Die kommende Woche

20. September 2008, 10:25
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Japan sucht einen neuen Ministerpräsidenten, Bayern und Weißrussland wählen am selben Tag wie Österreich

Japan: Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Yasuo Fukada wählt nun am Montag die Liberaldemokratische Regierungspartei (LDP) einen neuen Parteichef. Mehrere Mitglieder von Fukudas LDP brachten sich in Stellung um die Wahl zu seinem Nachfolger als Partei- und damit de facto auch als Regierungschef.

Der als Favorit geltende Ex-Außenminister Taro Aso (67) sowie Ex-Verteidigungsminister Shigeru Ishiba (51) wollen die von einer Rezession bedrohte Wirtschaft mit staatlichen Konjunkturprogrammen ankurbeln. Kritiker befürchten jedoch, dass Japan damit vollends vom Reformkurs abkommen könnte, den der damalige Premier Junichiro Koizumi einst eingeleitet hatte. Als Verfechterin eines Reformkurses kündigte die frühere Verteidigungsministerin Yuriko Koike (56), die Koizumi nahe steht, offiziell die Gegenkandidatur an. Auch der Minister für Wirtschaft und Fiskalpolitik, Kaoru Yosano (70), Befürworter einer strikten Ausgabendisziplin, tritt zur Wahl an.

Die Liberaldemokratische Partei (LDP) strebt Medienberichten zufolge vorgezogene Neuwahlen für den 26. Oktober an.

UN-Vollversammlung geht weiter: Am vergangenen Dienstag begann in New York die 63. UNO-Vollversammlung begonnen. Die kommende beginnt die Generaldebatte Woche. Zu der zweiwöchigen Aussprache werden die Staats- und Regierungschefs oder Außenminister aller 192 Mitgliedsländer erwartet. Am Dienstag wird die Generaldebatte von Generasekretär Ban eröffnet. Weiters werden sich US-Präsident Bauh, der französische Präsident Sarkozy, der iranische Präsident Achmadinedschad und der georgische Präsident Saakaschwili am Dienstag zu Wort melden. Zu den zentralen Themen des Sitzungsjahres zählen die Lage in Afrika sowie die Finanzierung von Entwicklungshilfe. Weiters will man sich mit der Umsetzung der Milleniumsziele zur Reduzierung von Armut und Hunger in der Welt befassen.

Landtags- und Bezirkstagswahl in Bayern: Bayern wählt am Sonntag einen neuen Landtag. Die CSU muss um ihre Vorherrschaft zittern. Nach dem Abgang Stoibers im vorigen Jahr startete die neue CSU-Führung aus Beckstein und Parteichef Erwin Huber mit internen Querelen und Kommunikationspannen. Das Milliardendebakel bei der Landesbank BayernLB ließ Huber als Finanzminister schlecht aussehen. Es folgten Verluste bei den Kommunalwahlen und das Aus für die Magnetschwebebahn Transrapid, Stoibers Prestigeprojekt.

Nur 38 Prozent der Bayern wünschen sich einer Umfrage zufolge weiter eine Alleinregierung der CSU. 48 Prozent glauben aber, dass sie erneut die absolute Mehrheit erreicht – dies sind jedoch sechs Prozentpunkte weniger als im Juli. Genauso viele Menschen glauben, dass die CSU ihre absolute Mehrheit verlieren wird.

Parlamentswahl in Weißrussland: Ebenfalls am gleichen Tag wie in Österreich sind die Wahlberechtigten in Weißrussland zum Urnengang aufgerufen. 276 Kandidaten wurden für die Repräsentantenkammer der Nationalversammlung registriert. Die Parlamentswahl steht unter breiter internationaler Beobachtung. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat 40 Langzeitbeobachter entsandt, dazu kommen 300 kurzfristige Wahlbeobachter, davon zehn aus Österreich. In der Präsidialrepublik des umstrittenen Präsidenten Alexander Lukaschenko spielt das Parlament allerdings keine große Rolle, seit Lukaschenko es 1996 durch ein umstrittenes Referendum weitgehend entmachtet hat. (red)

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