SPÖ will Papa-Monat und Kindergeld in Gesamtpaket

16. September 2008, 13:55
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Frauenministerin Silhavy: Modelle müssen "ineinander greifen" - Beschluss am 24.September möglich - Prammer: Detailverhandlungen laufen

Wien - Die SPÖ wünscht sich das Papa-Monat und das einkommensabhängige Karenzgeld in einem Gesamtpaket. Beide Maßnahmen müssten "ineinandergreifen", erklärte Frauenministerin Heidrun Silhavy am Dienstag am Rande einer Pressekonferenz und rechtfertigte unter anderem damit das SPÖ-Nein zu einem Grünen-Antrag in Sachen Väterkarenz bei der Nationalrats-Sondersitzung vergangenen Freitag.

Baldiger Beschluss

Die Detailverhandlungen zur neuen Kindergeldregelung seien auf parlamentarischer Ebene am Laufen, bestätigten Silhavy und Nationalratspräsidentin Barbara Prammer. Eine Beschlussfassung bei der nächsten Plenarsitzung am 24. September halten sie für möglich.

Hintergrund: Das Papa-Monat wird von der SPÖ schon seit längerem gefordert. Väter sollen demnach die Möglichkeit haben, einen Monat bei ihrem Nachwuchs zu bleiben und während dieser Zeit den Kindergeldbezug vorzuziehen. Das Modell der Grünen war den Sozialdemokraten "zu flexibel", wie Silhavy erläuterte. An der Forderung nach einer Auszeit für Väter hält man aber grundsätzlich fest, will diese aber nun offensichtlich im Zusammenhang mit dem einkommensabhängigem Karenzgeld umsetzen.

Einkommensabhängiges Kindergeld

Für ein einkommensabhängiges Karenzgeld hat sich jüngst auch die ÖVP ausgesprochen. SPÖ und Grüne waren bereits zuvor dafür eingetreten. Ein entsprechender Entschließungsantrag wurde im Plenum vergangene Woche angenommen. Über die Details werde man nun insbesondere mit der ÖVP aber auch mit den Grünen verhandeln, erläuterte Silhavy.

Als "Junktimierung" will man die Forderung nach der Einbindung des Papa-Monats in die Verhandlungen zum Kindergeld nicht sehen, wie Prammer sagte. Sie sei zuversichtlich, dass man eine entsprechende Formulierung, die beides inkludiere, finden werde, meinte sie. Die Nationalratspräsidentin verwies weiters darauf, dass es sich um einen Entschließungsantrag handle, was bedeute, dass die genaue Ausgestaltung des Gesetzes ohnehin erst in der kommenden Legislaturperiode definiert werden wird.

ÖVP weiterhin gegen Papa-Monat

Die ÖVP lehnt das sogenannte "Papa-Monat" weiter ab. Staatssekretärin Christine Marek betonte gegenüber der APA am Dienstag, dass ihre Partei einer etwaigen Verknüpfung zwischen der Väterkarenz und dem einkommensabhängigem Kindergeld nicht zustimmen werde. (APA)

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