht mehr eine "Vorbedingung" sei. Sie schloss eine Allianz mit der sogenannten "Klaren Linie" innerhalb des rechten PS-Flügels. Diese Ideenströmung, der unter anderen der Bürgermeister von Lyon, Gerard Collomb, und der Abgeordnete Manuel Valls angehören, widersetzt sich der Ernennung eines PS-Chefs, der gleichzeitig auch sozialistischer Präsidentschaftskandidat im Jahr 2012 ist.

Ihr stärkster Konkurrent unter den moderierten Sozialdemokraten ist der Pariser Bürgermeister Bertrand Delanoe, der mit Royals ehemaligem Lebensgefährten Hollande ein Bündnis geschlossen hat. "Wir haben gemeinsam die PS von heute gemacht, und wir werden gemeinsam jene von morgen machen", betonte Hollande vergangenen Dienstag bei einer Parteiveranstaltung in der Pariser Vorstadt Cergy-Pontoise. Delanoe, der wie Hollande zu den treuen Anhängern des Altpremiers Lionel Jospin (1997-2002) zählt, wird beim Parteitag mit dem PS-Chef als Erstunterzeichner einer gemeinsamen Entschließung auftreten.

Linke schlossen Bündnis

Im linken Parteiflügel schlossen der ehemalige Parlamentspräsident und PS-Chef Henri Emmanuelli und sein 41-jähriger Mitstreiter Benoit Hamon ein Bündnis mit den Ex-Ministern Marie-Noelle Lienemann und Paul Quiles sowie mit Gerard Filoche. Sie werden beim Parteitag eine gemeinsame Entschließung mit dem Titel "Eine Linke ohne Komplexe" vorstellen. Dem Bündnis könnte sich auch der europakritische Senator Jean-Luc Melenchon anschließen.

Die verschiedenen Resolutionsanträge müssen laut Parteistatuten am Dienstag dem PS-Nationalrat vorgelegt werden, der sich in Paris versammelt. Außer den vier genannten Bündnissen wollen auch die Umweltschützer in der Partei und der kleine Parteiflügel "Utopia" mit einem eigenen Entschließungsnetwurf auftreten. (APA)

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