Hofer kann sich Volksabstimmung über Verbotsgesetz vorstellen

... ist eine Frage der Psychohygiene!
Eine solche Frage dem Volk zu überlassen, hieße großes Vertrauen in die Vernunft und Aufgeklärtheit dieses Volkes zu haben. Gerade die neuerdings wieder häufiger zu vernehmenden unappetitlichen Rülpser und Fürze von ganz rechts beweisen allerdings, dass erheblichen Teilen dieses Volkes die Vernunft fehlt.
Diese Frage darf daher NIE und NIMMER dem Volk von Ö überlassen werden!
Die Verbotsgesetze werden zwar nicht immer gerecht angewendet (Die Kleinen fasst man, die Großen lässt man laufen.) - aber sie verhindern Schlimmeres.

ist die wichtigste barriere, die ö gegen die neonazis auffahren kann!
man kann dieses gesetz, das von einer extremen wichtigkeit ist, nicht einfach abschaffen!

hallo, erde an fpö! das ist alles erst etwas über 60 jahre her! habt ihr das vergessen???

Denn hier geht es nicht mehr um "betätigung" sondern um meinungsäusserung, weshalb es in anderen ländern dieses verbotsgesetz auch nicht gibt.

natürlich ist die grenze zwischen meinungsäusserung, verleumdung und verhetzung eine fließende.
doch das würde andere völkermorde und verbrechen gegen menschen rechte ebenso betreffen.
es ist zb nicht strafbar zu sagen: "das massaker von nanjing hat nicht stattgefunden" oder "es gab keinen völkermord an den kurden" oder "in guantanamo wird nicht gefoltert"
um im gegebenen fall gerichtlich festzulegen ob es sich um meinungsäusserung , oder verleumdung handelt gibt es ein allgemeines strafgesetz und natürlich auch den wahrheitsbeweis.

in diesem speziellen Fall hat Ö ein Hauptrolle gespielt. Es geht um die Verbrechen der NS Zeit, und obgleich es Stimmen gibt, die das Gegenteil behaupten, hat Ö ein ganz entscheidende Rolle gespielt. Die Shoa oder Holocaust hat auch einen eigenen Stellenwert in der Geschichte der Menschheit. Im Umfang, in der Durchfuehrung. da kommt höhstens der Genozid zwischen Huttus und Tutsies in Afrika heran (in der Zahl der Opfer-nicht in der maschinellen Perfektion)wir duerfen auf keinen Fall je vergessen oder verharmlosen was keine 3 Generation her, passiert ist. Denn das ist das sichere Ticket zurueck!

es ist natürlich richtig , wenn sie sagen "österreich hat damals eine entscheidende rolle gespielt"
aber das österreich von heute ist nicht mehr das österreich von damals.
jeder, der heute jünger als 80 jahre alt ist, hatte praktisch gar keine möglichkeit gehabt für die damaligen verbrechen eine entscheidende verantwortung zu tragen.
Ich jg 1965 habe persönlich zb mit dem NS-regime genauso viel oder wenig zu tun, wie ein brite oder amerikaner meines alters.
Warum sollte ich aufgrund meiner nationalität in bezug auf antifaschistische gesetzgebung eine sonderbehandlung gegenüber briten oder amerikanern verdienen?

die sehr wohl an den kriegsfolgen gelitten haben, von bombenangriffen, über hungersnöte haben diese jahrgänge sehr grosse nachteile gehabt ausserdem ist man mit der nazi-diktion aufgewachsen.

... in einer derartigen Gegenüberstellung den größten Massenmörder des 20.Jh. unerwähnt lassen - unseren großen Vorsitzenden Mao (nachzulesen im Schwarzbuch des Kommunismus).

... und nicht so einen braven anständigen Bürger wie Dich (Und wenn du wen umbringst sind alle froh dass du weg bist)

... aus dem N...s H....r idealisieren.
Wenn ich mich richtig erinnere, hiess dessen Partei auch Arbeiterpartei. Werden wohl nicht so viel auseinander sein.
Bürgerliche sind die einzigen, die niemals derart abscheuliche Verbrechen begangen haben.

dass Vergleichbares bereits gepostet wurde (hoffentlich ;-) ).
Fernab jeder Antipathie gegen die FPOe faellt mir Folgendes unangenehm auf: Jenes Herren geaeusserter Wunsch nach Freiheit offener Meinungsaeusserung in Kombination mit Entkriminalisierung der Leugnung des Holocausts, bzw. Verherrlichung der NS-"Ideologie". Das sind zwei grundverschiedene Dinge und moegen es bitte bleiben!!

"...wenn der nationalsozialistischen Völkermord oder andere nationalsozialistische Verbrechen gegen die Menschlichkeit öffentlich geleugnet, verharmlost, guthgeheißen oder gerechtfertigt werden...", alleine diese Passage erklärt und rechtfertigt das Verbotsgesetz!Es ist die einzige Möglichkeit Respekt den Opfern und Toten entgegen zu bringen, den sie verdient haben.das ist ja wohl das Mindeste was Ö tun kann!Leuten zu verbieten auf ihre Gräber zu p*ssen!!

man darf auch den kommunistischen Völkermord oder andere kommunistische Verbrechen gegen die Menschlichkeit öffentlich leugnen, verharmlosen, guthheißen oder echtfertigen.

Erstaunlich, wie empfindlich Sie da reagieren, wenn es darum geht, linke Verfehlungen zu relativieren, zu leugnen.

Aber das Verbotsgesetz betrifft Vorkommnisse, die bei uns von unseren Vätern begangen wurden. Net von irgendwem, irgendwo.
Den Unterschied begreifen Sie nicht oder WOLLEN Sie ihn nicht begreifen, weil Sie bemüht sind, andere schlecht zu machen im verwirrten Glauben, daß Ihre geheimen Ansichten deswegen net gar so schlimm sein könnten als Sie ohnehin insgeheim fühlen ?
Anders ist Ihr Problem mit dem Verrbotsgesetz nicht erklärbar...

MEIN Vater hat kein Verbrechen begangen! MEIN Vater hat Zeit seines Lebens niemals einem Menschen wissentlich geschadet! MEIN Vater war bei der deutschen Marine. MEIN Vater war Opfer - ich bedauere nicht, dass er nicht gestorben ist und habe auch nicht die leisesten Schuldgefühle!
Wer immer ihn hingeschickt hat - wohl der Wähler (war ja alles irgendwie demokratisch und der Pöbel hatte gerade mit großem Juhuuuuu die Könige und Kaiser vertrieben) und der war damals nicht 16 oder 17 Jahre alt.

wenn allein der Verdach besteht, ich könnte Ihre Vorfahren in den Dunstkreis der nazis ziehen ??
Aber "die Kommunisten" (eh alle, gell ?) haben gemordet, was jeder leugnen darf...

Die Ausrede, Opfer gewesen zu sein, verwenden heute noch die Kriegsveteranen, die sich andererseits tegelmäßig von den Rechten feiern lassen, das Vaterland verteidigt zu haben, obwohl sie nur der niederträchtigen Machtausübung Hitlers Werkzeug waren... Tja, wie mans grade braucht, so stellt mans dar. Wenns um die Opfer geht, welche die Soldaten Hitlerdeutschlands gemordet haben, dann stellen sich dieselben als Opfer dar...

Und man muß natürlich darüber diskutieren dürfen, ob alles wirklich so schlimm war, wie es die Historiker zu wissen glauben...
Pffff..

hat es gedauert und wir sind wieder mal DORT!die letzten Hemmungen fallen nun, und es wird das Wort "Sauj'd" wieder ein normales Schimpfwort.Österreich hat nie seine historische Vergangenheit oder Verantwortung aufgearbeitet bzw.eingestanden.

... es ist nur den Roten (oder rosaroten) nicht gelungen, uns alle mit fragwürdigen aber als demokratisch bezeichneten Mitteln in linke Antifaschisten umzuwandeln. Auch nicht mit massiven Strafdrohungen.

Faschismus ist also für Sie etwas durchaus Duldenswertes, vielleicht sogar Erstrebenswertes...
na bumsti.

Wir kriegen Euch alle

das tut er ja eh schon - und darf es auch jetzt schon;
was er nicht dazusagt: cui bono? wozu? was soll damit bezweckt werden?
eine solche "Meinungsfreiheit" will man nicht bloß zur Steigerung des politischen Wohlfühlfaktors

soll man nicht als (neo)nazis bezeichnen dürfen?!

fragt sich nur, was die Ettikettierung erklärt?

den Herrschaften konkrete Fragen auf der Sachebene zu stellen, bedeutet, eine Deklaration einzufordern

in dem es Gesinnungsverbrechen, Meinungsverbrechen und Gedankenverbot gibt.

Schön dass jedes Abweichen von der veröffentlichten Meinung mit Gefängnis bestraft wird.
Ist übrigens ein interessanter Ansatz jemanden für deine persönliche Meinung oder für ein Anweichen der verordneten Anschauung einzusperren.

... Wer braucht arbeitslose glatzerte Alkoholiker ? (Eine deiner Paranoia stimmt : Keiner mag euch)

Bei mir bekommens ihre Glatze umsonst poliert... wann & wo?