Zipi Livni warb mit Politik-Wende

17. September 2008, 20:48
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Außenministerin als Favoritin ins Rennen um die Olmert-Nachfolge - Ergebnis wird für den späten Abend erwartet

Obwohl die israelische Außenministerin Zipi Livni als Favoritin ins Rennen ging, gestaltete sich die Wahl des Kadima-Vorsitzes am Mittwoch spannend. Im ersten Wahlgang waren 40 Prozent der Stimmen der Parteimitglieder nötig.

Mit der Wahl eines neuen Chefs sollte Israels regierende Kadima-Partei gestern den entscheidenden Schritt zur Ablösung von Premier Ehud Olmert vollziehen. Bis zuletzt hielt Außenministerin Zipi Livni in den Umfragen einen deutlichen Vorsprung, es blieb jedoch spannend, weil die Umfrageergebnisse als äußerst unsicher galten.

Bei nur 74.000 über das ganze Land verstreuten Stimmberechtigten, von denen nur rund die Hälfte sich auch in die Wahllokale bemühen wollten, hatten die Meinungsforscher es schwer, zudem gab es keine Erfahrungswerte, weil die Kadima eine kaum drei Jahre alte Partei ist, die noch nie zuvor interne Vorwahlen abgehalten hat. Bis 20 Uhr Ortszeit (21 Uhr MESZ) hatten kaum 30 Prozent der Kadima-Mitglieder ihre Stimme abgegeben, weshalb die Wahllokale eine halbe Stunde länger geöffnte blieben.

Für die 50-jährige Livni wurden bis zu 47 Prozent der Stimmen prognostiziert, ihr stärkster Gegner, der 59-jährige Verkehrsminister Schaul Mofas, lag bei der 30-Prozent-Marke. Dem als Falken geltenden früheren Armeechef Mofas wurde aber zugetraut, etwa komplette Betriebsräte von Häfen und Transportbetrieben zu den Urnen zu karren. Livni hoffte deshalb auf eine hohe Beteiligung der nicht organisierten Wähler.

"Wenn ihr von der alten Politik genug habt, dann kommt wählen" , rief Livni bei ihrer Stimmabgabe in Tel Aviv. Für einen Sieg schon im ersten Wahlgang musste ein Bewerber zumindest 40 Prozent erhalten, andernfalls entscheidet eine Woche später eine Stichwahl.

Der Kadima-Funktionär Jaakov Westschneider glaubte nicht, dass die Partei vor einer ideologischen Richtungsentscheidung stand: "Jeder, der nach Olmert kommt, wird die Außenpolitik der Kadima fortsetzen, denn die Politik wird nicht von einer Person festgelegt – auch wenn man jemanden austauscht, wird die Linie bleiben."

Von der Rechtsopposition wurden aber beide führenden Kandidaten mit Hohn überschüttet: "Um Israel zu führen, braucht man Mut und Verstand" , sagte ein Sprecher der Likud-Partei, bei der Livni und Mofas ihre Laufbahn begannen, "doch die eine hat keinen Mut, und der andere hat keinen Verstand."

Olmert, dem eine Anklage wegen Betrugs und Bestechungsannahme droht, hatte bestätigt, dass er "sofort" nach der parteiinternen Wahl zurücktreten wollte, er könnte sich aber noch ein paar Tage Zeit lassen. Auch nach dem formalen Rücktritt bliebe Olmert jedenfalls noch wochen- oder gar monatelang im Amt, bis eine neue Regierung gebildet würde, und er signalisiert, dass er noch einiges vorhat. (Ben Segenreich aus Tel Aviv/DER STANDARD, Printausgabe, 18.9.2008)

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    Zwei Konkurrenten für die Kadima-Führung - und somit für jene der israelischen Regierung: Schaul Mofas und Zipi Livni.

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