Neuer Haftbefehl gegen Thaksin

16. September 2008, 17:00
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Dubioser Kredit einer staatlichen Bank an Myanmar - Größte Partei PPP nominierte Schwager des Ex-Premiers als Regierungschef

Bangkok - Thailands oberstes Gericht hat am Dienstag einen neuen Haftbefehl gegen den vor zwei Jahren gestürzten Premierminister Thaksin Shinawatra erlassen. Der Milliardär floh im August nach London, um sich einem Korruptionsprozess zu entziehen. Weil er zum Auftakt eines weiteren Prozesses am Dienstag nicht erschien, stellte das Gericht den neuen Haftbefehl aus. Bei dem neuen Verfahren geht es um den dubiosen Kredit einer staatlichen Bank an Burma (Myanmar), der in Thaksins Amtszeit gewährt worden war.

Am Mittwoch wollte das Gericht sein Urteil in dem ersten Korruptionsverfahren gegen Thaksin fällen. Aus Sorge vor einem Schuldspruch hatte sich Thaksin nach London abgesetzt, nachdem er die Erlaubnis erhalten hatte, zur Eröffnung der Olympischen Spiele nach Peking zu fahren. Das Verfahren dreht sich um den Kauf wertvoller Grundstücke, die Thaksins Frau weit unter ihrem Wert aus Staatsbesitz erstand. Thaksin ist deshalb wegen Machtmissbrauchs angeklagt. Seine Frau war bereits schuldig gesprochen worden.

Wahl am Mittwoch

Am Mittwoch steht in Bangkok auch die Wahl des neuen Premierministers bevor. Die größte Partei PPP hat Thaksins Schwager Somchai Wongsawat nominiert. Zwar hat die Regierungskoalition eine deutliche Mehrheit im Parlament. Aber die regierungsfeindlichen Demonstranten, die seit drei Wochen den Regierungssitz besetzt halten, wollen Somchai nicht akzeptieren.

Die Demonstranten hatten Front gegen seinen Vorgänger Samak Sundarvej gemacht, weil sie ihn für eine Marionette Thaksins hielten. Samak beugte sich ihrem Druck nicht, stolperte dann aber über seinen Nebenjob als Fernsehkoch. Das Verfassungsgericht zwang ihn deshalb zum Rücktritt. (APA/dpa)

 

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