Die Wende kommt noch, ganz gleich, wer gewinnt

15. September 2008, 19:59
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Beliebigkeit statt Format: Daran laboriert die Politik am stärksten - Von Michael Schuster

Die Geschwindigkeit, mit der die letzte Regierung in die Manövrierunfähigkeit geraten ist, zeigt deutlich, dass das politische System in Österreich eine Runderneuerung der besonderen Art benötigt.

Dass es bei dieser Wahl nicht nur um eine bloße Mehrheit da oder dort geht, sondern um "viel" oder "alles", ist bereits allseits bekannt. Beim genaueren Hinsehen und vor allem Hinhören, wird klar, dass diese gern gebrauchte Übersteigerung der Wichtigkeit zur Mobilisierung des eigenen Kaders, im Falle dieser Nationalratswahl tatsächlich zutreffen könnte.

Doch nicht aus wahltaktischem Kalkül, sondern aus einem viel tieferen Gefühl, das man häufig zu hören bekommt. Das Gefühl beschreibt einen Grad der Resignation mit dem politischen System, wie es ihn schon lange nicht mehr gab. Dabei ist "Verdrossenheit" noch Untertreibung, denn der damit gemeinte Unmut unterstellt eine prinzipielle emotionale Verbindung, die noch ausbaufähig wäre. Viel schlimmer. Spätestens seit der Kanzlerschaft von Viktor Klima, hat die politische Kultur in Österreich massiven Schaden genommen und ist auf ein besorgniserregendes Niveau gesunken.

Wer damals echauffiert war, die Launen, Laster und Leiden der Klimas inklusive Grolli in den Medien ausgebreitet zu finden, ahnt, wie nahe da ein Leserbrief an einen Herausgeber liegt. Vergeblich suchte man in der damaligen Regierung nach einer nachhaltigen Agenda, einem Maß an Leidenschaft, nach Verbindlichkeit.

Die Zeiten haben sich verändert, könnte man meinen. Politiker vom "Format", positiv wie negativ, eines Fred Sinowatz hätten heute keine Chance. Vermutlich würde man ihnen, ähnlich Alfred Gusenbauer, abwechselnd Eitelkeit (rote Tasche) und Hässlichkeit (Frisur) vorwerfen. Würde ihnen mangelnde Durchsetzungskraft, Kreativität und Innovation vorwerfen, um sie bei nächster Gelegenheit durch den Inbegriff des Kompromisses zu ersetzen.

Molterer und Faymann sind Ausdruck dieser Beliebigkeit in der Interaktion der Systeme Politik - Medien - Bürger. Sie sind Männer ohne Eigenschaften, deren bedingungslose Klientel- und Prozentpolitik darauf ausgerichtet ist, Macht zu erhalten oder zu beschaffen. Der lockere, beinahe fahrlässige Umgang mit der inneren Konstitution unserer Demokratie in Form ihrer Kultur, hat folgen, die wir nur zu gut beobachten können.

Fruchtbare Ergebnisse

Genau dort muss eine neue Regierung ansetzen. In einem kommenden Regierungsübereinkommen, kann es nicht ausschließlich um Themen und Sachfragen gehen, sondern muss es im gleichen Maß um die politische Kultur, um das "Wie?" gehen. Erst wenn die Basis einer Zusammenarbeit nicht nur untereinander, sondern auch mit wesentlichen Beteiligten des politischen Systems neu "verhandelt" ist, kann die inhaltliche Arbeit fruchtbare Ergebnisse bringen.

Nur wenn diese Neuformulierung der Rahmenbedingungen stattfindet, kann die Akzeptanz politischer Arbeit und ihrer Verantwortungsträger steigen. Die eigentliche Wende steht uns noch bevor. (Paul Schuster/DER STANDARD-Printausgabe, 16. September 2008)

Zur Person

Michael Schuster, Friedrich-Funder-Institut für Medienforschung; Sprecher der Plattform für offene Politik, die die Initiative "Es reicht wirklich!" ins Leben rief.

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    Molterer und Faymann – Ausdruck der Beliebigkeit, auf Machterhalt gerichtet.

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