Höfliche Elefanten in der Wahlarena

18. September 2008, 07:26
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Österreichs Politiker können auch gesittet miteinander umgehen: Bei "Puls 4" waren die Mikros nur für die eingeschaltet, die gerade etwas zu sagen hatten

Wien - Mögen die ORF-Konfrontationen der Nationalratskandidaten auch Quotenhits sein - den spannenderen Ansatz und den früheren Sendetermin für die sogenannte "Elefantenrunde" der Spitzenkandidaten hat der TV-Sender Puls 4 gefunden: Zuseher hatten die Gelegenheit, über das Internet Fragen zu stellen - und die Politiker bekamen ein neuartiges Forum.

Wilhelm Molterer als Finanzminister und ÖVP-Chef bekam als Erster die Gelegenheit, seine Ablehnung einer Mehrwertsteuersenkung zu argumentieren und gleichzeitig für eine große Einkommensteuersenkung 2010 zu werben: Immerhin sei mit kleinen Entlastungsmaßnahmen bereits eine Milliarde Euro an Entlastungsmaßnahmen umgesetzt worden.

Und BZÖ-Chef Jörg Haider konnte gleich anschließen: Er warb für seine in Kärnten bereits umgesetzten Schritte für eine Entlastung - etwa den Gratiskindergarten, den dann auch gleich Grünen-Chef Alexander Van der Bellen aufgriff.

Liberalen-Spitzenfrau Heide Schmidt argumentierte, dass eine Einkommensteuerreform - allein schon durch Anpassung der Schwellenwerte für die Progression - sehr schnell, also schon 2009, umgesetzt werden müsste. Andere Reformen - inklusive der Einführung einer Grundsicherung - würden wohl länger dauern.

Heinz-Christian Strache von der FPÖ warb sowohl für Einkommensteuersenkungen als auch für eine Mehrwertsteuersenkung, für die er gemeinsam mit der SPÖ einen Fristsetzungsantrag im Nationalrat beschlossen hat. Die SPÖ allerdings glänzte durch Abwesenheit, ihr Kanzlerkandidat Werner Faymann wollte sich dem neuartigen TV-Format der "Wahlarena" nicht stellen.

Rasch stellte sich dort heraus, dass ÖVP und Grüne sogar in der Frage der Lenkung der Vekehrsströme (und einer Ablehnung einer Verbilligung des Autofahrens) einer Meinung waren - weit auseinander gingen die Meinungen dagegen erwartungsgemäß in der Ausländerfrage. Hier waren Molterer, Strache und Haider dafür, die Gesetze strikt zu vollziehen, während Van der Bellen und Schmidt meinten, das dies zu sachlich unsinnigen Ergebnissen führen würde - etwa im Fall der gut integrierten Arigona Zogaj. (Conrad Seidl, DER STANDARD-Printausgabe, 19.9.2008)

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