Koalition aufgelöst

16. September 2008, 18:09
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Kiew steuert auf vorzeitige Neuwahlen zu: 30-Tage-Frist läuft - Bruch der "orangen Koalition" besiegelt

Kiew - Nach dem Zusammenbruch der "orangen Koalition" bereiten sich die Parteien in der Ukraine auf Neuwahlen vor. Am Dienstag begann die 30-Tage-Frist zu laufen, innerhalb der das Parlament laut Verfassung eine neue Mehrheit suchen muss. Die Chancen dafür werden allgemein als gering eingestuft. Kommt es zu keiner neuen Regierungsmehrheit, muss gewählt werden.

Die Partei von Regierungschefin Julia Timoschenko wird mit allen politischen Parteien Gespräche führen. "Unsere Ukraine" , die Partei von Präsident Viktor Juschtschenko, und die Kommunisten wollen allerdings laut der ukrainischen Nachrichtenagentur Union nicht an den Gesprächen teilnehmen.

Die Koalition aus "Unsere Ukraine" und dem Timoschenko-Block war nach nicht einmal einem Jahr an den Meinungsverschiedenheiten von Juschtschenko und Timoschenko zerbrochen. Der Streit spitzte sich durch den Georgien-Krieg zu. Juschtschenko warf Timoschenko vor, auf der Seite Russlands zu stehen. Die Premierministerin weigerte sich, Moskaus Einmarsch in Georgien zu verurteilen.

Timoschenko hat zuletzt ihre Beziehungen zur prorussischen Partei der Regionen von Ex-Premier Viktor Janukowitsch verstärkt. Dies wurde auch durch ein gemeinsames Parlamentsvotum gegen die Ausweitung der Befugnisse des Präsidenten deutlich. Dieses Zusammengehen löste offiziell den Bruch der Koalition aus.
Russische Medien spekulieren unterdessen darüber, dass die Parlamentswahlen gleichzeitig mit vorgezogenen Präsidentschaftswahlen stattfinden könnten. Ursprünglich sollte erst 2009 ein neuer Präsident gewählt werden. Es wird erwartet, dass Timoschenko gegen Juschtschenko antreten wird. (ved, red/DER STANDARD, Printausgabe, 17.9.2008)

 

 

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    Regierungschefin Julia Timoschenko wartete umsonst auf die Rückkehr ihres Koalitionspartners ins Regierungsbündnis.

  • Die Tage der Zusammenarbeit sind vorbei.

    Die Tage der Zusammenarbeit sind vorbei.

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