Rot-grünes Entsetzen über Hofer-Äußerungen

von Zielina  |  18. September 2008, 14:30

FP-Vize überlegte Volksabstimmung zu Verbotsgesetz - Grüner Justizsprecher Steinhauser: "Skandalös" - SP-Justizsprecher Jarolim: "Wahlempfehlung an Ewiggestrige"

"Das ist eine bestürzende Äußerung". Für Hannes Jarolim, Justizsprecher der SPÖ, sind die Aussagen des blauen Vize-Obmanns Norbert Hofer, er könne sich eine Volksabstimmung über das Verbotsgesetz vorstellen, "eine klare Wahlempfehlung an Ewiggestrige". Das NS-Verbotsgesetz verbiete das Verfolgen einer "Ideologie", die im Wesentlichen einen Aufruf zu und das Gutheißen von Schwerstverbrechen und Völkermord darstellt.

Es mache betroffen, wenn ein führendes Mitglied einer im Parlament vertretenen Partei die einem Staat mit der Geschichte wie Österreich dienende "Abwehrwaffe" gegen nationalsozialistische Mordaufforderungen in Frage stellt. "Die Idee, eine rechtliche Absicherung des Staates gegen jegliche Form des Wiederaufkeimens der nationalsozialistischen Verbrechensideologie einer Volksabstimmung zu unterziehen, ist daher ohne weiteren Diskurs abzulehnen", so Jarolim im Gespräch mit derStandard.at. Bezogen auf den laufenden Wahlkampf meinte Jarolim, mit solchen Aussagen habe sich die FPÖ selbst "aus dem Diskurs herausgenommen, ein demokratiepolitisch vertrauenswürdiger Partner sein zu können".

Steinhauser: "Verhöhnung der Opfer"

Auch der grüne Justizsprecher Albert Steinhauser hält Hofers Aussagen für "skandalös". Im Gespräch mit derStandard.at meinte Steinhauser, dass es Hofer offenbar "völlig an historischem Bewusstsein und an Sensibilität" fehle. "Seine Aussagen sind eine Verhöhung der Opfer des Nationalsozialismus", so Steinhauser weiter.

Die Idee mit der Volksabstimmung findet Steinhauser "gelinde gesagt blödsinnig". Und fordert Klarstellungen: Wenn die FPÖ das Verbotsgesetz abschaffen wolle, solle sie sich nicht hinter dem Volk verstecken und es in Geiselhaft nehmen, sondern einen Antrag im Parlament stellen. "Da weiß dann jeder, wes Geistes Kind die FPÖ wirklich ist".

Öllinger: Strache soll sich äußern

"Die Aussagen von FPÖ-Abgeordneten Norbert Hofer, über das NS-Verbotsgesetz abstimmen zu wollen, sind schlicht abzulehnen", teilte auch der stellvertretende Klubobmann der Grünen, Karl Öllinger, am Donnerstag via Aussendung mit.

Für Öllinger ist es wenig überraschend, dass die FPÖ, von der viele im rechtsextremen und Burschenschafter-Milieu beheimatet seien, versucht, den Nazis die Mauer zu machen. "Oder will die FPÖ das Verbotsgesetz antasten, bevor noch ein paar Strache-Fotos auftauchen?" Jedenfalls füge sich Hofers Aussage nahtlos in die Wahlkampf der FPÖ, so Öllinger. Er fordert Strache auf, sich zu der Causa zu äußern.

Auch die Sozialistische Jugend (SJ) verturteilte die Aussagen Hofers in einer Aussendung: "Die FPÖ soll endlich aufhören, um den heißen Brei herum zu reden, und klarstellen, ob sie sich zur Demokratie und zur Verfassung, zu der das Verbotsgesetz gehört, bekennt, oder nicht." Der SJ-Vorsitzende Wolfgang Moitzi und verlangt eine "klare Stellungnahme" seitens der Blauen. (az, rwh, derStandard.at, 18.9.2008)

druckenweitersagen:
posten
«»Posting 26 bis 75 von 259
1 2 3 4 5 6
Arminius
19.09.2008 16:57

Da die Bildung einer kriminellen Organisation in Österreich verboten ist, sehe ich keinen Handlungsbedarf, das Verbot der NSDAP in Österreich aufzuheben.

Auch wenn ein paar Neonazis rumheulen.

Eine Kreatur
19.09.2008 11:18
wetten

wenn das verbotsgesetz fallen sollte, wird h.c. nicht mehr von "pain-ball" sprechen, sondern offen zugeben, bei wehrsportübungen von neonazis mitgemacht zu haben und auf dem foto den kühnen-gruss bestätigen ..

Gabriele Wladyka
19.09.2008 12:36
Und Häupl braucht dann auch nicht mehr

seine Burschenschafter-Vergangenheit verharmlosen.

Angelika70
19.09.2008 11:41

Ich hoffe, dass die Überprüfung dieser Wette niemals möglich sein wird.

1000 Kopfläuse können nicht irren
19.09.2008 10:07
Zu Hofer passt die Überschrift eines anderen Artikels hier: ""Es ist nicht verboten, sich geistig weiterzuentwickeln"

Prinzipiell ist aber klar, dass einer von der FPÖ rechtzeitig vor der Wahl mit dieser Aussage aufwarten musste, gewissermaßen um den Kernwählern die Aufwartung zu machen. Diese Rolle hat halt Hofer übernommen, Strache macht ja dieser Tage auf betont streichelweich.

Angelika70
19.09.2008 11:44

Zu Hofer passt auch die Aussage seines Chefs, dass eine Demokratie schwachsinnige Meinungen aushalten soll.

Aber jetzt soll Hofer sich bittschön wieder in sein Loch verkriechen.

Herbert Koenig Infos zum Powerposten |   
26.09.2008 21:58
Recht hast du

Aber wenn es zu schwach wird ist es schlimm,
denken wir an die Halbmonde auf den Gipfeln Österreichs. Spitzenpolitiker sollten Psychotest wie sie in der Privatwirtschaft Gang und gebe sind machen, aber sehr langsam sonst haben wir fast keine mehr gg

Eine Großpartei die mit Strache oder Haider zusammengeht sollte dann sehr lange nicht mehr gewählt werden

Oder wir haben in rund 70 Jahren nichts dazugelernt

Comagena
19.09.2008 15:03
am besten

im eigenen....

Macho04
19.09.2008 08:18
Vor was hat Rot-Grün Angst ?

Vor dem Entscheid des Souverän?

Schurli Brummbär
07.10.2008 01:41
gut möglich...

...darum hat man ja das volk z.b. auch nicht als entscheidungsträger für den lissabon-vertrag "genützt".

roter strichjunge
19.09.2008 12:18
nun

wie wir in Geschischte gelernt haben kann eine Bevölkerung ohnen Grund aufgehetzt werden. Durch Lüge, Propaganda etc. Das soll verindert werden.

Black Adder
19.09.2008 13:27

Dann müssten sie aber massiv z.B. in den Wahlkampf eingreifen, oder in Polemik allgemein.

brummbaer
19.09.2008 12:17

manche muessen halt vor sich selbst geschützt werden

Eine Kreatur
19.09.2008 11:20
vor was haben sie angst?

mord soll kein relevantes delikt mehr sein .. immerhin sind wir ja alle zivilisiert und würden sie einfach so einen menschen töten? .. also weg mit dem gesetz, das mord unter strafe stellt ..

Gabriele Wladyka
19.09.2008 05:43
Früher einmal waren die Grünen starke Verfechter der direkten Demokratie

neuerdings zucken sie jedesmal aus, wenn sie das Wort "Volksabstimmung" hören.

Carpe diem!
19.09.2008 13:14
Da verdrehen Sie wohl die Dinge:

Es geht nicht um eine Volksabstimmung darüber, ob wir auf der Autobahn Tempo 160 einführen sollen, sondern um den Fall des Verbotsgesetzes!
Im Übrigen: Volks"abstimmung" ist nicht immer des Volkes Abstimmung, siehe Beispiel April 1938!

Gabriele Wladyka
19.09.2008 14:26
zweites Beispiel 1994

Eine Kreatur
19.09.2008 11:25
gabi ..

wer wie du mit polnischen rechtsextremen zusammenarbeitet und dann noch mit österreichischen engste kontakte pflegt, sollte sich über politik in österreich nicht mehr äussern ..

wenn du jeden furz von neonazis und rechtsextremen als "direkte demokratie" bezeichnest, hast du nicht verstanden, was demokratie ist .. du hast wohl noch nicht einmal begriffen, dass die wiedereinführung des nationalsozialismus auch nichts mit demokratie zu tun hat ..

du bist eine bemitleidenswerte verbitterte alte frau ..

Black Adder
19.09.2008 13:29

Bei aller Zustimmung zu ihrer Aussage - aber was ist dann Demokratie, wenn nicht auch andere (egal wie dumme oder falsche) Meinungen zu akzeptieren ? Sind wir wirklich alle so dumm, das wir mit solchen Meinungen nicht umgehen können und daher davor geschützt werden müssen ?

Arminius
19.09.2008 15:46

Und wenn ich der Meinung bin, dass Ihr Stadtviertel samt der Bewohner in die Luft gesprengt gehört und eine Organisation gründe, welche diese meine Meinung umsetzt, hat diese meine Meinung auch akzeptiert zu werden?

Wie bescheuert kann man eigentlich sein?

richard ratphlat 
19.09.2008 11:02
das ganze hat nichts mit volksabstimmung zu tun!

hierbei geht es alleine um den innhalt der angeregten volksabstimmung.

über die abschaffung eines der wesentlichsten gesetze zur eindämmung von rassenhass und faschismus!

die frage die dahinter steht ist, warum gerade die fpö dieses gesetz aufheben will. geht es darum die eigene rechtsradikalität stärker zu legalisieren?

wenn wir schon darüber diskutieren müssen, dann gute nacht österreich!

und fr. gabriele wladyka beginnen sie selbst nachzudenken und plappern sie nicht sachen nach die ihnen, eine für sie starke, aber rechte männliche perönlichkeit vorgekaut hat.

Mucosaprolaps
19.09.2008 10:24

Es hat nichts mit "Demokratie" zu tun, wenn man ein von der Kronenzeitung verhetztes und fehlinformiertes Volk eine unsinnige Fragestellung beantworten lässt.

Gabriele Wladyka
19.09.2008 14:29
Dann müßte man die EU-Volksabstimmung 1994 aber auch außer Kraft setzen.

Denn damals hat ein von der Krone verhetzes Volk ohne jeden nachvollziehbaren Grund JA zur EU gesagt. Heute sagen die JA-Sager von damals, dass sie das alles nicht gewußt hätten...

Gerhard Polak
19.09.2008 22:39
Dafür dass Sie sioch bei HP Martin eingeschleimt haben besitzen Sie eine ziemliche Chuzpe in ihren Meldungen!

Thomas Höbelt   
19.09.2008 11:19
Und was ist dann Demokratie ?

Etwa wenn sich die Politiker Ihr Volk wählen dürfen statt umgekehrt ?
Und wenn's Ihnen nicht passt was in der Krone steht; niemand hindert Sie daran eine eigene Zeitung zu Gründen und das ach so dumme Volk dann "richtig" zu informieren.
Es gibt kaum etwas demokratischeres als den Zeitungsmarkt, die Krone gewinnt jeden Tag am Kiosk Ihre Wahl, ganz im Gegensatz zu ihren politischen Kritikern, die das nur alle 4/5 Jahre tun .
So what ?

kauf nix
19.09.2008 10:56
es gibt auch noch ein paar andere zeitungen...

...(etwa die in der wir gerade posten) und auch volk das nicht nur die krone liest bzw. sich verhetzen läßt. also bitte "das volk" weder verallgemeinern noch schlechtreden - wir sind durchaus mündiger als andere bzw. als sie meinen.

Gerhard Polak
19.09.2008 09:27
Welche Qualität an Volks(hetz)abstimmungen benötigen Sie

Frau Wladyka, stimmen wir halt über Dinge ab, die unter Strafe stehen, es wird keine unter 100Tsd Unterschriften sein.

- Straffreiheit für die g´sunde Watschen am Ehepartner und Kindern; jeder Frust ein Treffer
- Abtreibung bis zum 9ten Monat - hat auch ein Potential
- 130kmh als Richtgeschwindigkeit auf Autobahnen - ein Renner
- Kopftuchverbot - auf´glegtes Ergebnis
- Wahlrecht bis 70 - hat seine Befürworter wie ein paar Artikel weiter zu sehen ist
- Anerkennen der Mittel und Wege der Beschäftigungs- und Sozialpolitik von Organisationen des Nationalsozialismus

Machen wir aus den Werten und Gesetzen die eine Bevölkerungsgemeinschaft braucht Empfehlungen wird das in autoritären Systemen mit Willkürführung enden. brauchen wir das?

Jo chef
19.09.2008 11:08

sehr kreatives posting, gefällt mir :)

Arminius
19.09.2008 09:23

Wagen die Grünen es doch glatt der Meinung zu sein, nicht über das Verbot der NSDAP abstimmen zu wollen.

Angelika70
19.09.2008 11:42

Mit ihnen bin ich gerne einer Meinung!

Andreas Zahalka 
19.09.2008 01:51
Erschreckend dass die ÖVP nicht auch aufschreit!

Nicht das ich was für die Schwarzen überhabe, ganz im Gegenteil, aber dass sie bei diesem Thema nicht auch aufschreien, sondern nur schweigen, finde ich doch ziemlich erschreckend!!!

in aller Freundschaft 
19.09.2008 09:37
Das wundert

mich irgendwie überhaupt nicht.

Andreas Zahalka 
19.09.2008 13:03
ich hab ja auch nicht geschrieben, dass es mich nicht wundert!

Ich hab geschrieben es erschreckt mich nicht. Bis vor einigen Jahren (vor Schüssel) hätte die ÖVP solche aberwitzigen Ansinnen (bei all ihrer Konservativität und der mehr als zweifelhaften Dollfuß-Verehrung im ÖVP-Klub) noch aufs schärfste kritisiert und abgelehnt. Jetzt ist der ÖVP wichtiger, sich einen potentiellen Koalitionspartner, nämlich die FPÖ, die Molterer zum Kanzler wählen soll, nicht zu verärgern und schluckt diesen braunen Mist. Und genau das ist es. Mich wundert es unter dieser Führung der ÖVP nicht, dass kein Aufschrei kommt, aber es erschreckt mich sehr wohl!!!

Andreas Zahalka 
19.09.2008 18:28
im ersten satz des postings von mir von 13:03 uhr...

... muss es natürlich heissen "Ich hab geschrieben es erschreckt mich." da ist ein "nicht" zuviel reingerutscht.

Jo chef
19.09.2008 00:12

was wollts ihr mit der meinungsfreiheit, es darf ja eh jeder sagen was er will. deshalb wird hier ja grad sozusagen diskutiert, ob man die nsdap wieder einführen dürfen soll oder nicht.

Jürgen Mayer 
18.09.2008 23:25
Und wie allermeistens bei sowas

Schweigen der ÖVP?

Petra Zack
18.09.2008 22:21
na servas ... da vergockeln sich Öllinger & Moitzi massiv selbst ins Undemokratische!

... schon sehr dubios und läßt allzutief schauen!!!
.
ALLE Macht geht vom Volke aus, und wird daher - hoffentlich auch die österr. Verfassung - des Volkes Willen entsprechen (na zumindest einiges davon - denn daß die Wiener Taxiverordnung und jede Menge anderes mitttlerweile auch da drinnen steht wird sicherlich ohne Volksbefragung "abgegangen" sein)
.
aber sich als SP-Demokrat bezeichnen und dann den Hofer eben nicht mit einer massiven demokratisch-parlamentarischen Mehrheit zu entgegnen sondern ihn der Un-Demokratie zu zeihen, als dafür muß man schon ein wahrer Wurschtel sein!!!

Solange das Verbotsgesetzt nicht ausufert und zum Malträtieren allf. mißliebiger politischer Wettbewerber mißbraucht wird, kann & soll es mal so bleiben

Thomas Höbelt   
19.09.2008 11:25
Malträtieren allf. mißliebiger politischer Wettbewerber mißbraucht wird

Grundsätzlich bin ich ja Ihrer Meinung, aber was obigen Satz betrifft, erinnere ich an den Fall Gudenus !
Jedermann war klar das dessen Aussagen unhaltbarer Unsinn sind, aber er wurde trotzdem mit eben diesem Gesetz konfrontiert, ja sogar seine Immunität als Abgeordneter angetastet, ähnlich wie bei diesem Bundesratsvorsitzenden, dessen Namen ich jetzt vergessen habe.
Zwei Fälle wo es eben nicht um Otto Normal-Neo-Nazi von der Strasse sondern um Politi ker/sch andersdenkende ging !

Gerhard Polak
19.09.2008 09:31
Dann soll der Nationalrat die Selbstreinigung vornehmen

Arminius
18.09.2008 21:15
Ziemlich viel Postings von Naziverstehern hier.

Ich kriege als Befürworter des Verbotsgesetzes maximal ein Zehntel meiner Postings durch den Foromaten.

Jo chef
19.09.2008 11:10

mir gehts auch so, keine ahnung warum manche meiner postings die zensur im standard nicht überlebt, war sicher nichts schlimmes dabei... dafür darf man hier tlw lesen, wie sich leute sozusagen auf die nsdap freuen...

Saalach
18.09.2008 21:35

Sie haben sicher vergessen, was wer Ihre Vorfahren gewesen sind und was die getan haben um zu überleben, lernen Sie Geschichte.

winedoctor
19.09.2008 13:14
ich habe meine vorfahren nicht vergessen

und schon gar nicht vergessen kann ich, was gereicht hat, dass sie sterben mussten

sigyn
19.09.2008 11:51
Saalach, es sind Menschen wie Sie..

..die mit ihrer undifferenzierten Weltsicht, den meisten Schaden anrichten. Immer.

richard ratphlat 
19.09.2008 11:17
und drum heben wir das verbotsgesetz auf um auch überleben zu können?!?!

sind sie komplett bescheuert?

und genau dieses gesetz beschützt, und grenst uns zu unserer vergangenheit ab. die wir got sei dank hoffentlich hinter uns haben.

und wenn sie schon mit geschichte kommen. dann lernen sie selbst etwas über die vergangenheit und auslegeung von gesetzen. ein gutes beispiel sind eben die nürnberger gesetze wie eine fehlgeleitete radikale politische bewegung eine gesellschaft unterjocht.
aber sie haben sicher einige geschichtsbücher gelesen die eindeutig belegen, dass die gaskammern und die massenvernichtung nur eine erfindung der aliierten sind.

Arminius
18.09.2008 23:24

Meine Vorfahren haben Essen in ein Außenlager von Mauthausen geschmuggelt. Mit Hilfe eines Wärters übrigens. Und sie haben die Nazibrut überlebt.

Muhu 
19.09.2008 08:54

Dann gehören Sie auf jeden Fall zu den Guten. Ich gehöre leider (zumindest teilweise) zu den Bösen. Aber ich habe es mir nicht ausgesucht.

Gerhard Polak
19.09.2008 09:34
siehe Bad Lieteunant: Umkehr und Vergebung sind möglich

Arminius
19.09.2008 09:26

Sippenhaft gibt es nicht. Ich habe auch andere "Vorfahren", ein Onkel war in der SS.

Zarathustra
18.09.2008 20:43
So wie der Kommunismus eigentlich eh gut, nur immer schlecht umgesetzt wurde...

..behaupten das Nazis auch von ihrer Ideologie (ich kann mir nicht vorstellen, dass die Masse der heutigen Rechtsextremen Völkermord gutheißt). Was also jetzt bei der Forderung nach Aufhebung des Verbotsgesetzes skandalös sein soll, wenn gleichzeitig bei der kommenden Wahl eine kommunistische Partei antritt, ist mir schleierhaft. Eher ist es Heuchelei. Vor allem auch weil der NS eine Spielart des Sozialismus ist, der die Klassenfrage um die Rassenfrage erweiterte, weil nach dieser Ideologie wahre sozialistische Gleichheit nur in der der selben Rasse verwirklicht werden könne. Eine ähnliche (daher rassisch-nationale) Einstellung ließ sich auch bei vielen kommunistischen Theoretikern und Praktikern feststellen.

posten
«»Posting 26 bis 75 von 259

Die Kommentare von User und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.