Nato-Botschafter: Moskau hat Friedensplan umgesetzt

17. September 2008, 14:00
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Moskau wird 7.600 Soldaten in Abchasien und Südossetien stationieren

Brüssel/Moskau - Russland hat nach Einschätzung seines NATO-Botschafter Dmitri Rogosin den mit der Europäischen Union vereinbarten Friedensplan für den Kaukasus voll umgesetzt. "Wir haben alle unsere Truppen unter dem Sechs-Punkte-Plan abgezogen", sagte Rogosin am Mittwoch in Brüssel. Der französische Präsident und amtierende EU-Vorsitzende Nicolas Sarkozy hatte den Friedensplan vor zehn Tagen mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in Moskau ausgehandelt. Er sieht einen Abzug der russischen Truppen aus Kerngeorgien bis zum 10. Oktober vor.

Der russische NATO-Botschafter räumte aber ein, dass Moskau "auf Bitte" Südossetiens und Abchasiens 7.600 Soldaten in den beiden von Georgien abtrünnigen Provinzen stationiert habe. Dies sei "zur Sicherheit der Republiken" nötig, sagte Rogosin. Russland hat einseitig die Unabhängigkeit der Provinzen anerkannt.

Medwedew signiert Freundschaftsverträge

Russland hat nach der Anerkennung von Südossetien und Abchasien seine Beziehungen zu den von Georgien abtrünnigen Regionen nun auch vertraglich besiegelt. Kremlchef Dmitri Medwedew unterzeichnete am Mittwoch Freundschaftsverträge mit den Provinzen über die politische, militärische und wirtschaftliche Zusammenarbeit, wie die Agentur Interfax meldete. Damit schafft Russland unter anderem eine Grundlage für die international umstrittene Stationierung von jeweils 3.800 Soldaten in Abchasien und Südossetien.

Es sei eine Schlüsselaufgabe Russlands, in den beiden "neuen Staaten" für Sicherheit zu sorgen, sagte Medwedew nach Kremlangaben. Die russischen Streitkräfte hätten die Aufgabe, "neue Militärabenteuer" von georgischer Seite zu verhindern. Georgien wirft Russland vor, die Provinzen annektiert zu haben. Die EU und die USA lehnen eine Anerkennung Abchasiens und Südossetiens ab. (APA/dpa)

 

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