Portugal: Neues Gesetz erleichtert künftig Ehescheidungen

18. September 2008, 13:32
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Konzept des "schuldhaften Verstoßes gegen die ehelichen Pflichten" als möglicher Scheidungsgrund abgeschafft - Potenzielle Benachteiligung von Frauen

Lissabon - Nach einem Veto von Staatspräsident Anibal Cavaco Silva hat das portugiesische Parlament ein neues Scheidungsgesetz im zweiten Anlauf verabschiedet. Die Reform sieht eine Reihe von Erleichterungen für Ehescheidungen vor. Sie wurde nach Presseberichten vom Donnerstag mit den Stimmen der regierenden Sozialisten und der anderen Linksparteien beschlossen.

Potenzielle Frauenbenachteiligung

Der konservativ-liberale Staatschef hatte im August seine Unterschrift unter das Gesetz verweigert und das Parlament mit seinem Veto dazu gezwungen, erneut über die Reform zu beraten. Cavaco Silva begründete sein Veto damit, dass durch das neue Gesetz die EhepartnerInnen benachteiligt würden, die sich in einer finanziell schwächeren Position befänden. Dies gelte in den meisten Fällen für die Frauen.

Ein Jahr Trennung genügt

In der jetzt verabschiedeten Version ging das Parlament mit geringfügigen Änderungen auf die Bedenken des Staatschefs ein, blieb im Kern aber bei seinem Vorhaben. Mit dem neuen Gesetz wird das Konzept des "schuldhaften Verstoßes gegen die ehelichen Pflichten" als möglicher Scheidungsgrund abgeschafft. Stattdessen wird die Möglichkeit eingeführt, dass eine Scheidung erwirkt werden kann, wenn die EhepartnerInnen wenigstens ein Jahr getrennt leben. (APA/dpa)

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