EU legt der WTO Vorschlag für Aktualisierung des IT-Abkommens vor

15. September 2008, 13:58
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Zur Beseitigung von Zöllen für neue Produkte - EU möchte auch Klagen mehrerer Länder aushebeln und Änderungen durch rasche Verhandlungen erzielen

Die EU-Kommission hat am Montag einen Vorschlag zur Aktualisierung des Abkommens über die Informationstechnologie (ITA) bei der WTO in Genf vorgelegt. Damit sollen die Zölle für neue Produkte beseitigt werden, die seit 1996 auf den Markt kamen.

"Wir brauchen ein ITA für das 21. Jahrhundert, von dem die Konsumenten und die Unternehmen in der EU auch in Zukunft profitieren", wurde EU-Handelskommissar Peter Mandelson in der Mitteilung zitiert.

"Hinter den Grenzen"

Der bei der Welthandelsorganisation (WTO) eingereichte EU-Vorschlag sieht vor, das ITA zu aktualisieren und auszuweiten, um die Kosten für IT-Produkte zu senken, wie es weiter heißt. Ferner sollen nicht-tarifäre Handelshemmnisse "hinter den Grenzen" abgebaut werden.

Dem ITA komme unter allen Übereinkommen über Zollbefreiung eine besondere Bedeutung zu, führte Mandelson aus. Allerdings dürfte es nach den technologischen Entwicklungen in den letzten zwölf Jahren nicht mehr dem neuesten Stand entsprechen. Das ITA war 1996 abgeschlossen worden. Es wurde von 43 Staaten unterzeichnet, die 97 Prozent des Handels mit IT-Produkten umfassen.

Die EU will außerdem eine Klage neutralisieren, welche die USA, Japan und Taiwan bei der WTO eingereicht haben, um die zollrechtliche Behandlung bestimmter IT-Produkte durch die EU anzufechten.

Flachbildschirme für Computer, ...

Die EU gehe davon aus, dass eine Änderung der ITA-Kriterien gemäß Abkommen auf einem Konsens zwischen allen Teilnehmerländern beruhen müssten und nicht von einigen Mitgliedern durch ein Verfahren herbeigeführt werden sollen, heißt es in der Mitteilung weiter.

Nach US-Angaben hat die Klage drei Produkte im Visier: Flachbildschirme für Computer, Decoder mit Zugang für das Internet und digitale Drucker. Diese Erfindungen existierten noch nicht beim Abschluss des ITA.

Nach Auffassung der EU fordert das WTO-Abkommen die Aufhebung von Zöllen für Computerbildschirme, jedoch nicht für Fernsehgeräte. Die EU listet Computerbildschirme unter Video-Bildschirmen auf.

Brüssel will Verhandlungen über eine Aktualisierung des ITA rasch einleiten und binnen weniger Monate und nicht erst nach Jahren zu einem Abschluss bringen. "So würde der Handel mit solchen Produkten zusätzliche Impulse erhalten", betonte die EU. (APA/sda)

 

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