Wissen: Die israelische Regierungspartei Kadima

18. September 2008, 13:04
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Zentrumspartei zwischen der Arbeitspartei und dem Likud - Alte Weggefährten und moderate Likud-Mitglieder folgten Ariel Sharon in die neue Partei

Tel Aviv - Die israelische Regierungspartei Kadima, deren Vorsitz nun Außenministerin Tzipi Livni übernimmt, wurde vor knapp drei Jahren vom damaligen Ministerpräsidenten Ariel Sharon gegründet. Er hatte zuvor wegen des heftigen partei-internen Widerstandes gegen den einseitigen Truppenabzug aus dem Gazastreifen die rechtsgerichtete Likud-Partei verlassen.

Nachdem Sharon Anfang Jänner 2006 einen Schlaganfall erlitt, übernahm Ehud Olmert das Zepter in der Partei und das Amt des Regierungschefs. Wegen massiver Korruptionsvorwürfe musste er allerdings im Juli grünes Licht für die partei-interne Wahl eines Nachfolgers geben.

Israels Verteidigungsminister und Vorsitzender der Arbeitspartei, Ehud Barak, nennt Kadima (Vorwärts) "das größte politische Flüchtlingslager" in Israel. Tatsächlich folgten Sharon alte Weggefährten und moderate Likud-Mitglieder in die neue Partei wie Olmert, Livni, Innenminister Meir Shitrit und Transportminister Shaul Mofaz. Prominenteste Zugänge aus der Arbeitspartei waren der langjährige Parteivorsitzende und heutige Präsident Israels, Shimon Peres, sowie Vizeregierungschef Haim Ramon und Parlamentspräsidentin Dalia Itzik.

Zentrumspartei

Sharon sowie später Olmert und Livni haben Kadima als eine Art Zentrumspartei zwischen der mitte-links-gerichteten Arbeitspartei und der rechtsgerichteten Likud-Partei positioniert. Die Partei mit inzwischen etwa 74.000 Mitgliedern hat die Idee von einem Groß-Israel aufgegeben. Um Israel als jüdischen und demokratischen Staat zu bewahren, strebt Kadima eine Zwei-Staaten-Lösung an - Israel als Heimat für die Juden und ein Palästinenserstaat als Heimat für die Palästinenser. Die von den Palästinensern verlangte Rückkehr von rund 4,4 Millionen Flüchtlingen und Vertriebenen nach Israel lehnt Kadima grundsätzlich ab.

Bei den letzten Parlamentswahlen am 28. März 2006 gewann Kadima die meisten Mandate und wurde mit 29 Abgeordneten stärkste Fraktion. Zur Regierungskoalition gehören außer der Arbeitspartei die ultra-orthodoxe Shas-Partei sowie Teile der Pensionistenpartei. (APA/dpa)

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