Opposition formiert Widerstand gegen Saakaschwili

16. September 2008, 12:40
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Führer der vereinigten Opposition Gatschetschiladse fordert vorgezogene Präsidenten- und Parlamentswahlen

Moskau/Tiflis - Nach dem Ende des Kaukasus-Krieges formiert sich in Georgien zunehmend Widerstand gegen Präsident Michail Saakaschwili. Erstmals forderte nun auch der Führer der vereinigten Opposition, Lewan Gatschetschiladse, vorgezogene Präsidenten- und Parlamentswahlen. "Es ist noch zu früh, über einen Zeitpunkt zu sprechen. Wir müssen die Details unserer Forderungen noch abstimmen", sagte Gatschetschiladse in einem Interview mit der russischen Zeitung "Wremja Nowostej". Gatschetschiladse, der das Bündnis verschiedener Parteien anführt, landete bei der vorgezogenen Präsidentenwahl am 5. Jänner auf dem zweiten Platz hinter Saakaschwili.

Gatschetschiladse, der ebenso wie die Regierung einen NATO-Beitritt seines Landes befürwortet, warf Saakaschwili erneut vor, die Wahlergebnisse gefälscht zu haben. Die Opposition wolle geeint für Meinungsfreiheit, Rechtstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte in Georgien kämpfen. Menschenrechtsorganisationen beklagen eine Gängelung der Medien und zunehmend autoritäre Tendenzen in dem kleinen Land.

Weggefährtin wendet sich gegen Saakaschwili

Die zersplitterte georgische Opposition hatte sich auf Initiative der früheren Parlamentschefin Nino Burdschanadse am Montag in Tiflis getroffen. Dabei schaffte es Burdschanadse laut Medien in Tiflis auch ihre Gegner mit an den Tisch zu holen. Beobachter rechnen der prowestlichen Politikerin die besten Chancen aus, im Fall vorgezogener Wahlen Georgiens neue Präsidentin zu werden. Die frühere Weggefährtin von Saakaschwili äußerte sich dazu bisher zurückhaltend. Ihre Haltung zu Neuwahlen sei abhängig von den Ergebnissen der Untersuchungen zum Kaukasuskrieg. Burdschanadse hatte Saakaschwili bereits schwere Fehler im Südkaukasus-Konflikt vorgeworfen. (APA/dpa)

 

 

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